Häftling erkrankt

Rasul Kudaev, der sich in einem Untersuchungsgefängnis in Naltschik in der russischen Republik Kabardino-Balkarien in Haft befindet, wird seit dem 11. März in einer Strafzelle festgehalten. Medizinische Versorgung wird ihm seither verweigert, obwohl er an zahlreichen Gesundheitsproblemen leidet und zuvor von Gefängniswärtern zusammengeschlagen worden sein soll.

Berichten zufolge befindet sich Rasul Kudaev wegen Verstößen gegen die internen Vorschriften der Hafteinrichtung in der Strafzelle. Kurz nach seiner Verlegung wurde er von Gefängniswärtern geschlagen. Da Rasul Kudaev an chronischer Hepatitis erkrankt ist und unter starken Rückenschmerzen, niedrigem Blutdruck und Migräne leidet, bereitet es Amnesty International große Sorge, dass er bisher nicht ärztlich untersucht wurde. Im Dezember 2009 wurden bei ihm ein akutes Magengeschwür und eine Magenblutung diagnostiziert. Berichten zufolge litt er in jüngster Zeit an Atembeschwerden.

Allem Anschein nach wurde die Bestrafung und Verprügelung von Rasul Kudaev im Zuge einer harten Linie gegen Häftlinge vorgenommen, die im Untersuchungsgefängnis in Naltschik seit dem 4. März 2011 eingeschlagen worden sein soll. Gefangene werden dort derzeit in ein neues Gebäude umgesiedelt. Quellen in Kabardino-Balkarien zufolge wurden mehrere Häftlinge geschlagen, manche davon schwer, und wegen Verletzung der Gefängnisvorschriften und Missachtung der Befehle von Beamt_innen in einen Straftrakt verlegt. Viele Gefangene beklagten sich darüber, dass sie für Verstöße bestraft wurden, die sie nicht begangen haben, und dass mit unverhältnismäßiger Härte gegen sie vorgegangen wurde. Berichten zufolge haben sich bisher mindestens zwei Häftlinge aus Protest gegen die Misshandlungen selbst Verletzungen zugefügt.

Laut weiterer Informationen werden als Teil dieser scharfen Vorgehensweise außerdem mehrmals täglich Durchsuchungen durchgeführt, auch bei Nacht. Im Zuge dieser Durchsuchungen sollen von Rasul Kudaev und einigen seiner Mitangeklagten Materialien beschlagnahmt worden sein, die sich auf ihre Rechtsfälle und auf von ihnen eingereichte Beschwerden beziehen. Die Gefängnisbehörden haben diese Schritte bisher weder vor den Inhaftierten noch deren Rechtsbeiständen angemessen begründet. Dem Vernehmen nach wurde den Rechtsbeiständen einiger Häftlinge – darunter auch dem von Rasul Kudaev – mehrere Tage lang der Zugang zu ihren Mandant_innen verwehrt. Dies geschah unter dem Vorwand, dass keine angemessenen Räumlichkeiten für ein Treffen zur Verfügung stünden.

[EMPFOHLENE AKTIONEN]

SCHREIBEN SIE BITTE FAXE ODER LUFTPOSTBRIEFE MIT FOLGENDEN FORDERUNGEN

• Ich fordere Sie auf, umgehend eine umfassende und unparteiische Untersuchung einzuleiten hinsichtlich der Vorwürfe, dass Rasul Kudaev und mehrere andere Häftlinge misshandelt und unrechtmäßig in einen Straftrakt verlegt wurden. Sollten sich die Anschuldigungen als begründet herausstellen, so bitte ich Sie nachdrücklich, die Verantwortlichen vor Gericht zu stellen.

• Sorgen Sie bitte dafür, dass Rasul Kudaev und andere Inhaftierte, die durch die mutmaßlichen Schläge Verletzungen davongetragen haben, die notwendige medizinische Versorgung erhalten.

• Ich fordere Sie dringend auf, die innerstaatlichen Gesetze und internationalen Menschenrechtsnormen für die Behandlung von Häftlingen einzuhalten.

[APPELLE AN]

LEITER DER STRAFVOLLZUGSBEHÖRDEN
Aleksandr Aleksandrovich Reimer
ul. Zhitnaya 14, 119991 Moscow, GSP-1
RUSSISCHE FÖDERATION (korrekte Anrede: Dear Director)
Fax: (00 7) 495 955 59 12

GENERALSTAATSANWALT DER RUSSISCHEN FÖDERATION
Yuri Yakovlevich Chaika
Prosecutor General’s Office of the Russian Federation
ul. B.Dmitrovka, d.15a, 125993 Moscow, GSP-3
RUSSISCHE FÖDERATION
(korrekte Anrede: Dear Prosecutor General)
Fax: (00 7) 495 987 58 41

KOPIEN AN
LEITER DES UNTERSUCHUNGSGEFÄNGNISSES FBU IZ-7/1
Vladimir Anatolievich Popov
Krasnoarmeiskaisa str., 20
360016 Nalchik
Republic of Kabardino-Balkaria
RUSSISCHE FÖDERATION

BOTSCHAFT DER RUSSISCHEN FÖDERATION
S. E. Herrn Vladimir M. Grinin
Unter den Linden 63-65
10117 Berlin
Fax: 030-2299 397
E-Mail: info@Russische-Botschaft.de

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