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Amnesty ReportÄgypten15.02.2017 Ägypten 2017 Die Behörden gingen 2016 mit willkürlichen Massenfestnahmen gegen Demonstrationen und Kritik an der Regierung vor. Sie inhaftierten Journalisten, Menschenrechtsverteidiger und Protestierende und beschnitten die Arbeit von Menschenrechtsorganisationen. Hunderte Gefangene, die sich in Gewahrsam des nationalen Geheimdienstes befanden, wurden Opfer des Verschwindenlassens. Angehörige des nationalen Geheimdienstes und andere Sicherheitskräfte folterten und misshandelten Häftlinge. Sicherheitskräfte setzten bei regulären Polizeieinsätzen unverhältnismäßige tödliche Gewalt ein, in einigen Fällen könnte es sich dabei um außergerichtliche Hinrichtungen gehandelt haben. AktuellErfolgIndien23.01.2017 Urgent Actions: Erfolge Oktober bis Dezember 2016 Wir möchten gerne erneut allen Appellschreiberinnen und -schreibern herzlich für ihren Einsatz danken. Auch im vierten Quartal 2016 waren in zahlreichen Urgent-Action-Fällen positive Entwicklungen zu verzeichnen. Nachfolgend eine Auswahl der Erfolge von Oktober bis Dezember. AktuellÄgypten22.12.2016 33 Gründe, 2016 trotz allem in guter Erinnerung zu behalten Wohin man auch schaut, scheinen die Menschen 2016 als schreckliches Jahr abgeschrieben zu haben. Euch haben wir es jedoch zu verdanken, dass es auch eine Menge Positives zu berichten gab. Urgent ActionÄgypten Urteile bestätigt Der ägyptische Verteidigungsminister hat die Todesurteile von sechs Männern bestätigt. Sie waren im Mai 2015 von einem Militärgericht zum Tode verurteilt worden. Sie haben nun noch die Möglichkeit, vor einem höheren Gericht Rechtsmittel einzulegen. Urgent ActionÄgypten Todesurteile nach unfairem Verfahren Ein ägyptisches Militärgericht hat acht Männer nach einem grob unfairen Verfahren zum Tode verurteilt. 18 weitere erhielten lange Haftstrafen. In dem Verfahren wurden "Geständnisse" zugelassen, die unter Folter erzwungen worden waren. Amnesty ReportMongolei07.06.2016 Mongolei 2016 Im Dezember 2015 wurde ein neues Strafgesetzbuch erlassen, das im September 2016 in Kraft treten soll und das die Todes-strafe für alle Straftaten aufhebt. Straflosigkeit für Folter und andere Misshandlungen, insbesondere bei Verhören durch Ordnungskräfte zur Erzwingung von "Geständnissen", war noch immer an der Tagesordnung. Bewohner städtischer Gebiete waren nach wie vor dem Risiko rechtswidriger Zwangsräumungen ausgesetzt. Amnesty ReportÄgypten26.05.2016 Ägypten 2016 Die Menschenrechtslage verschlechterte sich 2015 noch weiter. Die Regierung schränkte die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit willkürlich ein und setzte ein drakonisches neues Antiterrorgesetz in Kraft. Regierungskritiker, führende Vertreter der Opposition und politische Aktivisten wurden festgenommen und inhaftiert, einige von ihnen wurden Opfer des Verschwindenlassens. Sicherheitskräfte gingen mit exzessiver Gewalt gegen Protestierende, Flüchtlinge, Asylsuchende und Migranten vor. Menschenrechtsverletzungen wurden so gut wie nie geahndet, es herrschte ein besorgniserregendes Klima der Straflosigkeit. Amnesty ReportAlgerien17.02.2016 Algerien 2016 Die Behörden schränkten die Rechte auf Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit ein, nahmen friedliche Demonstrierende, Aktivisten und Journalisten fest, inhaftierten sie und gingen strafrechtlich gegen sie vor. Das Strafgesetzbuch wurde abgeändert, um Frauen besser vor gewaltsamen Übergriffen zu schützen. Die Verantwortlichen für Folter und andere schwere Menschenrechtsverstöße während der 1990er Jahre gingen nach wie vor straffrei aus. Die Gerichte verhängten Todesurteile, Hinrichtungen gab es jedoch keine. 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ArtikelMyanmar22.02.2018 Vorwort von Salil Shetty zum Amnesty International Report 2017/18 Das 70. Jubiläum der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte im Jahr 2018 macht uns schmerzlich bewusst, dass unsere Menschenrechte nicht selbstverständlich sind.
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AktuellErfolgIndien23.01.2017 Urgent Actions: Erfolge Oktober bis Dezember 2016 Wir möchten gerne erneut allen Appellschreiberinnen und -schreibern herzlich für ihren Einsatz danken. Auch im vierten Quartal 2016 waren in zahlreichen Urgent-Action-Fällen positive Entwicklungen zu verzeichnen. Nachfolgend eine Auswahl der Erfolge von Oktober bis Dezember.
AktuellÄgypten22.12.2016 33 Gründe, 2016 trotz allem in guter Erinnerung zu behalten Wohin man auch schaut, scheinen die Menschen 2016 als schreckliches Jahr abgeschrieben zu haben. Euch haben wir es jedoch zu verdanken, dass es auch eine Menge Positives zu berichten gab.
Urgent ActionÄgypten Urteile bestätigt Der ägyptische Verteidigungsminister hat die Todesurteile von sechs Männern bestätigt. Sie waren im Mai 2015 von einem Militärgericht zum Tode verurteilt worden. Sie haben nun noch die Möglichkeit, vor einem höheren Gericht Rechtsmittel einzulegen.
Urgent ActionÄgypten Todesurteile nach unfairem Verfahren Ein ägyptisches Militärgericht hat acht Männer nach einem grob unfairen Verfahren zum Tode verurteilt. 18 weitere erhielten lange Haftstrafen. In dem Verfahren wurden "Geständnisse" zugelassen, die unter Folter erzwungen worden waren.
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Amnesty ReportAlgerien17.02.2016 Algerien 2016 Die Behörden schränkten die Rechte auf Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit ein, nahmen friedliche Demonstrierende, Aktivisten und Journalisten fest, inhaftierten sie und gingen strafrechtlich gegen sie vor. Das Strafgesetzbuch wurde abgeändert, um Frauen besser vor gewaltsamen Übergriffen zu schützen. Die Verantwortlichen für Folter und andere schwere Menschenrechtsverstöße während der 1990er Jahre gingen nach wie vor straffrei aus. Die Gerichte verhängten Todesurteile, Hinrichtungen gab es jedoch keine.