Tote und Verletzte bei Protesten

Es ist in den vergangenen Jahren immer wieder zu Konflikten wegen der Tía-María-Mine gekommen. Die Bergbaugesellschaft Southern Peru Copper Corporation (SPCC) hat 2006 mit der Erkundungsphase für dieses Projekt begonnen. Seitdem äußern die betroffenen Gemeinschaften Bedenken wegen der möglichen Auswirkungen des Bergbauprojekts auf den Zugang zu sauberem Wasser für den landwirtschaftlichen und den privaten Sektor, durch Verunreinigungen und die großen Mengen an Wasser, die für den Abbau von Kupfer benötigt werden. Am 7. April 2011 wurden drei Menschen getötet, als es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Bergbaugegner_innen und den Sicherheitskräften kam. Anschließend wurden Angehörige des Militärs in dem Gebiet stationiert.

Die Spannungen haben sich verstärkt, nachdem das Ministerium für Energie und Bergbau die zweite Version des Berichts zur Umweltverträglichkeitsprüfung im August 2014 billigte, den das Bergbauunternehmen vorgelegt hatte. Die erste Umweltverträglichkeitsprüfung wurde 2011 vom Ministerium abgelehnt, nachdem das Büro der Vereinten Nationen für Projektdienste in einer Analyse Bedenken geäußert hatte. Unter anderem bezog sich das Büro dabei auf die fehlende angemessene Konsultation mit den betroffenen Gemeinschaften, die fehlende Evaluation der Auswirkungen auf das betroffene Gebiet einschließlich der Auswirkungen auf die Umwelt und auf nahegelegene Straßen sowie auf fehlende Notfallpläne für mögliche Umweltkatastrophen.

Die Behörden geben an, all diese Punkte seien in der zweiten Version der Umweltverträglichkeitsüberprüfung enthalten. Dennoch bemängeln die Gegner_innen des Tía-María-Projekts, dass für die Überprüfung keine unabhängigen Fachleute hinzugezogen wurden und dass es keine angemessene und ergebnisorientierte Konsultation mit den betroffenen Gemeinschaften gegeben habe.

Amnesty International hat die peruanischen Behörden bereits in der Vergangenheit darauf hingewiesen, dass Sicherheitskräfte immer wieder mit unverhältnismäßiger Gewalt gegen Demonstrierende vorgehen und es dabei oftmals sogar zu Todesfällen kommt. Allein in den vergangenen vier Jahren hat es fast 40 Todesfälle gegeben, die scheinbar auf unverhältnismäßige Gewalt durch Polizeibeamt_innen zurückgehen.

Zu den meisten dieser Fälle sind bisher noch keine Untersuchungen durchgeführt worden. Am 29. April antwortete die peruanische Staatsanwaltschaft auf ein Schreiben von Amnesty International vom Januar 2015. Die Staatsanwaltschaft erklärte darin, dass lediglich die Untersuchungen zu zwei Fällen noch nicht abgeschlossen seien, in denen Personen während früherer Proteste mutmaßlich durch unverhältnismäßige Polizeigewalt ums Leben gekommen waren. Von den fast 40 Fällen, die Amnesty International der Staatsanwaltschaft vorgelegt hatte, ist letztendlich nur ein einziger untersucht worden.

Im April 2015 wurde ein Video über soziale Medien verbreitet, das Polizeibeamt_innen dabei zeigte, wie sie "Beweise" fingierten, um etwas gegen einige der Demonstrierenden in der Hand zu haben. Die peruanischen Behörden haben das Militär am 9. Mai aus dem Gebiet wieder abgezogen.