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Amnesty ReportTurkmenistan21.05.2017 Turkmenistan 2017 2016 zeichnete sich keine Verbesserung der Menschenrechtssituation ab, obwohl ein Nationaler Menschenrechtsplan für den Zeitraum von 2016 bis 2020 ins Leben gerufen wurde. Unabhängige zivilgesellschaftliche Organisationen konnten nicht frei tätig sein. Die Regierung verweigerte unabhängigen Kontrollorganen zur Überwachung der Menschenrechtslage nach wie vor die Einreise. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Religionsfreiheit waren weiterhin massiv eingeschränkt, ebenso das Recht auf Freizügigkeit. Sexuelle Beziehungen zwischen Männern stellten nach wie vor einen Straftatbestand dar. Amnesty ReportItalien16.05.2017 Italien 2017 2016 gelangten mehr als 181000 Flüchtlinge und Migranten auf dem Seeweg nach Italien. Mehr als 4500 Personen ertranken im Mittelmeer bzw. galten als auf See vermisst. Dies war die bislang höchste registrierte Zahl von Todesopfern. Bei der Umsetzung des "Hotspot-Konzepts" der EU, das vorsah, Flüchtlinge in Registrierzentren ("Hotspots") zu identifizieren und sie von Migranten ohne regulären Aufenthaltsstatus zu unterscheiden, kam es zu exzessiver Gewaltanwendung, willkürlichen Festnahmen und kollektiven Abschiebungen durch die italienischen Behörden. Roma wurden beim Zugang zu Wohnraum weiterhin diskriminiert. Tausende von ihnen mussten in speziellen Lagern leben, Hunderte wurden Opfer rechtswidriger Zwangsräumungen. Das Parlament verabschiedete ein Gesetz, das die eingetragene Partnerschaft für gleichgeschlechtliche Paare einführte. Auch 2016 wurde Folter nicht als eigener Straftatbestand ins Strafgesetzbuch aufgenommen. Amnesty ReportHaiti16.05.2017 Haiti 2017 Die Wahlen wurden mehrmals verschoben. Ein Hurrikan, der Haiti im Oktober 2016 heimsuchte, verursachte eine schwere humanitäre Krise. Tausende Menschen, unter ihnen auch Staatenlose, kehrten entweder freiwillig aus der Dominikanischen Republik nach Haiti zurück oder wurden aus dem Nachbarland abgeschoben. Humanitäre Probleme waren die Folge. Die Situation der Menschen, die wegen des Erdbebens im Jahr 2010 ihre Heimatgebiete verlassen mussten, verbesserte sich nur geringfügig. Amnesty ReportEritrea16.02.2017 Eritrea 2017 Auch 2016 verließen Tausende Menschen das Land, viele von ihnen, um sich dem zeitlich nicht begrenzten Militärdienst zu entziehen. Das Recht, Eritrea zu verlassen, war nach wie vor eingeschränkt. Die Einschränkungen der Rechte auf Meinungs- und Religionsfreiheit bestanden fort. Die Sicherheitskräfte verübten rechtswidrige Tötungen. Nach wie vor befanden sich Tausende gewaltlose politische Gefangene, die willkürlich inhaftiert worden waren, ohne Anklageerhebung oder Gerichtsverfahren in Haft. Amnesty ReportHaiti01.06.2016 Haiti 2016 Begleitet von gewalttätigen Auseinandersetzungen fanden Parlaments-, Präsidentschafts- und Kommunalwahlen statt. Mehr als 60 000 Menschen, die durch das Erdbeben im Januar 2010 obdachlos geworden waren, konnten noch immer nicht in ihre Heimatorte zurückkehren. Hunderte haitianischer Migran-ten, die entweder freiwillig aus der Dominikanischen Republik zurückgekehrt oder von dort abgeschoben worden waren, wurden in Übergangslagern ohne Zugang zur Grundversorgung untergebracht. Amnesty ReportTurkmenistan30.05.2016 Turkmenistan 2016 2015 zeichnete sich keine Verbesserung der Menschenrechtssituation ab. Unabhängige Kontrollorgane zur Überwachung der Menschenrechtslage wurden weiterhin nicht ins Land gelassen. Im Januar 2015 erklärte die Regierung, sie plane, eine Ombudsstelle für Menschenrechte einzurichten. Unabhängige zivilgesellschaftliche Organisationen konnten nach wie vor nicht frei tätig sein. Amnesty ReportEritrea17.02.2016 Eritrea 2016 Nach wie vor verließen Tausende Menschen das Land, um sich dem zeitlich nicht begrenzten Militärdienst zu entziehen, der Zwangsarbeit gleichkam. Menschen aus Eritrea machten nach syrischen und afghanischen Staatsangehörigen die drittgrößte Gruppe derer aus, die im Sommer 2015 über das Mittelmeer nach Europa kamen. Bei den Menschen, die bei einer Überfahrt umkamen, handelte es sich überwiegend um Eritreer. Amnesty ReportTurkmenistan09.05.2015 Turkmenistan 2015 Trotz Verbesserungen in der Gesetzgebung zur Regelung der Medien und der politischen Teilhabe drohten Oppositionellen, Journalisten und Menschenrechtsverteidigern nach wie vor Schikanen von staatlicher Seite. Die Unabhängigkeit der Justiz war nur begrenzt gewährleistet. Es gab keine wirksamen Rechtsbehelfsverfahren, und Freisprüche bei Strafverfahren waren selten. Anwälte, die unabhängig zu arbeiten versuchten, riskierten Berufsverbot. Folter und andere Misshandlungen waren nach wie vor weit verbreitet. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Aktuelle Seite 3 Page 4 Page 5 Page 6 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportEritrea22.02.2018 Eritrea 2017/18 Auch 2017 flüchteten Tausende Menschen aus Eritrea, obwohl die Behörden das Recht der Bürger, den eigenen Staat zu verlassen, drastisch einschränkten. Der Militärdienst war weiterhin obligatorisch und zeitlich unbefristet.
Amnesty ReportTurkmenistan21.05.2017 Turkmenistan 2017 2016 zeichnete sich keine Verbesserung der Menschenrechtssituation ab, obwohl ein Nationaler Menschenrechtsplan für den Zeitraum von 2016 bis 2020 ins Leben gerufen wurde. Unabhängige zivilgesellschaftliche Organisationen konnten nicht frei tätig sein. Die Regierung verweigerte unabhängigen Kontrollorganen zur Überwachung der Menschenrechtslage nach wie vor die Einreise. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Religionsfreiheit waren weiterhin massiv eingeschränkt, ebenso das Recht auf Freizügigkeit. Sexuelle Beziehungen zwischen Männern stellten nach wie vor einen Straftatbestand dar.
Amnesty ReportItalien16.05.2017 Italien 2017 2016 gelangten mehr als 181000 Flüchtlinge und Migranten auf dem Seeweg nach Italien. Mehr als 4500 Personen ertranken im Mittelmeer bzw. galten als auf See vermisst. Dies war die bislang höchste registrierte Zahl von Todesopfern. Bei der Umsetzung des "Hotspot-Konzepts" der EU, das vorsah, Flüchtlinge in Registrierzentren ("Hotspots") zu identifizieren und sie von Migranten ohne regulären Aufenthaltsstatus zu unterscheiden, kam es zu exzessiver Gewaltanwendung, willkürlichen Festnahmen und kollektiven Abschiebungen durch die italienischen Behörden. Roma wurden beim Zugang zu Wohnraum weiterhin diskriminiert. Tausende von ihnen mussten in speziellen Lagern leben, Hunderte wurden Opfer rechtswidriger Zwangsräumungen. Das Parlament verabschiedete ein Gesetz, das die eingetragene Partnerschaft für gleichgeschlechtliche Paare einführte. Auch 2016 wurde Folter nicht als eigener Straftatbestand ins Strafgesetzbuch aufgenommen.
Amnesty ReportHaiti16.05.2017 Haiti 2017 Die Wahlen wurden mehrmals verschoben. Ein Hurrikan, der Haiti im Oktober 2016 heimsuchte, verursachte eine schwere humanitäre Krise. Tausende Menschen, unter ihnen auch Staatenlose, kehrten entweder freiwillig aus der Dominikanischen Republik nach Haiti zurück oder wurden aus dem Nachbarland abgeschoben. Humanitäre Probleme waren die Folge. Die Situation der Menschen, die wegen des Erdbebens im Jahr 2010 ihre Heimatgebiete verlassen mussten, verbesserte sich nur geringfügig.
Amnesty ReportEritrea16.02.2017 Eritrea 2017 Auch 2016 verließen Tausende Menschen das Land, viele von ihnen, um sich dem zeitlich nicht begrenzten Militärdienst zu entziehen. Das Recht, Eritrea zu verlassen, war nach wie vor eingeschränkt. Die Einschränkungen der Rechte auf Meinungs- und Religionsfreiheit bestanden fort. Die Sicherheitskräfte verübten rechtswidrige Tötungen. Nach wie vor befanden sich Tausende gewaltlose politische Gefangene, die willkürlich inhaftiert worden waren, ohne Anklageerhebung oder Gerichtsverfahren in Haft.
Amnesty ReportHaiti01.06.2016 Haiti 2016 Begleitet von gewalttätigen Auseinandersetzungen fanden Parlaments-, Präsidentschafts- und Kommunalwahlen statt. Mehr als 60 000 Menschen, die durch das Erdbeben im Januar 2010 obdachlos geworden waren, konnten noch immer nicht in ihre Heimatorte zurückkehren. Hunderte haitianischer Migran-ten, die entweder freiwillig aus der Dominikanischen Republik zurückgekehrt oder von dort abgeschoben worden waren, wurden in Übergangslagern ohne Zugang zur Grundversorgung untergebracht.
Amnesty ReportTurkmenistan30.05.2016 Turkmenistan 2016 2015 zeichnete sich keine Verbesserung der Menschenrechtssituation ab. Unabhängige Kontrollorgane zur Überwachung der Menschenrechtslage wurden weiterhin nicht ins Land gelassen. Im Januar 2015 erklärte die Regierung, sie plane, eine Ombudsstelle für Menschenrechte einzurichten. Unabhängige zivilgesellschaftliche Organisationen konnten nach wie vor nicht frei tätig sein.
Amnesty ReportEritrea17.02.2016 Eritrea 2016 Nach wie vor verließen Tausende Menschen das Land, um sich dem zeitlich nicht begrenzten Militärdienst zu entziehen, der Zwangsarbeit gleichkam. Menschen aus Eritrea machten nach syrischen und afghanischen Staatsangehörigen die drittgrößte Gruppe derer aus, die im Sommer 2015 über das Mittelmeer nach Europa kamen. Bei den Menschen, die bei einer Überfahrt umkamen, handelte es sich überwiegend um Eritreer.
Amnesty ReportTurkmenistan09.05.2015 Turkmenistan 2015 Trotz Verbesserungen in der Gesetzgebung zur Regelung der Medien und der politischen Teilhabe drohten Oppositionellen, Journalisten und Menschenrechtsverteidigern nach wie vor Schikanen von staatlicher Seite. Die Unabhängigkeit der Justiz war nur begrenzt gewährleistet. Es gab keine wirksamen Rechtsbehelfsverfahren, und Freisprüche bei Strafverfahren waren selten. Anwälte, die unabhängig zu arbeiten versuchten, riskierten Berufsverbot. Folter und andere Misshandlungen waren nach wie vor weit verbreitet.