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Gegen Polizei- und Militärangehörige wurden Vorwürfe erhoben, für Misshandlungen und Fälle exzessiver Gewaltanwendung verantwortlich zu sein. Obwohl 2010 ein Gesetz gegen familiäre Gewalt verabschiedet wurde, war Gewalt gegen Frauen und Mädchen nach wie vor weit verbreitet. Amnesty ReportZypern10.05.2011 Zypern 2011 Mehrere abgelehnte Asylsuchende wurden nach Syrien abgeschoben. Ein wegweisendes Urteil im Zusammenhang mit Menschenhandel stellte fest, dass Zypern gegen die Rechte auf Leben und auf Schutz vor Zwangsarbeit verstoßen hat. Amnesty ReportJordanien09.05.2011 Jordanien 2011 Es trafen erneut Berichte über Folter und Misshandlungen ein. Mitglieder der Sicherheitskräfte genossen weiterhin Straffreiheit. Prozesse vor dem Staatssicherheitsgericht (State Security Court - SSC) verstießen nach wie vor gegen internationale Standards für faire Gerichtsverfahren. Zahlreiche Personen wurden wegen angeblicher Vergehen gegen die Sicherheit verhaftet, Tausende blieben ohne Anklage oder die Aussicht auf ein Gerichtsverfahren in Haft. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit waren weiterhin eingeschränkt. Die Behörden entzogen einigen Jordaniern palästinensischer Herkunft willkürlich die Staatsbürgerschaft. Arbeitsmigrantinnen waren weiterhin von Ausbeutung und Misshandlung betroffen. Frauen wurden durch Gesetze und im täglichen Leben diskriminiert. Trotz einer Gesetzesänderung, die Frauen vor Gewalt schützen sollte, wurden Berichten zufolge mindestens 15 Frauen im Namen der "Familienehre" getötet. Neun Menschen wurden im Jahr 2010 zum Tode verurteilt, Hinrichtungen fanden jedoch nicht statt. Amnesty ReportZypern20.05.2010 Zypern 2010 Trotz neuer Gesetzgebung ging 2009 der Handel mit Frauen zum Zweck ihrer sexuellen Ausbeutung weiter. Ein Gericht sprach sechs Polizisten von der Anklage frei, im Jahr 2005 zwei Studierende mit Schlägen misshandelt zu haben. Im November traten Änderungen des Flüchtlingsrechts in Kraft. Amnesty ReportOsttimor20.05.2010 Timor-Leste 2010 Die Verantwortlichen für schwere Menschenrechtsverletzungen, welche im Zusammenhang mit dem Unabhängigkeitsreferendum von 1999 und in den vorhergehenden 24 Jahren indonesischer Besatzung begangen worden waren, genossen weiter Straffreiheit. Das Justizsystem war nach wie vor schwach und der Zugang zu den Gerichten eingeschränkt. Amnesty ReportJordanien19.05.2010 Jordanien 2010 Es trafen erneut Berichte über Folter und Misshandlungen ein. Mindestens zwei Männer starben dem Vernehmen nach an den Folgen von Schlägen, die ihnen Polizisten zugefügt hatten. Tausende Personen befanden sich ohne Anklageerhebung oder Gerichtsverfahren in Haft. Amnesty ReportJordanien20.05.2009 Jordanien 2009 Gefangene wurden Berichten zufolge gefoltert und misshandelt. Tausende von Personen befanden sich ohne Anklageerhebung oder Gerichtsverfahren in Verwaltungshaft. Prozesse vor dem Staatssicherheitsgericht verletzten die internationalen Standards für faire Gerichtsverfahren. Das Parlament billigte weitere Einschränkungen der Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit. Frauen litten unter Diskriminierung und wurden nicht ausreichend vor familiärer Gewalt geschützt. Ausländische Hausangestellte wurden ausgebeutet, missbraucht und erhielten keinen angemessenen arbeitsrechtlichen Schutz. Mindestens 14 Personen wurden 2008 zum Tode verurteilt, es gab jedoch keine Hinrichtungen. Amnesty ReportOsttimor12.05.2009 Timor-Leste 2009 Die institutionellen Schwächen von Polizei und Justiz bestanden nach wie vor. Es kam zu bewaffneten Angriffen auf den Staatspräsidenten und den Regierungschef. Die Verantwortlichen für die schweren Menschenrechtsverletzungen, die im Zusammenhang mit der Loslösung von Indonesien im Jahr 1999 verübt wurden, genossen weiter Straffreiheit. Im Sommer wurde der seit langem erwartete Bericht der von Indonesien und Timor-Leste gemeinsam eingerichteten Kommission für Wahrheit und Freundschaft (Commission of Truth and Friendship - CTF) an die Regierungen der beiden Länder übergeben. Die Vereinten Nationen hatten die Untersuchung der CTF wegen des Problems der Straffreiheit boykottiert. Nach wie vor lebten zahlreiche Menschen, die bei den gewalttätigen Unruhen im Jahr 2006 aus ihren Wohnorten vertrieben worden waren, in Flüchtlingslagern. Amnesty ReportZypern12.05.2009 Zypern 2009 Die im Februar 2008 neu gewählte Regierung versprach eine Reihe politischer Veränderungen mit dem Ziel einer stärkeren Achtung der Menschenrechte. Es wurde betont, dass insbesondere in Bezug auf die Rechte von Migranten sowie die Maßnahmen zur Eindämmung des Menschenhandels Verbesserungen erreicht werden sollen. Der UN-Ausschuss für vermisste Personen setzte seine Arbeit fort, Opfer des inter-ethnischen Konflikts, die seit 1963 vermisst werden, zu exhumieren und zu identifizieren. In zwei Fällen bestand weiterhin die Sorge, die Behörden könnten nicht in der Lage sein, effektive, gründliche und unparteiische Untersuchungen durchzuführen. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Page 3 Aktuelle Seite 4 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportOsttimor11.05.2011 Timor-Leste 2011 Die Verantwortlichen für die schweren Menschenrechtsverletzungen während der indonesischen Besatzung 1975-99 wurden weiterhin nicht zur Rechenschaft gezogen. Gegen Polizei- und Militärangehörige wurden Vorwürfe erhoben, für Misshandlungen und Fälle exzessiver Gewaltanwendung verantwortlich zu sein. Obwohl 2010 ein Gesetz gegen familiäre Gewalt verabschiedet wurde, war Gewalt gegen Frauen und Mädchen nach wie vor weit verbreitet.
Amnesty ReportZypern10.05.2011 Zypern 2011 Mehrere abgelehnte Asylsuchende wurden nach Syrien abgeschoben. Ein wegweisendes Urteil im Zusammenhang mit Menschenhandel stellte fest, dass Zypern gegen die Rechte auf Leben und auf Schutz vor Zwangsarbeit verstoßen hat.
Amnesty ReportJordanien09.05.2011 Jordanien 2011 Es trafen erneut Berichte über Folter und Misshandlungen ein. Mitglieder der Sicherheitskräfte genossen weiterhin Straffreiheit. Prozesse vor dem Staatssicherheitsgericht (State Security Court - SSC) verstießen nach wie vor gegen internationale Standards für faire Gerichtsverfahren. Zahlreiche Personen wurden wegen angeblicher Vergehen gegen die Sicherheit verhaftet, Tausende blieben ohne Anklage oder die Aussicht auf ein Gerichtsverfahren in Haft. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit waren weiterhin eingeschränkt. Die Behörden entzogen einigen Jordaniern palästinensischer Herkunft willkürlich die Staatsbürgerschaft. Arbeitsmigrantinnen waren weiterhin von Ausbeutung und Misshandlung betroffen. Frauen wurden durch Gesetze und im täglichen Leben diskriminiert. Trotz einer Gesetzesänderung, die Frauen vor Gewalt schützen sollte, wurden Berichten zufolge mindestens 15 Frauen im Namen der "Familienehre" getötet. Neun Menschen wurden im Jahr 2010 zum Tode verurteilt, Hinrichtungen fanden jedoch nicht statt.
Amnesty ReportZypern20.05.2010 Zypern 2010 Trotz neuer Gesetzgebung ging 2009 der Handel mit Frauen zum Zweck ihrer sexuellen Ausbeutung weiter. Ein Gericht sprach sechs Polizisten von der Anklage frei, im Jahr 2005 zwei Studierende mit Schlägen misshandelt zu haben. Im November traten Änderungen des Flüchtlingsrechts in Kraft.
Amnesty ReportOsttimor20.05.2010 Timor-Leste 2010 Die Verantwortlichen für schwere Menschenrechtsverletzungen, welche im Zusammenhang mit dem Unabhängigkeitsreferendum von 1999 und in den vorhergehenden 24 Jahren indonesischer Besatzung begangen worden waren, genossen weiter Straffreiheit. Das Justizsystem war nach wie vor schwach und der Zugang zu den Gerichten eingeschränkt.
Amnesty ReportJordanien19.05.2010 Jordanien 2010 Es trafen erneut Berichte über Folter und Misshandlungen ein. Mindestens zwei Männer starben dem Vernehmen nach an den Folgen von Schlägen, die ihnen Polizisten zugefügt hatten. Tausende Personen befanden sich ohne Anklageerhebung oder Gerichtsverfahren in Haft.
Amnesty ReportJordanien20.05.2009 Jordanien 2009 Gefangene wurden Berichten zufolge gefoltert und misshandelt. Tausende von Personen befanden sich ohne Anklageerhebung oder Gerichtsverfahren in Verwaltungshaft. Prozesse vor dem Staatssicherheitsgericht verletzten die internationalen Standards für faire Gerichtsverfahren. Das Parlament billigte weitere Einschränkungen der Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit. Frauen litten unter Diskriminierung und wurden nicht ausreichend vor familiärer Gewalt geschützt. Ausländische Hausangestellte wurden ausgebeutet, missbraucht und erhielten keinen angemessenen arbeitsrechtlichen Schutz. Mindestens 14 Personen wurden 2008 zum Tode verurteilt, es gab jedoch keine Hinrichtungen.
Amnesty ReportOsttimor12.05.2009 Timor-Leste 2009 Die institutionellen Schwächen von Polizei und Justiz bestanden nach wie vor. Es kam zu bewaffneten Angriffen auf den Staatspräsidenten und den Regierungschef. Die Verantwortlichen für die schweren Menschenrechtsverletzungen, die im Zusammenhang mit der Loslösung von Indonesien im Jahr 1999 verübt wurden, genossen weiter Straffreiheit. Im Sommer wurde der seit langem erwartete Bericht der von Indonesien und Timor-Leste gemeinsam eingerichteten Kommission für Wahrheit und Freundschaft (Commission of Truth and Friendship - CTF) an die Regierungen der beiden Länder übergeben. Die Vereinten Nationen hatten die Untersuchung der CTF wegen des Problems der Straffreiheit boykottiert. Nach wie vor lebten zahlreiche Menschen, die bei den gewalttätigen Unruhen im Jahr 2006 aus ihren Wohnorten vertrieben worden waren, in Flüchtlingslagern.
Amnesty ReportZypern12.05.2009 Zypern 2009 Die im Februar 2008 neu gewählte Regierung versprach eine Reihe politischer Veränderungen mit dem Ziel einer stärkeren Achtung der Menschenrechte. Es wurde betont, dass insbesondere in Bezug auf die Rechte von Migranten sowie die Maßnahmen zur Eindämmung des Menschenhandels Verbesserungen erreicht werden sollen. Der UN-Ausschuss für vermisste Personen setzte seine Arbeit fort, Opfer des inter-ethnischen Konflikts, die seit 1963 vermisst werden, zu exhumieren und zu identifizieren. In zwei Fällen bestand weiterhin die Sorge, die Behörden könnten nicht in der Lage sein, effektive, gründliche und unparteiische Untersuchungen durchzuführen.