Uigure schwer erkrankt
Der Uigure Memet Eli Rozi ist Berichten zufolge schwer krank. Er ist seit März 2010 ohne Anklageerhebung oder Gerichtsverfahren in einem Gefängnis in der Autonomen Uigurischen Region Xinjiang inhaftiert.
Appell an
VORSITZENDER DER VOLKSREGIERUNG DER AUTONOMEN REGION XINJIANG
Nur BEKRI Zhuxi
Xinjiang Weiwuer Zizhiqu Renmin
Zhengfu,
2 Zhongshanlu, Wulumuqishi,
830041
Xinjiang Weiwuer Zizhiqu
VOLKSREPUBLIK CHINA
(korrekte Anrede: Dear Chairman)
Fax: (0086) 991 28 17 567 oder
(0086) 991 28 03 621
E-Mail: master@xinjiang.gov.cn
VORSITZENDER DER ZENTRALEN KOMMISSION FÜR POLITIK UND RECHT DER VOLKSREPUBLIK CHINA
Zhou Yongkang Shuji
Zhongyang Zhengfa Weiyuanhui
9 Xihuangchenggenbeijie
Beijingshi 100032
VOLKSREPUBLIK CHINA
(korrekte Anrede: Dear Secretary)
MINISTER FÜR ÖFFENTLICHE SICHERHEIT
GEN Huichang Buzhang
Guojia Anquanbu
14 Dongchang’anjie
Beijingshi 100741
VOLKSREPUBLIK CHINA
(korrekte Anrede: Your Excellency)
Sende eine Kopie an
BOTSCHAFT DER VOLKSREPUBLIK CHINA
S.E. Herrn Wu Hongbo
Märkisches Ufer 54
10179 Berlin
Fax: 030-27 58 82 21
E-Mail: de@mofcom.gov.cn
Bitte schreiben Sie Ihre Appelle möglichst sofort. Schreiben Sie in gutem Chinesisch, Englisch oder auf Deutsch. Da Informationen in Urgent Actions schnell an Aktualität verlieren können, bitten wir Sie, nach dem 21. April 2011 keine Appelle mehr zu verschicken.
Amnesty fordert:
SCHREIBEN SIE BITTE E-MAILS ODER LUFTPOSTBRIEFE
-
Gewähren Sie Memet Eli Rozi umgehend Zugang zu jedweder von ihm benötigter medizinischer Versorgung.
- Lassen Sie Memet Eli Rozi unverzüglich und bedingungslos frei, sofern er nicht einer international als Straftat anerkannten Handlung angeklagt wird.
PLEASE WRITE IMMEDIATELY
-
Urging them to ensure that Memet Eli Rozi has immediate access to any medical treatment he requires;
- Urging the Chinese authorities to release Memet Eli Rozi immediately and unconditionally unless he is charged with an internationally recognizable criminal offence.
Sachlage
Memet Eli Rozi hat bereits drei Mal um die Entfernung dreier Metallplatten gebeten, die im Jahr 2009 infolge eines Verkehrsunfalls in seinen Arm eingesetzt worden waren. Nach vorliegenden Informationen hätten die Platten bereits im Februar 2010 entfernt werden sollen. Am 28. Februar 2011 war die Ehefrau von Memet Eli Rozi in die Haftanstalt gekommen und hatte sich vergeblich darum bemüht, ihren Ehemann besuchen zu können. In einem Gespräch mit dem Radiosender Radio Free Asia erwähnte sie, dass ihr das Personal der Haftanstalt die Anfragen ihres Mannes bezüglich der Entfernung der Metallplatten und die Ablehnung dieses Gesuchs bestätigt habe. Weiterhin wurde ihr mitgeteilt, dass sich mittlerweile eine schwere Infektion an dem betroffenen Arm entwickelt hat und Memet Eli Rozi schwer erkrankt ist.
In einem Interview, das Radio Free Asia mit MitarbeiterInnen der Haftanstalt vor Ort geführt hat, hieß es, dass Memet Eli Rozi seit zwei Wochen nicht mehr schlafen könne.
Memet Eli Rozi war Ende 2009 aus China geflohen und hatte zusammen mit 21 weiteren UigurInnen im Dezember 2009 Asyl in Kambodscha gesucht. 19 von ihnen wurden allerdings von den kambodschanischen Behörden am 19. Dezember nach China rückgeführt. Memet Eli Rozi gelang die Flucht nach Laos, später kam auch seine Ehefrau zusammen mit den fünf Kindern des Ehepaares dorthin. Die Familie wurde jedoch von der laotischen Polizei aufgegriffen und im März 2010 wieder nach China abgeschoben. Seit diesem Zeitpunkt befindet sich Memet Eli Rozi ohne Anklageerhebung oder Gerichtsverfahren in Haft. Derzeit wird er in einer Haftanstalt in Kaxgar (Chinesisch: Kashi) in der Autonomen Uigurischen Region Xinjiang festgehalten.
Im Dezember 2009 sagte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums, dass gegen aus China geflohene UigurInnen Ermittlungen wegen mutmaßlicher Unterstützung krimineller Handlungen eingeleitet würden. Es wird vermutet, dass sie aus China flohen, weil sie im Zusammenhang mit den Unruhen vom Juli 2009 in Urumqi und anderen Orten in der Region Verfolgung fürchteten.
[EMPFOHLENE AKTIONEN]
SCHREIBEN SIE BITTE E-MAILS ODER LUFTPOSTBRIEFE
-
Gewähren Sie Memet Eli Rozi umgehend Zugang zu jedweder von ihm benötigter medizinischer Versorgung.
- Lassen Sie Memet Eli Rozi unverzüglich und bedingungslos frei, sofern er nicht einer international als Straftat anerkannten Handlung angeklagt wird.
[APPELLE AN]
VORSITZENDER DER VOLKSREGIERUNG DER AUTONOMEN REGION XINJIANG
Nur BEKRI Zhuxi
Xinjiang Weiwuer Zizhiqu Renmin
Zhengfu,
2 Zhongshanlu, Wulumuqishi,
830041
Xinjiang Weiwuer Zizhiqu
VOLKSREPUBLIK CHINA
(korrekte Anrede: Dear Chairman)
Fax: (0086) 991 28 17 567 oder
(0086) 991 28 03 621
E-Mail: master@xinjiang.gov.cn
VORSITZENDER DER ZENTRALEN KOMMISSION FÜR POLITIK UND RECHT DER VOLKSREPUBLIK CHINA
Zhou Yongkang Shuji
Zhongyang Zhengfa Weiyuanhui
9 Xihuangchenggenbeijie
Beijingshi 100032
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MINISTER FÜR ÖFFENTLICHE SICHERHEIT
GEN Huichang Buzhang
Guojia Anquanbu
14 Dongchang’anjie
Beijingshi 100741
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(korrekte Anrede: Your Excellency)
KOPIEN AN
BOTSCHAFT DER VOLKSREPUBLIK CHINA
S.E. Herrn Wu Hongbo
Märkisches Ufer 54
10179 Berlin
Fax: 030-27 58 82 21
E-Mail: de@mofcom.gov.cn
Bitte schreiben Sie Ihre Appelle möglichst sofort. Schreiben Sie in gutem Chinesisch, Englisch oder auf Deutsch. Da Informationen in Urgent Actions schnell an Aktualität verlieren können, bitten wir Sie, nach dem 21. April 2011 keine Appelle mehr zu verschicken.
Hintergrundinformation
Der Großteil der 22 UigurInnen, die in Kambodscha Asyl gesucht hatten und im Dezember 2009 zwangsweise nach China rückgeführt wurden, hatten die Autonome Uigurische Region Xinjiang nach den Unruhen im Juli 2009 aus Angst vor Verfolgung durch die chinesischen Behörden verlassen. Als die Regierung von Kambodscha dem Druck Chinas schließlich nachgab und die UigurInnen zurückschickte, prüfte das UN-Flüchtlingskommissariat UNHCR in der kambodschanischen Hauptstadt Phnom Penh gerade deren Anträge auf Anerkennung als Flüchtlinge. Am 19. Dezember 2009 wurden 20 der UigurInnen, unter ihnen auch zwei Kinder, von einem Militärflughafen aus nach China zurückgeflogen. Viele Regierungen und internationale Organisationen verurteilten die Handlungen der chinesischen und kambodschanischen Regierungen aufs Schärfste. Aufgrund der Menschenrechtsverletzungen, denen die Uiguren bei ihrer Rückkehr nach China Befürchtungen zufolge ausgesetzt sein würden, stellte die Rückführung durch die kambodschanische Regierung einen Verstoß gegen das international anerkannte Prinzip des Non-Refoulement (Abschiebungsverbot) dar, das für alle Staaten bindend ist.
Memet Eli Rozi gelang es damals, von Kambodscha aus nach Laos zu entkommen. Eine weitere Person aus der Gruppe der zurückgeführten Flüchtlinge hält sich zurzeit in einem dritten Staat auf. Internationale Beobachter, darunter auch Amnesty International, verfügen derzeit über keine Informationen hinsichtlich der Lage und den derzeitigen Aufenthaltsorten der übrigen 20 nach China abgeschobenen UigurInnen.
Die Ehefrau von Memet Eli Rozi, Gulbahar Sadiq, gab an, dass ihre Familie noch am Tag ihrer Ankunft in Laos wieder nach China zurückgebracht worden sei. Zunächst wurden sie, ihr Ehemann und die Kinder 32 Tage im Kreis Mengla in der Provinz Yunnan in Südchina nahe der Grenze zu Laos festgehalten. Gulbahar Sadiq wurde zusammen mit ihren Kindern in einem Raum untergebracht, Memet Eli Rozi wurde von ihnen getrennt. Während dieser Zeit wurden sie von Angehörigen der Polizei der Autonomen Uigurischen Region Xinjiang, wo die Familie zuvor gelebt hatte, Verhören unterzogen. Später erfuhr Gulbahar Sadiq, dass man ihren Ehemann nach Kaxgar verlegt hatte.