Amnesty Journal Saudi-Arabien 21. Januar 2016

"Flüchtling bin ich nicht. Oder doch?"

Viele Syrer haben in Saudi-Arabien oder den Vereinigten Arabischen Emiraten ein neues Zuhause gefunden. Sie sind aber nicht unbedingt Flüchtlinge.

Von Julia Gerlach

Familien picknicken auf einem Rasenstreifen. Vom nahegelegenen Café zieht Schischageruch herüber. Männer mit syrischem Akzent begrüßen sich, scherzen und lachen. Es fühlt sich an wie ein Park in Damaskus oder Homs zu friedlichen Zeiten, ist aber die Uferpromenade von Dschidda in Saudi-Arabien, und wie jeden Donnerstagabend versammeln sich hier arabische Gastarbeiter, vor allem aus ­Syrien.

»Nein, ein Flüchtling bin ich eigentlich nicht. Oder etwa doch?«, sagt eine Frau, die mit ihrer kleinen Tochter auf einer Bank sitzt. Sie stammt aus Homs und lebt seit einem Jahr in Saudi-Arabien. Als ihr Haus 2012 zerstört wurde, kam Umm Mariam, wie sie sich nennt, zunächst bei Verwandten unter. Dann holte sie ihr Mann, der bereits seit 2010 als Ingenieur in Dschidda arbeitete, nach Saudi-Arabien.

Mit ihr kam auch ihre Schwiegerfamilie, sechs Personen insgesamt. »Bis zum Krieg war es bei uns wie bei vielen anderen syrischen Familien: Mein Mann arbeitete in Saudi-Arabien und schickte uns Geld. Einmal im Jahr kam er zu Besuch. Mehr erlaubte sein Arbeitsvertrag nicht«, sagt sie. »Als die Gewalt in Syrien immer schlimmer wurde, lockerte die saudische Regierung die Bestimmungen.« Ein Lächeln huscht über ihr ernstes Gesicht. Sie hat ihre Heimat verloren, aber immerhin lebt sie jetzt mit ihrem Mann zusammen.

Doch was sind Umm Mariam und die anderen Menschen aus Syrien hier? Flüchtlinge oder Arbeitsmigranten? An dieser Frage hat sich eine hitzige Debatte entzündet. Ausgelöst wurde sie durch eine Grafik, die von der Brookings Institution im September 2015 veröffentlicht wurde. Darin wird dargestellt, wie viele syrische Flüchtlinge die verschiedenen Länder aufgenommen haben. Libanon, Jordanien und die Türkei werden als Spitzenreiter genannt, gefolgt von Europa. Bei Saudi-Arabien allerdings ist eine große Null notiert; und ebenso für die anderen Golfstaaten. Das führte zu vorwurfsvollen Fragen: Wie kann es sein, dass sich ausgerechnet die reichen Staaten aus der Verantwortung stehlen?

Saudi-Arabien will das nicht auf sich sitzen lassen: »Dies ist eine große Lüge!«, so ein Leitartikel der in Dschidda erscheinenden »Arab News«. »Es ist ein absurder Vorwurf. Wir haben mit offenen Händen auf die Krise reagiert!«, heißt es in dem im September erschienenen Text. Ähnlich sieht es auch Khaled al-Malek, Chefredakteur der Zeitung »al-Dschasira«, und verweist auf die Familienzusammenführung: »Wir haben doch viele Syrer aufgenommen. Es ist aber nicht unsere Art, damit anzugeben«, sagt er. »Statt die armen Menschen mit Booten übers Mittelmeer fahren zu lassen, konnten sie bequem und sicher im Flugzeug anreisen.« Die Ankömmlinge seien schnell mit Aufenthalts­genehmigungen und Arbeitserlaubnissen ausgestattet worden.

Wie viele Syrer aufgenommen wurden, darüber gehen die Zahlen auseinander: Während saudische Zeitungen schreiben, dass bis 2010 rund 500.000 Syrer in Saudi-Arabien lebten und daraus durch den Familiennachzug nun 2,5 Millionen geworden seien, ist in einem Regierungsbericht von nur 100.000 neuen Aufenthaltsgenehmigungen die Rede. Andernorts heißt es, 100.000 syrische Kinder seien kostenfrei in das saudische Schulsystem integriert worden.

Der UNHCR unterhält ein Büro in Riad, hat allerdings keine genaueren Erkenntnisse. Schließlich hat Saudi-Arabien die UNO-Flüchtlingskonvention von 1951 nicht unterschrieben und so gelten die Syrerinnen und Syrer ­offiziell nicht als Flüchtlinge, sondern werden als »Brüder und Schwestern in Not« bezeichnet. Gesonderte Regelungen, Flüchtlinge aufzunehmen und ihnen Asyl zu gewähren, sieht das saudische Recht nicht vor.

Ähnlich ist die Situation in den anderen Golfstaaten. Viele gut ausgebildete und viele wohlhabende Syrer haben sich bereits nach Beginn des Konflikts in Syrien nach Ausweichmöglichkeiten umgeschaut: Vor allem Dubai und Abu Dhabi sind ­beliebte Ziele. Geschätzte 100.000 sollen seit 2011 in die Vereinigten Arabischen Emirate gekommen sein. Gerade im Fall reicher Geschäftsleute ist es oft eine schrittweise Verlagerung: Sie sind noch in Syrien, aber die Familie ist bereits nach Dubai umgezogen. Nicht zuletzt macht sich dieser Zustrom bei den Wohnungspreisen in Dubai bemerkbar, die extrem gestiegen sind.

Die Golfstaaten wollen also den Vorwurf nicht gelten lassen, dass sie sich aus der Verantwortung stehlen und zu wenige Flüchtlinge aufnehmen. Sie veröffentlichten bereits im September 2015 im Anschluss an ein Treffen der Außenminister eine gemeinsame Erklärung, wonach insgesamt 2,8 Millionen Menschen aus Syrien in den Staaten des Golfkooperationsrates aufgenommen worden seien.

Zudem verweisen sie auf ihre groß­zügige finanzielle Unterstützung. So sollen umgerechnet fünf Milliarden Euro von staatlichen und privaten Gebern in Flüchtlingsprojekte geflossen sein und bei der Geberkonferenz in Kuwait wurden Zusagen für weitere 6,9 Milliarden Euro gemacht. Tatsächlich haben die Golfstaaten vor allem im Libanon und in Jordanien mit ihren Hilfsgeldern Schulen und Unterkünfte für Flüchtlinge gebaut.

Warum also der Streit? Man kann sich durchaus auf den Standpunkt stellen, dass die Aufnahmepolitik der Golfstaaten auch ein Weg ist, in Not geratenen Syrern zu helfen. Im Zweifelsfall werden sich Menschen wie Umm Mariam und ihre Familie sogar deutlich schneller in ihrem Zufluchtsland heimisch fühlen als viele Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen.

Es gibt allerdings einen entscheidenden Unterschied, was die Großzügigkeit des Gastlandes angeht: Während Staaten wie der Libanon oder auch mehrere europäische Staaten unterschiedslos Flüchtlinge aufnehmen, die Schutz vor Verfolgung und Gewalt suchen, öffnen die Golfstaaten ihre Grenzen nur jenen, die sie für ihren Arbeitsmarkt benötigen und die ihnen Kapital bringen.

Vor allem Dubai lebt von reichen Arabern, die hier investieren und auch Saudi-Arabien profitiert: Gut ausgebildete und zudem ­familiär eingebundene Syrer sind für die saudische Wirtschaft ein willkommenes Geschenk.

Und die Flüchtlinge? Ganz offensichtlich sehen viele ihre Zukunft eher in Europa als in den reichen Golfländern, zumindest sind Szenen wie aus Ungarn und Österreich, wo viele Syrer oft zu Fuß die Grenzen erreichen, aus den Golfstaaten bisher nicht bekannt. »Das hängt wohl damit zusammen, dass sie bestimmte Träume haben, wie ihre Zukunft aussehen soll«, so Mohammed al-Jefri, stellvertretender Sprecher des saudischen Schura-Rates, vergleichbar einem Abgeordnetenhaus mit beratender Funktion.

Wahrscheinlicher ist allerdings, dass viele Syrer gar nicht auf die Idee kommen, nach Saudi-Arabien zu gehen, da sie wissen, dass sie kaum Chancen haben, aufgenommen zu werden, wenn sie keine Verwandten dort haben. Es fehlen aber nicht nur die Gesetze, auch sind die Grenzen der Golfstaaten und ganz ­besonders die Saudi-Arabiens extrem gut gesichert, und um sie zu erreichen, müssen Kriegs- oder Wüstengebiete durchquert werden.

Schließlich spielt sicherlich eine Rolle, dass die Golfstaaten und allen voran Saudi-Arabien im Syrienkonflikt nicht nur die Rolle eines möglichen Zufluchtslandes spielen: Riads ­finanzielle Unterstützung bewaffneter Rebellengruppen und militanter Islamisten hat dazu beigetragen, dass der Syrien­konflikt so blutig geworden ist.

Julia Gerlach ist Nahost-Korrespondentin und berichtet unter anderem
für die Berliner Zeitung, Frankfurter Rundschau, ZEIT und Focus.

Mehr dazu