Zum Tode verurteilt

Karte des Iran

Karte des Iran

Amanj Veisee wurde in einem Wiederaufnahmeverfahren erneut zum Tode verurteilt. Das Gericht hatte ein offizielles forensisches Gutachten abgewiesen, in dem es hieß, dass Amanj Veisee zum Zeitpunkt der Straftat im April 2007 mit 15 Jahren die „geistige Entwicklung und Reife“ gefehlt habe.

Amnesty fordert:

LUFTPOSTBRIEFE, TWITTER-NACHRICHTEN, E-MAILS UND FAXE MIT FOLGENDEN FORDERUNGEN

  • Bitte stellen Sie sicher, dass das Todesurteil gegen Amanj Veisee sofort umgewandelt wird und keine Hinrichtungen von Personen vollstreckt werden, die zum Tatzeitpunkt noch keine 18 Jahre alt waren.

  • Ergreifen Sie gesetzliche Maßnahmen, um die Verhängung der Todesstrafe für Straftäter_innen, die zum Tatzeitpunkt unter 18 Jahre waren, ausnahmslos auszusetzen, entsprechend der Verpflichtungen des Iran im Rahmen des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte und des Übereinkommens über die Rechte des Kindes.

PLEASE WRITE IMMEDIATELY

  • Urging the Iranian authorities to immediately commute Amanj Veisee’s death sentence and not carry out the execution of any person who was below the age of 18 at the time of the crime.

  • Urging them to take legislative measures to completely abolish, without any discretion for the courts or other exceptions, the use of the death penalty for crimes committed by people below the age of 18, in line with Iran’s obligations under the International Covenant on Civil and Political Rights and the Convention on the Rights of the Child.

Sachlage

Amanj Veisee, der zum Zeitpunkt der ihm zur Last gelegten Tat noch minderjährig war, wurde im Dezember 2015 von der Abteilung 3 des Strafgerichtshofs Nr. 1 in der westiranischen Provinz Kermanschah wegen des Mordes an seinem Cousin erneut zum Tode verurteilt. Das Gericht kam zu dem Urteil, dass „kein Zweifel an seiner geistigen Reife zum Zeitpunkt der Tat besteht“. Das nur knapp eine Seite umfassende Urteil verweist kurz auf zwei Aussagen von Amanj Veisee, die später als erwiesenermaßen falsch bezeichnet werden, und auf seine „Intelligenz und Reife“. In seinen beiden Aussagen hatte Amanj Veisee erklärt, er habe seinem Cousin nur einmal ins Bein gestochen, mit einem Messer, das ihm ein Fremder während des Kampfes zugesteckt habe. Des Weiteren wird in dem Urteil das Gutachten eines Mitarbeiters der Iranischen Rechtsmedizinischen Organisation erwähnt, in dem von Amanj Veisees „Mangel an geistiger Reife zum Zeitpunkt der Tat“ die Rede ist. Das Gutachten kommt jedoch zu dem Schluss, dass „jetzt durchgeführte Tests keinen Aufschluss über die Vergangenheit geben können“ und Gutachten nur als Orientierung gedacht und für das Gericht nicht verbindlich seien, falls sie im Widerspruch zu anderen Materialien und vorhandenen Beweisen stünden.

Amanj Veisee war erstmals im Mai 2008 zum Tode verurteilt worden, nachdem ihn das Strafgericht der Provinz Kordestan für schuldig befunden hatte, seinem Cousin während eines Kampfes tödliche Stichwunden zugefügt zu haben. Die Strafe wurde drei Monate später vom Obersten Gerichtshof bestätigt. Im Dezember 2013, als Amanj Veisee 22 Jahre alt geworden war, genehmigte die Oberste Justizautorität die Vollstreckung der Strafe, obwohl in der Zwischenzeit ein neues islamisches Strafgesetzbuch in Kraft getreten war. Dessen neuen Richtlinien zufolge kann das Gericht die Todesstrafe nach eigenem Ermessen in eine andere Strafe umwandeln, falls es zu der Ansicht gelangt, dass jugendliche Straftäter_innen die Art ihrer Straftat oder deren Folgen nicht begreifen oder Zweifel an ihrer „geistigen Reife und ihrem Entwicklungsstand“ zum Zeitpunkt der Tat bestehen. Im März 2015 wurde Amanj Veisee auf der Grundlage des Strafgesetzbuchs von 2013 ein Wiederaufnahmeverfahren gewährt, nachdem er sich einen neuen Rechtsbeistand gesucht und beim Obersten Gerichtshof einen entsprechenden Antrag eingereicht hatte.

Appell an:

RELIGIONSFÜHRER
Ayatollah Sayed 'Ali Khamenei
Islamic Republic Street - End of Shahid Keshvar Doust Street
Tehran
IRAN
(Anrede: Your Excellency / Exzellenz)
E-Mail: über die Webseite http://www.leader.ir/langs/en/index.php?p=letter
Twitter: @khamenei_ir (Englisch)

OBERSTE JUSTIZAUTORITÄT
Ayatollah Sadegh Larijani
c/o Public Relations Office
Number 4
Deadend of 1 Azizi
Above Pasteur Intersection
Vali Asr Street
Tehran
IRAN
(Anrede: Your Excellency / Exzellenz)
E-Mail: info@humanrights-iran.ir

Sende eine Kopie an:

GENERALSTAATSANWALT VON TEHERAN
Abbas Ja'fari Dolat Abadi
Tehran General and Revolutionary
Prosecution Office
Corner (Nabsh-e) of 15 Khordad Square
Tehran
IRAN

BOTSCHAFT DER ISLAMISCHEN REPUBLIK IRAN
S. E. Herrn Ali Majedi
Podbielskiallee 65-67
14195 Berlin
Fax: 030–8435 3535
E-Mail: info@iranbotschaft.de

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