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August gegen Kaution freigelassen, nachdem er acht Tage in Haft verbracht hatte. Nun steht er de facto unter Hausarrest. Urgent ActionTunesien Nach Abschiebung in Haft Der Tunesier Ali Ben Sassi Toumi wird seit seiner Abschiebung aus Italien ohne Kontakt zur Außenwelt in Tunis in Haft gehalten. Seine Angehörigen fürchten, dass er gefoltert wird. Amnesty JournalFrankreich05.06.2009 Strafen nach Zahlen Die Bedingungen in französischen Haftanstalten sind oft miserabel. Nur langsam bemüht sich die Regierung in Paris, den Strafvollzug zu reformieren. Amnesty ReportFrankreich25.05.2009 Frankreich 2009 Auch 2008 gab es Vorwürfe gegen die Polizei wegen Misshandlungen, die in mindestens einem Fall zum Tod führten. Die Ermittlungen und die strafrechtliche Ahndung dieser Fälle entsprachen nicht den internationalen Standards. Der UN-Menschenrechtsausschuss kritisierte die Bedingungen in den Haftzentren für Migranten ohne regulären Aufenthaltsstatus. Asylsuchende, deren Antrag in einem beschleunigten Verfahren geprüft wurde, waren weiterhin von Zwangsabschiebung bedroht, während sie auf die Entscheidung warteten. Urgent ActionTunesien Von Gefängniswärtern gefoltert Im April 2009 wurde Ramzi Romdhani Berichten zufolge von Wärtern im Mornaguia-Gefängnis in der Nähe von Tunis gefoltert und anderweitig misshandelt. Er hatte gegen das Besuchsverbot für seine kleine Tochter protestiert. Amnesty ReportMalaysia18.05.2009 Malaysia 2009 Die Regierung unterdrückte abweichende Meinungen und schränkte die Rechte auf Meinungs- und Religionsfreiheit ein. Internet-Blogger wurden auf der Grundlage des Gesetzes gegen staatsgefährdende Aktivitäten (Sedition Act) festgenommen. Das Presse- und Publikationsgesetz (Printing Press and Publications Act - PPPA) wurde dazu benutzt, den Inhalt von Zeitungen zu kontrollieren. Amnesty ReportMazedonien18.05.2009 Mazedonien 2009 Kriegsverbrechen, die mit dem internen Konflikt im Jahr 2001 in Zusammenhang standen, wurden 2008 zur Strafverfolgung an Mazedonien zurückverwiesen. Die Parlamentswahlen im Juni waren von gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen politischen Parteien begleitet. Amnesty ReportTunesien12.05.2009 Tunesien 2009 Die Sicherheitskräfte wandten exzessive Gewalt gegen Demonstranten in Gafsa an. Zwei Menschen kamen dabei ums Leben, mindestens 200 Teilnehmer der Kundgebungen wurden festgenommen und strafrechtlich verfolgt, darunter auch Menschenrechtsverteidiger und Gewerkschaftsführer. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit waren stark eingeschränkt. Journalisten, Rechtsanwälte und Menschenrechtsverteidiger wurden strafrechtlich verfolgt und schikaniert. Es gab Berichte über Folterungen und Misshandlungen von Gefangenen. Mindestens 450 Menschen wurden in unfairen Gerichtsverfahren wegen Anklagen im Zusammenhang mit Terrorismus zu Gefängnisstrafen verurteilt. Das Hinrichtungsmoratorium hatte weiterhin Bestand. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige … Page 32 Page 33 Page 34 Page 35 Page 36 Page 37 Page 38 Page 39 Aktuelle Seite 40 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Urgent ActionFrankreich Drohende Zwangsräumung Bis zum 25. September sollen Hunderte von Asylsuchenden und MigrantInnen aus dem Raum Calais im Norden Frankreichs vertrieben werden. Bei Abschiebung könnten ihnen Folter und Misshandlung drohen.
Urgent ActionTunesien Auf Kaution freigelassen Der Tunesier Ali Ben Sassi Toumi wurde am 10. August gegen Kaution freigelassen, nachdem er acht Tage in Haft verbracht hatte. Nun steht er de facto unter Hausarrest.
Urgent ActionTunesien Nach Abschiebung in Haft Der Tunesier Ali Ben Sassi Toumi wird seit seiner Abschiebung aus Italien ohne Kontakt zur Außenwelt in Tunis in Haft gehalten. Seine Angehörigen fürchten, dass er gefoltert wird.
Amnesty JournalFrankreich05.06.2009 Strafen nach Zahlen Die Bedingungen in französischen Haftanstalten sind oft miserabel. Nur langsam bemüht sich die Regierung in Paris, den Strafvollzug zu reformieren.
Amnesty ReportFrankreich25.05.2009 Frankreich 2009 Auch 2008 gab es Vorwürfe gegen die Polizei wegen Misshandlungen, die in mindestens einem Fall zum Tod führten. Die Ermittlungen und die strafrechtliche Ahndung dieser Fälle entsprachen nicht den internationalen Standards. Der UN-Menschenrechtsausschuss kritisierte die Bedingungen in den Haftzentren für Migranten ohne regulären Aufenthaltsstatus. Asylsuchende, deren Antrag in einem beschleunigten Verfahren geprüft wurde, waren weiterhin von Zwangsabschiebung bedroht, während sie auf die Entscheidung warteten.
Urgent ActionTunesien Von Gefängniswärtern gefoltert Im April 2009 wurde Ramzi Romdhani Berichten zufolge von Wärtern im Mornaguia-Gefängnis in der Nähe von Tunis gefoltert und anderweitig misshandelt. Er hatte gegen das Besuchsverbot für seine kleine Tochter protestiert.
Amnesty ReportMalaysia18.05.2009 Malaysia 2009 Die Regierung unterdrückte abweichende Meinungen und schränkte die Rechte auf Meinungs- und Religionsfreiheit ein. Internet-Blogger wurden auf der Grundlage des Gesetzes gegen staatsgefährdende Aktivitäten (Sedition Act) festgenommen. Das Presse- und Publikationsgesetz (Printing Press and Publications Act - PPPA) wurde dazu benutzt, den Inhalt von Zeitungen zu kontrollieren.
Amnesty ReportMazedonien18.05.2009 Mazedonien 2009 Kriegsverbrechen, die mit dem internen Konflikt im Jahr 2001 in Zusammenhang standen, wurden 2008 zur Strafverfolgung an Mazedonien zurückverwiesen. Die Parlamentswahlen im Juni waren von gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen politischen Parteien begleitet.
Amnesty ReportTunesien12.05.2009 Tunesien 2009 Die Sicherheitskräfte wandten exzessive Gewalt gegen Demonstranten in Gafsa an. Zwei Menschen kamen dabei ums Leben, mindestens 200 Teilnehmer der Kundgebungen wurden festgenommen und strafrechtlich verfolgt, darunter auch Menschenrechtsverteidiger und Gewerkschaftsführer. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit waren stark eingeschränkt. Journalisten, Rechtsanwälte und Menschenrechtsverteidiger wurden strafrechtlich verfolgt und schikaniert. Es gab Berichte über Folterungen und Misshandlungen von Gefangenen. Mindestens 450 Menschen wurden in unfairen Gerichtsverfahren wegen Anklagen im Zusammenhang mit Terrorismus zu Gefängnisstrafen verurteilt. Das Hinrichtungsmoratorium hatte weiterhin Bestand.