Arzt wegen Majestätsbeleidigung in Haft

Dr. Sa’eed Mothaher Habib al-Samahiji ist Augenarzt und gehört zu einer Gruppe von Gesundheitsexpert_innen des Salmaniya-Krankenhauses in Manama, die im März und April 2011 festgenommen wurden. Einige von ihnen äußerten sich offen gegenüber ausländischen Journalist_innen und warfen der Regierung Misshandlung von Demonstrierenden vor. Alle wurden mehrere Wochen ohne Kontakt zur Außenwelt festgehalten. In den meisten Fällen wussten die Familien nichts über ihre Aufenthaltsorte und durften nur während der ersten Sitzung des am 6. Juni 2011 beginnenden Gerichtsverfahrens vor dem erstinstanzlichen Militärgericht für Nationale Sicherheit mit ihnen in Kontakt treten. Die Betroffenen wurden im September 2011 von diesem Gericht zu Haftstrafen zwischen fünf und 15 Jahren verurteilt. Im Juni 2012 reduzierte das Hohe Berufungsgericht die Haftstrafen von neun Personen, darunter Dr. Sa’eed Mothaher Habib al-Samahiji, auf zwischen einen Monat und fünf Jahre. Die restlichen Personen wurden freigesprochen. Am 1. Oktober 2012 wies das bahrainische Kassationsgericht in Manama Berufungsklagen von neun Ärzt_innen und Krankenpfleger_innen gegen ihre Verurteilungen zurück und bestätigte ihre Urteile. Dr. Sa’eed Mothaher Habib al-Samahiji wurde nach Verbüßung seiner Haftstrafe am 24. April 2013 freigelassen. Dr. Ali 'Esa Mansoor al-'Ekri, Facharzt für Chirurgie, verbüßt immer noch eine fünfjährige Haftstrafe im Jaw-Gefängnis.

Nach Überprüfung der gerichtlichen Dokumente und Beweise hat Amnesty International keinerlei Hinweise darauf gefunden, dass einer von ihnen während der 2011 stattfindenden Demonstrationen für Reformen Gewalt angewendet oder befürwortet hat. Amnesty International betrachtet die Betroffenen als gewaltlose politische Gefangene, die sich nur in Haft befinden, weil sie von ihren Rechten auf Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit Gebrauch gemacht haben.