Einige Freilassungen

Die 15 festgenommenen Personen waren Teil einer größeren Gruppe von Menschen, die sich am Samstag, den 14. Mai, zu einer friedlichen Demonstration auf dem Platz des Volkes in Maskat versammelt hatte. An dem Platz liegt das Gebäude des Schura-Rats, der Beratenden Versammlung des Sultanats Oman.

Nach vorliegenden Meldungen umstellten die Sicherheitskräfte den Platz, sperrten die Zufahrtsstraßen ab und forderten die Demonstrierenden auf, sich innerhalb von zehn Minuten vom Ort des Geschehens zu entfernen. Einige Menschen kamen der Anweisung nach; andere folgten ihr nicht und wurden daraufhin fest genommen.

Die bekannte Rechtsanwältin Basma al-Kiyumi war die einzige Frau unter den Festgenommenen. Sie wurde am 16. Mai gegen Kaution freigelassen. Es liegt eine Anklage wegen der Teilnahme an einer illegalen Versammlung gegen sie vor. Ein Termin für das Gerichtsverfahren steht noch aus. Am 17. Mai wurden rund acht weitere Demonstrationsteilnehmer aus der Haft entlassen, unter ihnen Muhammad al-Habssi und Ibrahim Sa’id al-Hajri. Ob sich die übrigen festgenommenen Demonstrierenden wie beispielsweise Nabhan al-Hanashi noch in staatlichem Gewahrsam befinden und ob Anklage gegen sie erhoben worden ist, kann derzeit nicht mit letzter Gewissheit beantwortet werden.

Die Protestierenden hatten die Freilassung von AktivistInnen gefordert, die am Donnerstag, den 12. Mai, bei Protesten in Maskat sowie in den Städten Salala and Sur festgenommen worden waren.

[EMPFOHLENE AKTIONEN]

SCHREIBEN SIE BITTE FAXE, LUFTPOSTBRIEFE UND E-MAILS MIT FOLGENDEN FORDERUNGEN

• Bitte stellen Sie sicher, dass die Aufenthaltsorte der sechs im Zusammenhang mit den jüngsten Protesten festgenommenen und nach wie vor in Haft befindlichen Personen bekannt gegeben werden. Sorgen Sie für den Schutz der Inhaftierten vor Folter und anderen Misshandlungen und gewährleisten Sie, dass die Gefangenen umgehend Zugang zu ihren Familien, Rechtsbeiständen und – falls notwendig – zu medizinischer Versorgung erhalten.

• Ich fordere die umgehende und bedingungslose Freilassung der Festgenommenen, falls sie sich nur deshalb in Haft befinden, weil sie ihre Rechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit friedlich wahrgenommen haben.

• Bitte geben Sie bekannt, was den Festgenommenen im Einzelnen zur Last gelegt wird, und stellen Sie sicher, dass mögliche Verfahren gegen sie in Übereinstimmung mit internationalen Standards für faire Gerichtsverfahren geführt werden.

• Ich möchte Sie dringend auffordern, die Namen all jener zu veröffentlichen, die kürzlich festgenommen wurden. Bitte gewähren und schützen Sie darüber hinaus das Recht auf friedliche Demonstrationen.

[APPELLE AN]

SULTAN VON OMAN
His Majesty Sultan Qaboos bin Sa’id
Head of State, Prime Minister, Foreign Affairs, Defence and Finance Minister
Diwan of the Royal Court
The Palace
Muscat 113
OMAN
(korrekte Anrede: Your Majesty / Majestät)
Fax: (00 968) 24 735 375

INNENMINISTER
His Excellency Sayyid Hamoud bin Faisal bin Said Al Busaidi
Minister of the Interior
Ministry of Interior
PO Box 127, Ruwi 112
Muscat
OMAN
(korrekte Anrede: Your Excellency / Exzellenz)

KOPIEN AN
VORSITZENDER DER STAATLICHEN MENSCHENRECHTSKOMMISSION
Mr Mohammed bin Abdullah Al Riyami
Chairman, National Human Rights Commission
P.O. Box 29, Postal Code: 103
Bareq A' Shati
Muscat
OMAN
(korrekte Anrede: Dear Mr Mohammed bin Abdullah Al Riyami / Sehr geehrter Herr Mohammed bin Abdullah Al Riyami)
Fax: (00 968) 24648801
E-Mail: enquiry@nhrc.om

BOTSCHAFT DES SULTANATS OMAN
I. E. Frau Zainab Ali Said AL-QASMI
Clayallee 82
14195 Berlin
Fax: 030-8100 5199
E-Mail: botschaft-oman@t-online.de

Bitte schreiben Sie Ihre Appelle möglichst sofort. Schreiben Sie in gutem Persisch, Arabisch, Englisch, Französisch oder auf Deutsch. Da Informationen in Urgent Actions schnell an Aktualität verlieren können, bitten wir Sie, nach dem 1. Juli 2011 keine Appelle mehr zu verschicken.