Priester gegen Kaution frei

Der am 19. Juni in Untersuchungshaft (arraigo) genommene Pater Martín Octavio García Ortiz wurde am 30. Juni gegen Kaution freigelassen. Während der Haft erlitt er keine Misshandlungen. Vor der Festnahme war der Priester von einigen BewohnerInnen der Gemeinde San José del Progreso entführt und geschlagen worden, zwischenzeitlich konnten seine Verletzungen verheilen. Die Staatsanwaltschaft des Bundesstaates verdächtigt ihn weiterhin, an der Tötung zweier Behördenvertreter – des Gemeindevorstehers von San José del Progreso und eines Mitglieds des Stadtrates – beteiligt gewesen zu sein, obwohl eindeutige Beweise dagegen vorliegen. Amnesty International wird den Fall genau weiter verfolgen, um sicherzustellen, dass keine fadenscheinigen Anklagen gegen Pater Martín Octavio García Ortiz vorgebracht werden. Gewährleistet werden soll außerdem, dass die Untersuchung nicht nur dem Zweck dient, legitime Kritik an den innerhalb der Gemeinde stark umstrittenen Bergbauprojekten in der Region zu unterbinden.

Neun weitere Männer – anfänglich ging man von zehn aus – waren ebenfalls am 19. Juni inhaftiert und in Untersuchungshaft genommen worden. Einer der Männer wurde wegen des Mordes an den zwei Behördenvertretern unter Anklage gestellt. Er befindet sich derzeit in Haft und hat Zugang zu einem Rechtsbeistand. Die anderen acht Männer wurden gegen Kaution freigelassen, wobei eine Entscheidung über die Fortführung der Untersuchung noch aussteht. Keiner der aus der Haft Entlassenen berichtete über Misshandlungen während der Untersuchungshaft.

Seitdem Amnesty International in einer Urgent Action über die Situation berichtet hat, sind bei dem in der Stadt Oaxaca ansässigen Menschenrechtszentrum (Centro Regional de Derechos Humanos "Bartolomé Carrasco Brisño") per E-Mail über 100 Solidaritätsbekundungen eingegangen. Amnesty International wird den Fall weiter beobachten, um sicherzustellen, dass die Behörden sich an ihre Verpflichtung halten, eine effiziente und unparteiische Untersuchung der Morde an den örtlichen Behördenvertretern durchzuführen. Darüber hinaus möchte Amnesty International sicher gehen, dass alle Verdächtigen ein faires Gerichtsverfahren erhalten und nicht aufgrund legitimer Proteste oder ihres Einsatzes für die Menschenrechte strafrechtlich verfolgt werden.

Weitere Aktionen des Eilaktionsnetzes sind derzeit nicht erforderlich. Vielen Dank an alle, die Appelle geschrieben haben.