Drohende Folter
Seit dem 11. April 2010 fehlt von Younes Zarli jede Spur. Amnesty International befürchtet, dass er von den marokkanischen Sicherheitskräften in Haft gehalten wird und ihm Folterungen drohen.
Appell an
JUSTIZMINISTER
His Excellency Mohamed Naciri
Ministry of Justice
Place Mamounia, Rabat
MAROKKO
(korrekte Anrede: Your Excellency)
Fax: (00 212) 537 72 3710, (00 212) 537 73 0772 oder (00 212) 537 73 4725
INNENMINISTER
His Excellency Taïeb Charkaoui
Ministry of Interior
Quartier Administratif, Rabat
MAROKKO
(korrekte Anrede: Your Excellency)
Fax: (00 212) 537 76 2056
Sende eine Kopie an
VORSITZENDER DES BEIRATS FÜR MENSCHENRECHTE
Ahmed Herzenni
Place Ach-chouhada,
B.P. 1341, 10000 Rabat
MAROKKO
Fax: (00 212) 537 72 6856
E-Mail: ccdh@ccdh.org.ma
BOTSCHAFT DES KÖNIGREICHS MAROKKO
S. E. Herrn Mohammed Rachad Bouhlal
Niederwallstraße 39
10117 Berlin
Fax: 030-2061 2420
E-Mail: kontakt@botschaft-marokko.de
Bitte schreiben Sie Ihre Appelle möglichst sofort. Schreiben Sie in gutem Arabisch, Französisch, Englisch oder auf Deutsch. Da Informationen in Urgent Actions schnell an Aktualität verlieren können, bitten wir Sie, nach dem 10. Juni 2010 keine Appelle mehr zu verschicken.
Amnesty fordert:
SCHREIBEN SIE BITTE FAXE ODER LUFTPOSTBRIEFE
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Bringen Sie Ihre Sorge darüber zum Ausdruck, dass Younis Zarli seit dem 11. April unter Bedingungen in geheimer Haft gehalten wird, die dem "Verschwindenlassen" gleichkommen.
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Fordern Sie die marokkanischen Behörden auf, den Haftort von Younes Zarli bekannt zu geben und sicherzustellen, dass seine Familie ihn besuchen kann, ihm Rechtsbeistand eigener Wahl gewährt wird und er bei Bedarf notwendige medizinische Versorgung erfährt.
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Rufen Sie die Behörden auf, Younis Zarli vor Folter und anderen Misshandlungen zu schützen.
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Verlangen Sie, dass Younis Zarli entweder einer erkennbar strafbaren Handlung angeklagt oder aber freigelassen wird.
- Rufen Sie dazu auf, Younis Zarli im Falle der Anklageerhebung unverzüglich die Gelegenheit zu geben, die Rechtmäßigkeit seiner Inhaftierung vor einem richterlichen Gremium anfechten zu können.
PLEASE WRITE IMMEDIATELY
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Expressing concern that Younes Zarli has been held in secret detention since 11 April in circumstances that amount to being subjected to an enforced disappearance;
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Urging the Moroccan authorities to disclose the whereabouts of Younes Zarli and ensure that he has access to his family, legal assistance of his choice and any medical care he might require;
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Calling on the authorities to ensure that he is protected from torture or other ill-treatment;
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Insisting that the authorities charge him with a recognizably criminal offence or release him;
- If he is to be charged, calling for him to be brought promptly before the judicial authorities to challenge the lawfulness of his detention
Sachlage
Am 11. April 2010 hielt sich Younes Zarli in seiner Wohnung in Casablanca auf, als er von einem Unbekannten gebeten wurde, die Treppe zu ihm hinabzukommen. Younes Zarli ging in Freizeitkleidung und ohne Papiere oder Geld nach unten, um zu schauen, wer dort etwas von ihm wollte. Seitdem fehlt von ihm jede Spur. Da er und seine beiden Brüder im Verdacht stehen, an terroristischen Aktivitäten beteiligt zu sein, vermutet seine Familie, dass Younes Zarli von den marokkanischen Sicherheitskräften festgenommen worden ist. Möglicherweise wird er von Mitarbeitern des marokkanischen Inlandsgeheimdienstes Direction de la surveillance du territoire (DST) in einer inoffiziellen Hafteinrichtung festgehalten. Dabei könnte es sich um das am Rande der marokkanischen Hauptstadt Rabat gelegene Haftzentrum Témara handeln. Wer in Marokko unter Terrorismusverdacht festgenommen wird, schwebt in Foltergefahr.
Familienangehörige von Younes Zarli suchten in Casablanca Polizeistationen auf in der Hoffnung, ihn dort ausfindig zu machen. Zusätzlich wandte sich sein Rechtsanwalt mit einer Eingabe an den Generalstaatsanwalt in Rabat. Eine Auskunft erhielten sie jedoch von keiner der angesprochenen Stellen. Am 27. April 2010 meldete die amtliche Nachrichtenagentur des Landes, die Sicherheitskräfte hätten 24 Mitglieder eines mutmaßlich al-Qaida nahestehenden Terrornetzwerks festgenommen. Nach Einschätzung seines Anwalts könnte sich darunter auch Younis Zarli befunden haben.
Hintergrundinformation
Younes Zarli hat seit seinem 17. Lebensjahr in Italien gelebt. Im Dezember 2005 wurde er offenbar aus Sicherheitsgründen auf Anweisung des italienischen Innenministeriums gegen seinen Willen nach Marokko zurückgeschickt. Bei seiner dortigen Ankunft wurde er umgehend festgenommen. Am 15. September 2006 sprach ein Gericht Younes Zarli terroristischer Straftaten schuldig und verurteilte ihn zu zwei Jahren Freiheitsentzug. In der Berufung wurde das Strafmaß auf zehn Monate Haft herabgesetzt, da die Richter ihn von fast allen Anklagen freisprachen. Schuldig befanden sie ihn der Fälschung von Papieren und der Falschaussage.
Younes Zarli und seine Ehefrau, eine italienische Staatsbürgerin, fochten den Ausweisungsbescheid mit seiner Laufzeit von zehn Jahren vor der italienischen Justiz an. Derzeit ist der Fall vor dem Berufungsgericht in Rom anhängig. Younes Zarli droht vor einem Gericht im italienischen Como noch ein weiterer Prozess wegen Verstoßes gegen die Einwanderungsbestimmungen, weil er trotz des Ausweisungsbescheids italienisches Staatsgebiet betreten hatte. Um an seiner für den 19. April anberaumten Gerichtsverhandlung teilnehmen zu können, wurde ihm eine zeitlich eng befristete Aufenthaltsgenehmigung erteilt.
Nach den Bombenanschlägen vom Mai 2003 in Casablanca war Salah Zarli, der Bruder von Younes, wegen terroristischer Aktivitäten zum Tode verurteilt worden. Er war im August 2002 festgenommen worden. Derzeit wird Salah Zarli im Gefängnis von Salé nahe Rabat in Haft gehalten.
Der Inlandsgeheimdienst DST ist schon in der Vergangenheit mit Vorwürfen konfrontiert worden, Menschen ohne Kontakt zur Außenwelt in Haft zu halten und sie zu foltern oder zu misshandeln. Gefoltert wird offenbar mit dem Ziel, Geständnisse oder anderweitige Informationen zu erpressen sowie Häftlinge dazu zu bewegen, Erklärungen mit ihrem Daumenabdruck zu bestätigen, deren Inhalt sie bestreiten oder nicht kennen. Marokkanische Gerichte lassen mutmaßlich unter Folter oder anderweitigem Druck erzielte "Geständnisse" nach wie vor als Beweismittel zu.
Nach marokkanischem Recht dürfen des Terrorismus verdächtige Personen bis zu zehn Tage lang ohne Einschaltung der Justiz in Haft gehalten werden. Ihre Familien müssen in dem Moment benachrichtigt werden, in dem die Entscheidung getroffen wird, dass ihr Angehöriger in den Gewahrsam der Sicherheitskräfte zu überführen ist. Diese Vorschriften werden in Fällen mit terroristischem Hintergrund nahezu durchgängig missachtet.