Lesotho: Häftlinge vor Folter schützen

Am 22. Dezember 2023 leitete die Ombudsperson des Königreichs Lesotho eine Untersuchung der Vorwürfe von Häftlingen in der Maseru Central Correctional Institution wegen Folter und exzessiver Gewaltanwendung ein. Am 19. März 2024 veröffentlichte die Ombudsperson die Ergebnisse der Untersuchung. In dem Bericht wurde u. a. festgestellt, dass Häftlinge von Vollzugsbeamten mit verschiedenen Waffen geschlagen wurden und man ihnen anschließend die medizinische Behandlung der erlittenen Verletzungen verweigerte. Die Beamten sollen sich gemeinsam Szenarien ausgedacht haben, um den Missbrauch zu rechtfertigen, während leitende Beamte vorgaben, nichts gewusst zu haben. Dies deutet auf eine tief verwurzelte Kultur des Fehlverhaltens innerhalb der Institution hin.

Die Untersuchung ergab ferner, dass systemische Fehler maßgeblich zu dem Vorfall beigetragen haben. Dazu gehören unzureichende Kontrollen der Behandlung von Häftlingen, die Anwendung veralteter Vorschriften, schlechte Arbeitsbedingungen für das Gefängnispersonal, Verzögerungen bei der medizinischen Versorgung und Ressourcenmangel. Alle diese Faktoren zusammengenommen führten zu einer eklatanten Verletzung der Menschenrechte der Häftlinge und unterstreichen die dringende Notwendigkeit umfassender Reformen im Strafvollzugssystem.

Die Ombudsperson hat eine Reihe von Empfehlungen gemacht, um diese Probleme wirksam anzugehen. Erstens wird empfohlen, dass die Leitung der Gefängnisbehörde eine gründliche Untersuchung des Verhaltens der 114 männlichen Vollzugsbeamten durchführt, die an der mutmaßlichen Folter und den anderen Misshandlungen von Häftlingen beteiligt waren. Gegen diese Beamten, die gemeinsam gehandelt haben, müssen in Übereinstimmung mit den internen Vorschriften disziplinarische Maßnahmen ergriffen werden. Darüber hinaus sollte die Polizei von Lesotho eine Untersuchung einleiten und die Staatsanwaltschaft die am Ausbildungsprogramm Community Service Training Scheme teilnehmenden Beamten, die für die schwere Körperverletzung von Häftlingen verantwortlich sind, strafrechtlich verfolgen. Darüber hinaus ist das Ministerium für Recht und Justiz gefordert, sofortige Maßnahmen zu ergreifen, um Vorschriften und Regeln zu erlassen, die das Gesetz Nr. 3 von 2016 über die Strafvollzugsdienste in Lesotho in die Praxis umsetzen. Dieser Schritt ist von entscheidender Bedeutung, um die wirksame Durchsetzung des Gesetzes zu gewährleisten und ein Rahmenwerk aus Leitlinien zu schaffen, die Transparenz, Fairness und Kohärenz bei der Anwendung und Umsetzung des Gesetzes garantieren. Darüber hinaus sollte das Ministerium für Recht und Justiz der Verbesserung der Arbeitsbedingungen und des allgemeinen Umfelds für Strafvollzugs-beamt*innen und zugehöriges Personal Vorrang einräumen. Ein besonderer Schwerpunkt sollte dabei auf der dringenden Angleichung der Gehälter der Strafvollzugsbeamt*innen an die der anderen Sicherheitsbehörden gelegt werden. Dieser Schritt dürfte zu positiven und dauerhaften Veränderungen führen, die ein günstiges Arbeitsumfeld fördern und die Effizienz im Strafvollzug steigern.