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Flüchtlinge und Asylsuchende waren von Zwangsrückführungen und anderen Menschenrechtsverletzungen bedroht. Die Polizei diskriminierte ethnische Minderheiten. Friedliche Demonstrierende wurden Opfer von Festnahmen und Gewalt. Amnesty ReportKuba10.05.2011 Kuba 2011 Im Jahr 2010 kamen 43 gewaltlose politische Gefangene frei. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit wurden nach wie vor beschnitten, und zahlreiche Kritiker der Einparteienherrschaft wurden drangsaliert. Das US-amerikanische Embargo gegen Kuba war weiterhin in Kraft. Amnesty ReportJordanien09.05.2011 Jordanien 2011 Es trafen erneut Berichte über Folter und Misshandlungen ein. Mitglieder der Sicherheitskräfte genossen weiterhin Straffreiheit. Prozesse vor dem Staatssicherheitsgericht (State Security Court - SSC) verstießen nach wie vor gegen internationale Standards für faire Gerichtsverfahren. Zahlreiche Personen wurden wegen angeblicher Vergehen gegen die Sicherheit verhaftet, Tausende blieben ohne Anklage oder die Aussicht auf ein Gerichtsverfahren in Haft. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit waren weiterhin eingeschränkt. Die Behörden entzogen einigen Jordaniern palästinensischer Herkunft willkürlich die Staatsbürgerschaft. Arbeitsmigrantinnen waren weiterhin von Ausbeutung und Misshandlung betroffen. Frauen wurden durch Gesetze und im täglichen Leben diskriminiert. Trotz einer Gesetzesänderung, die Frauen vor Gewalt schützen sollte, wurden Berichten zufolge mindestens 15 Frauen im Namen der "Familienehre" getötet. Neun Menschen wurden im Jahr 2010 zum Tode verurteilt, Hinrichtungen fanden jedoch nicht statt. Amnesty ReportIrland09.05.2011 Irland 2011 Die Standards zum Schutz von Kindern vor Missbrauch waren ungenügend, sowohl in der Gesetzgebung als auch in der Praxis. Die Haftbedingungen in den Gefängnissen entsprachen nicht den notwendigen Anforderungen, und die psychiatrische Versorgung wies erhebliche Defizite auf. Amnesty ReportUkraine20.05.2010 Ukraine 2010 Flüchtlinge und Asylsuchende waren von Abschiebung in ihre Herkunftsländer bedroht. Abschiebehäftlinge hatten keine Möglichkeit, Rechtsmittel gegen ihre Inhaftierung und Abschiebung einzulegen. Die Behörden reagierten nicht angemessen auf rassistisch motivierte Straftaten. Auch 2009 gab es Meldungen über Folter und andere Misshandlungen im Gewahrsam der Polizei. Amnesty ReportKuba19.05.2010 Kuba 2010 Die Behörden schränkten die bürgerlichen und politischen Rechte 2009 weiterhin stark ein, und Regierungskritiker waren nach wie vor inhaftiert. Viele von ihnen berichteten, dass sie während der Haft geschlagen worden seien. Einschränkungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung waren an der Tagesordnung. Die Regierung beschnitt weiterhin das Recht auf Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit. Amnesty ReportJordanien19.05.2010 Jordanien 2010 Es trafen erneut Berichte über Folter und Misshandlungen ein. Mindestens zwei Männer starben dem Vernehmen nach an den Folgen von Schlägen, die ihnen Polizisten zugefügt hatten. Tausende Personen befanden sich ohne Anklageerhebung oder Gerichtsverfahren in Haft. Amnesty ReportIrland19.05.2010 Irland 2010 Neue Bestimmungen in der Strafgesetzgebung, denen zufolge aus dem Schweigen eines Verdächtigen bei der polizeilichen Vernehmung für diesen nachteilige Rückschlüsse gezogen werden können, schränkten das Recht auf Verweigerung der Aussage weiter ein. Amnesty ReportIrland22.05.2009 Irland 2009 Im Berichtsjahr wurde die Verwendung, Produktion und Weitergabe von Streumunition verboten. Die Überfüllung der Haftanstalten und die unzureichende psychiatrische Versorgung von Kindern gaben Anlass zur Besorgnis. Durch die vorgeschlagene Kürzung der öffentlichen Ausgaben bestand die Gefahr von Abstrichen beim Schutz der Menschenrechte. 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Amnesty ReportUkraine11.05.2011 Ukraine 2011 Es gab 2010 Meldungen über Folter und andere Misshandlungen in Gefängnissen und in Polizeigewahrsam. Häftlinge und Tatverdächtige erhielten keine ausreichende medizinische Versorgung. Menschenrechtsverteidiger wurden angegriffen und von Beamten mit Polizeibefugnissen drangsaliert. Flüchtlinge und Asylsuchende waren von Zwangsrückführungen und anderen Menschenrechtsverletzungen bedroht. Die Polizei diskriminierte ethnische Minderheiten. Friedliche Demonstrierende wurden Opfer von Festnahmen und Gewalt.
Amnesty ReportKuba10.05.2011 Kuba 2011 Im Jahr 2010 kamen 43 gewaltlose politische Gefangene frei. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit wurden nach wie vor beschnitten, und zahlreiche Kritiker der Einparteienherrschaft wurden drangsaliert. Das US-amerikanische Embargo gegen Kuba war weiterhin in Kraft.
Amnesty ReportJordanien09.05.2011 Jordanien 2011 Es trafen erneut Berichte über Folter und Misshandlungen ein. Mitglieder der Sicherheitskräfte genossen weiterhin Straffreiheit. Prozesse vor dem Staatssicherheitsgericht (State Security Court - SSC) verstießen nach wie vor gegen internationale Standards für faire Gerichtsverfahren. Zahlreiche Personen wurden wegen angeblicher Vergehen gegen die Sicherheit verhaftet, Tausende blieben ohne Anklage oder die Aussicht auf ein Gerichtsverfahren in Haft. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit waren weiterhin eingeschränkt. Die Behörden entzogen einigen Jordaniern palästinensischer Herkunft willkürlich die Staatsbürgerschaft. Arbeitsmigrantinnen waren weiterhin von Ausbeutung und Misshandlung betroffen. Frauen wurden durch Gesetze und im täglichen Leben diskriminiert. Trotz einer Gesetzesänderung, die Frauen vor Gewalt schützen sollte, wurden Berichten zufolge mindestens 15 Frauen im Namen der "Familienehre" getötet. Neun Menschen wurden im Jahr 2010 zum Tode verurteilt, Hinrichtungen fanden jedoch nicht statt.
Amnesty ReportIrland09.05.2011 Irland 2011 Die Standards zum Schutz von Kindern vor Missbrauch waren ungenügend, sowohl in der Gesetzgebung als auch in der Praxis. Die Haftbedingungen in den Gefängnissen entsprachen nicht den notwendigen Anforderungen, und die psychiatrische Versorgung wies erhebliche Defizite auf.
Amnesty ReportUkraine20.05.2010 Ukraine 2010 Flüchtlinge und Asylsuchende waren von Abschiebung in ihre Herkunftsländer bedroht. Abschiebehäftlinge hatten keine Möglichkeit, Rechtsmittel gegen ihre Inhaftierung und Abschiebung einzulegen. Die Behörden reagierten nicht angemessen auf rassistisch motivierte Straftaten. Auch 2009 gab es Meldungen über Folter und andere Misshandlungen im Gewahrsam der Polizei.
Amnesty ReportKuba19.05.2010 Kuba 2010 Die Behörden schränkten die bürgerlichen und politischen Rechte 2009 weiterhin stark ein, und Regierungskritiker waren nach wie vor inhaftiert. Viele von ihnen berichteten, dass sie während der Haft geschlagen worden seien. Einschränkungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung waren an der Tagesordnung. Die Regierung beschnitt weiterhin das Recht auf Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit.
Amnesty ReportJordanien19.05.2010 Jordanien 2010 Es trafen erneut Berichte über Folter und Misshandlungen ein. Mindestens zwei Männer starben dem Vernehmen nach an den Folgen von Schlägen, die ihnen Polizisten zugefügt hatten. Tausende Personen befanden sich ohne Anklageerhebung oder Gerichtsverfahren in Haft.
Amnesty ReportIrland19.05.2010 Irland 2010 Neue Bestimmungen in der Strafgesetzgebung, denen zufolge aus dem Schweigen eines Verdächtigen bei der polizeilichen Vernehmung für diesen nachteilige Rückschlüsse gezogen werden können, schränkten das Recht auf Verweigerung der Aussage weiter ein.
Amnesty ReportIrland22.05.2009 Irland 2009 Im Berichtsjahr wurde die Verwendung, Produktion und Weitergabe von Streumunition verboten. Die Überfüllung der Haftanstalten und die unzureichende psychiatrische Versorgung von Kindern gaben Anlass zur Besorgnis. Durch die vorgeschlagene Kürzung der öffentlichen Ausgaben bestand die Gefahr von Abstrichen beim Schutz der Menschenrechte.