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Todkranke Gefangene muss freigelassen werden
Karte Vereinigte Arabische Emirate
© Courtesy of the University of Texas Libraries
Alia Abdelnoor Mohamed Abdelnoor, die in den Vereinigten Arabischen Emiraten eine zehnjährige Haftstrafe verbüßt, hat Krebs im Endstadium. Am 10. Januar wurde sie wegen ihres schlechten Gesundheitszustands aus einem staatlichen Krankenhaus in das Tawam-Krankenhaus im Emirat Abu Dhabi verlegt. Die Todkranke wird in Einzelhaft festgehalten und ist an ihr Krankenhausbett fixiert.
Appell an
HH Sheikh Mohamed bin Zayed Al Nahyan
Crown Prince Court
King Abdullah Bin Abdulaziz
Al Saud Street, P.O. Box 124
Abu Dhabi, VEREINIGTE ARABISCHE EMIRATE
Sende eine Kopie an
Botschaft der Vereinigten Arabischen Emirate
S. E. Herrn
Ali Abdulla Mohamed Saeed Alahmed
Hiroshimastraße 18-20
10785 Berlin
Fax: 030-5165 1900
E-Mail: berlinemb.amo@mofaic.gov.ae
Amnesty fordert:
- Bitte begnadigen Sie Alia Abdelnoor Mohamed Abdelnoor und ordnen Sie ihre frühzeitige Entlassung aus humanitären Gründen an, wie es laut Paragraf 32 des Gesetzes Nr. 43 von 1992 möglich ist. Ich möchte Sie in diesem Zusammenhang daran erinnern, dass die Vereinigten Arabischen Emirate 2019 zu einem Jahr der Toleranz erklärt haben.
Sachlage
Alia Abdelnoor Mohamed Abdelnoor, die in den Vereinigten Arabischen Emiraten wegen mutmaßlicher Zusammenarbeit mit einer ausländischen "terroristischen" Organisation eine zehnjährige Haftstrafe verbüßt, leidet an Krebs im Endstadium, der ihre lebenswichtigen Organe befallen hat. Am 10. Januar wurde sie wegen ihres schlechten Gesundheitszustands aus einem staatlichen Krankenhaus in das Tawam-Krankenhaus in der Region al-Ain im Emirat Abu Dhabi verlegt. Ihre Familienangehörigen wurden nicht sofort über ihre Verlegung informiert und durften sie erst am 11. Februar im Krankenhaus besuchen.
Die 38-jährige Alia Abdelnoor Mohamed Abdelnoor ließ sich bereits 2008 wegen ihrer Krebserkrankung in Deutschland behandeln. Seit sie 2015 festgenommen und inhaftiert wurde, unterzog sie sich weiteren Operationen und einer Chemotherapie. Dennoch befiel der Krebs auch ihre Leber und Knochen.
Obwohl Alia Abdelnoor Mohamed Abdelnoor bettlägrig ist und nicht alleine laufen kann, hat man sie an ihr Bett fixiert. Sie wird in einem fensterlosen Zimmer in Einzelhaft festgehalten. Nach Ansicht von Amnesty International kommt dies der Folter oder anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe gleich. Alia Abdelnoor Mohamed Abdelnoor hat bereits dreieinhalb Jahre ihrer Gefängnisstrafe verbüßt und liegt im Sterben.
Hintergrundinformation
Bis sie festgenommen wurde, sammelte Alia Abdelnoor Mohamed Abdelnoor Spenden für arme und vom Krieg betroffene Frauen und Kinder in Syrien und auch für einige bedürftige Familien in den VAE. Am 28. Juli 2015 wurde sie im Emirat Adschman festgenommen, als Angehörige der Staatssicherheitsbehörde (State Security Agency – SSA) ihr Haus durchsuchten. Ein Haftbefehl wurde nicht vorgelegt. Alia Abdelnoor Mohamed Abdelnoor wurde mit verbundenen Augen an einen unbekannten Ort gebracht und fiel damit dem Verschwindenlassen zum Opfer. Erst drei Monate später durfte sie ihre Familie anrufen.
Alia Abdelnoor Mohamed Abdelnoor wurde in diesen ersten Monaten in Einzelhaft festgehalten. Man verhörte sie über lange Zeiträume hinweg, während sie Handschellen und eine Augenbinde tragen musste. Zudem drohte man ihr mit Elektroschocks und damit, dass man ihre Eltern und ihre Schwester töten werde, wenn sie kein "Geständnis" ablege. Sie unterschrieb ihr "Geständnis" unter Zwang, ohne es gelesen zu haben.
Am 27. Oktober 2015 wurde sie vor Gericht gestellt. Die Anklage lautete auf Zusammenarbeit mit einer ausländischen "terroristischen" Organisation. Sie bestritt die Vorwürfe. Im Dezember 2015 wurde sie ins al-Wathba-Gefängnis in der Hauptstadt Abu Dhabi gebracht. Am 15. Mai 2017 verurteilte die Staatssicherheitskammer des Obersten Gerichtshofs in Abu Dhabi Alia Abdelnoor Mohamed Abdelnoor unter dem Antiterrorgesetz von 2004 und dem Cybergesetz von 2012 zu zehn Jahren Haft.
Im Mai 2018 wurde Alia Abdelnoor Mohamed Abdelnoor im Gefängnis geschlagen und mit Hand- und Fußschellen gefesselt. Zudem hinderte man sie am Einschlafen und zwang sie trotz ihrer schlechten körperlichen Verfassung, stundenlang zu stehen. Als sich ihr Gesundheitszustand weiter verschlechterte, wurde sie in ein staatliches Krankenhaus gebracht und dort ans Bett gekettet.
Obwohl die Verfassung und Gesetzgebung der VAE bestimmte Rechte für Inhaftierte und Festgenommene vorsieht, werden diese routinemäßig missachtet, besonders wenn es sich um Festnahmen durch die SSA handelt. SSA-Angehörige legen bei der Festnahme in aller Regel keinen Haftbefehl vor. Die Festgenommenen werden in inoffizielle Hafteinrichtungen gebracht, wo sie wochen- oder monatelang ohne Anklage und rechtliche Vertretung festgehalten werden. Inhaftierte werden häufig gefoltert und anderweitig misshandelt. Amnesty International hat die Erfahrung gemacht, dass die Versuche von Familienangehörigen, etwas über den Verbleib ihrer Verwandten herauszufinden, oft monatelang erfolglos bleiben. Personen, die ohne Kontakt zur Außenwelt bzw. an unbekannten Haftorten festgehalten werden, laufen besonders stark Gefahr, gefoltert oder anderweitig misshandelt zu werden. Wenn staatliche Behörden eine Person ihrer Freiheit berauben und den Aufenthaltsort nicht bekanntgeben, ist diese Person dem Schutz des Gesetzes entzogen. Hierbei handelt es sich um Verschwindenlassen, ein Verbrechen unter dem Völkerrecht.