Journalisten misshandelt

Der Journalist Idrak Abbasov, der für seine Arbeit bereits Preise erhalten hat, wollte filmen, wie hunderte Angestellte der staatlichen aserbaidschanischen Ölgesellschaft SOCAR rechtswidrig Häuser abrissen. Diese Häuser befanden sich in der Siedlung Sulutepe am Stadtrand der Hauptstadt Baku, wo SOCAR nach Öl bohren will. Idrak Abbasov wurde so schwer geschlagen, dass er das Bewusstsein verlor. Sein Bruder Adalat Abbasov, der ihn schützen wollte, wurde ebenfalls bis zur Besinnungslosigkeit geschlagen. Eine weitere Journalistin, Gunay Musayeva, wurde ebenfalls tätlich angegriffen.

Aussagen eines Menschenrechtsverteidigers zufolge waren die BewohnerInnen von Sulutepe nicht im Voraus über die Zwangsräumung und den Abriss ihrer Häuser informiert worden. Gunay Musayeva sagte gegenüber Amnesty International, dass sie sowie Idrak und Adalat Abbasov bei ihrer Ankunft sehen konnten, wie die Sicherheitskräfte von SOCAR BewohnerInnen tätlich angriffen, die den Abriss zu verhindern versuchten. Gunay Musayevas Angaben zufolge nahmen ihnen PolizeibeamtInnen und Angestellte von SOCAR ihre Film- bzw. Fotoausrüstung weg, als diese bemerkten, dass die JournalistInnen das Geschehen filmten. Idrak Abbasov wurde mehrfach mit Schlagstöcken geschlagen, getreten und auf den Boden geworfen, bis er schließlich das Bewusstsein verlor. Sein Bruder Adalat Abbasov versuchte ihn zu schützen, wurde daraufhin jedoch von denselben Männern so brutal geschlagen, dass er einen Rippenbruch erlitt. "Ich habe ihnen immer wieder gesagt, dass sie aufhören sollen, ihn [Idrak] zu schlagen, der Arme lag blutüberströmt am Boden", so Gunay Musayeva.

Angestellte von SOCAR schlugen Gunay Musayeva mit der Faust ins Gesicht, auf den Rücken und in den Bauch, und schleiften sie an den Haaren vom Ort des Geschehens weg. "Sie nahmen meinen Fotoapparat und meinen Presseausweis an sich und schlugen immer weiter auf mich ein. Sie beschimpften uns und sagten, wir sollen aufhören, die Misshandlung von Protestierenden zu filmen."

Drei weitere JournalistInnen – Esmira Javadova, Galib Hasanov und Elnur Mammadov – wurden von SOCAR-Angestellten derart eingeschüchtert, dass sie kurz nach ihrer Ankunft im Taxi wieder die Flucht ergriffen. Die UnternehmensmitarbeiterInnen zertrümmerten mit Schlagstöcken die Fenster des Taxis, während die Polizei nur zusah.

[EMPFOHLENE AKTIONEN]

SCHREIBEN SIE BITTE E-MAILS, FAXE UND LUFTPOSTBRIEFE MIT FOLGENDEN FORDERUNGEN

• Leiten Sie bitte umgehend eine unabhängige Untersuchung der gewalttätigen Übergriffe auf Idrak Abbasov und die anderen JournalistInnen, die über die Ereignisse in Sulutepe am 18. April berichten wollten, ein und stellen Sie die Verantwortlichen vor Gericht.

• Ich fordere Sie zudem auf, sicherzustellen, dass die Polizei unverzüglich die Misshandlung von JournalistInnen und anderen Zivilpersonen einstellt und zukünftig gewalttätige Übergriffe auf Zivilpersonen verhindert.

• Stellen Sie außerdem unbedingt sicher, dass der Abriss von Häusern von dazu befugten Regierungsstellen durchgeführt wird und in Übereinstimmung mit internationalen Standards zum Verbot rechtswidriger Zwangsräumungen geschieht.

[APPELLE AN]

INNENMINISTER
Col.-Gen. Ramil Usubov

7 Azerbaijan Prospekti
Baku AZ1005
ASERBAIDSCHAN
(korrekte Anrede: Dear Minister / Sehr geehrter Herr Minister)
Fax: (00 994) 12 590 98 64

OMBUDSPERSON
Elmira Suleymanova

40 Uzeyir Hajibeyov Street
Baku AZ1000
ASERBAIDSCHAN
(korrekte Anrede: Dear Ombudsperson / Sehr geehrte Frau Suleymanova)
Fax: (00 994) 12 498 23 65
E-Mail: ombudsman@ombudsman.gov.az

KOPIEN AN
PRÄSIDENT DER REPUBLIK ASERBAIDSCHAN
Ilham Aliyev
Office of the President of the Azerbaijan Republic
18 Istiqlaliyyat Street
Baku AZ1066
ASERBAIDSCHAN
Fax: (00 994) 12 492 0625
E-Mail: office@pa.gov.az

BOTSCHAFT DER REPUBLIK ASERBAIDSCHAN
S.E. Herrn Parviz Shahbazov
Hubertusallee 43
14193 Berlin
Fax: 030-2191 6152
E-Mail: berlin@mission.mfa.gov.az

Bitte schreiben Sie Ihre Appelle möglichst sofort. Schreiben Sie in gutem Englisch, Russisch, Aserbaidschanisch oder auf Deutsch. Da Informationen in Urgent Actions schnell an Aktualität verlieren können, bitten wir Sie, nach dem 31. Mai 2012 keine Appelle mehr zu verschicken.