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Frauen und Mädchen waren Vergewaltigungen und anderen Formen von Gewalt ausgesetzt. Kinder wurden weiterhin als Soldaten eingesetzt. Amnesty ReportThailand20.05.2010 Thailand 2010 Das Recht auf freie Meinungsäußerung erlitt 2009 einen herben Rückschlag, als Zehntausende thailändischer Internetseiten wegen angeblicher Verleumdung der königlichen Familie blockiert und einige Personen festgenommen wurden. Die Regierung erzielte nur geringe Fortschritte bei der Lösung des Konflikts im Süden des Landes, der das ganze Jahr über von Gewalt erschüttert wurde. Amnesty ReportPortugal20.05.2010 Portugal 2010 Die richterlichen Ermittlungen hinsichtlich einer mutmaßlichen Beteiligung der portugiesischen Behörden an der rechtswidrigen Überstellung von Gefangenen nach Guantánamo Bay wurden im Mai mangels Beweisen eingestellt. Zwei ehemalige Guantánamo-Häftlinge ließen sich in Portugal nieder. Familiäre Gewalt hatte zahlreiche Todesfälle zur Folge. Amnesty ReportDeutschland18.05.2010 Deutschland 2010 Die Regierung setzte Personen der Gefahr schwerer Menschenrechtsverletzungen aus und untergrub das absolute Folterverbot, da sie sich bei geplanten Abschiebungen nach wie vor auf "diplomatische Zusicherungen" verließ. Amnesty ReportBelgien17.05.2010 Belgien 2010 Nach zahlreichen Protesten wurden Maßnahmen erlassen, die es einigen Migranten ohne regulären Aufenthaltsstatus ermöglichten, ihren Status zu legalisieren. Der föderale Ombudsmann kritisierte die Bedingungen in den geschlossenen Zentren für Migranten und Asylsuchende und forderte eine Reform. Zahlreiche Asylsuchende lebten in unzulänglichen Unterkünften oder waren obdachlos. Amnesty ReportBelgien25.05.2009 Belgien 2009 Mehrfach trafen Berichte über Misshandlungen und übermäßige Gewaltanwendung durch Polizeikräfte ein, vor allem bei Abschiebungen von Migranten und abgewiesenen Asylsuchenden. Der UN-Ausschuss für die Beseitigung der Rassendiskriminierung (CERD) hat die Bedingungen in Hafteinrichtungen für Migranten und Asylsuchende massiv kritisiert. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschied, dass die anhaltende Inhaftierung zweier Asylsuchender in einer Flughafen-Transitzone unmenschlicher und erniedrigender Behandlung gleichkam. Zahlreiche inhaftierte Migranten traten aus Protest gegen ihre Haftbedingungen in den Hungerstreik. Amnesty ReportDeutschland25.05.2009 Deutschland 2009 Wie in den Vorjahren gingen die deutschen Behörden auch 2008 nicht entschieden gegen Menschenrechtsverletzungen vor, die im Rahmen des von den USA angeführten "Kriegs gegen den Terror" begangen wurden. Bei geplanten Abschiebungen von Personen in Länder, in denen diesen schwere Menschenrechtsverletzungen drohten, berief sich Deutschland weiterhin auf "diplomatische Zusicherungen" der betreffenden Staaten und verstieß damit gegen seine Verpflichtungen im Rahmen des Völkerrechts. Migranten ohne regulären Aufenthaltsstatus wurden nach wie vor ihre wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte vorenthalten. Amnesty ReportPortugal14.05.2009 Portugal 2009 Beschwerden über Folterungen und andere Misshandlungen sowie exzessive Gewaltanwendung durch die Polizei gaben auch 2008 Anlass zu Besorgnis. Zwei Strafverfahren, die Fälle von Folter und Misshandlung betrafen und großes Aufsehen erregt hatten, gingen nur schleppend voran. Gewalt gegen Frauen in der Familie war nach wie vor verbreitet und führte zu zahlreichen Todesfällen. Amnesty ReportEswatini12.05.2009 Swasiland 2009 Politische Gewalt und öffentliche Proteste hatten eine Razzia gegen regierungskritische Personen zur Folge, wofür das neue Gesetz zur Terrorismusbekämpfung herangezogen wurde. Mehr als zwei Drittel der Bevölkerung von Swasiland lebten in Armut, zwei Fünftel benötigten Nahrungshilfe. Frauen und Kinder litten weiterhin unverhältnismäßig stark unter der HIV-Pandemie und sexueller Gewalt. Die Polizei wandte nach wie vor exzessive Gewalt gegen friedliche Demonstranten und streikende Arbeiter an. Berichte über Folter, andere Misshandlungen und den ungerechtfertigten Einsatz von Gewalt mit Todesfolge durch Polizeikräfte trafen ein. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Page 3 Page 4 Page 5 Page 6 Page 7 Aktuelle Seite 8 Page 9 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportTschad20.05.2010 Tschad 2010 Die Lage im Osten des Tschad war auch 2009 von Menschenrechtsverstößen und Instabilität gekennzeichnet, obwohl dort eine UN-Friedensmission stationiert war. Zivilpersonen und Mitarbeiter humanitärer Hilfsorganisationen wurden verschleppt und ermordet. Frauen und Mädchen waren Vergewaltigungen und anderen Formen von Gewalt ausgesetzt. Kinder wurden weiterhin als Soldaten eingesetzt.
Amnesty ReportThailand20.05.2010 Thailand 2010 Das Recht auf freie Meinungsäußerung erlitt 2009 einen herben Rückschlag, als Zehntausende thailändischer Internetseiten wegen angeblicher Verleumdung der königlichen Familie blockiert und einige Personen festgenommen wurden. Die Regierung erzielte nur geringe Fortschritte bei der Lösung des Konflikts im Süden des Landes, der das ganze Jahr über von Gewalt erschüttert wurde.
Amnesty ReportPortugal20.05.2010 Portugal 2010 Die richterlichen Ermittlungen hinsichtlich einer mutmaßlichen Beteiligung der portugiesischen Behörden an der rechtswidrigen Überstellung von Gefangenen nach Guantánamo Bay wurden im Mai mangels Beweisen eingestellt. Zwei ehemalige Guantánamo-Häftlinge ließen sich in Portugal nieder. Familiäre Gewalt hatte zahlreiche Todesfälle zur Folge.
Amnesty ReportDeutschland18.05.2010 Deutschland 2010 Die Regierung setzte Personen der Gefahr schwerer Menschenrechtsverletzungen aus und untergrub das absolute Folterverbot, da sie sich bei geplanten Abschiebungen nach wie vor auf "diplomatische Zusicherungen" verließ.
Amnesty ReportBelgien17.05.2010 Belgien 2010 Nach zahlreichen Protesten wurden Maßnahmen erlassen, die es einigen Migranten ohne regulären Aufenthaltsstatus ermöglichten, ihren Status zu legalisieren. Der föderale Ombudsmann kritisierte die Bedingungen in den geschlossenen Zentren für Migranten und Asylsuchende und forderte eine Reform. Zahlreiche Asylsuchende lebten in unzulänglichen Unterkünften oder waren obdachlos.
Amnesty ReportBelgien25.05.2009 Belgien 2009 Mehrfach trafen Berichte über Misshandlungen und übermäßige Gewaltanwendung durch Polizeikräfte ein, vor allem bei Abschiebungen von Migranten und abgewiesenen Asylsuchenden. Der UN-Ausschuss für die Beseitigung der Rassendiskriminierung (CERD) hat die Bedingungen in Hafteinrichtungen für Migranten und Asylsuchende massiv kritisiert. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschied, dass die anhaltende Inhaftierung zweier Asylsuchender in einer Flughafen-Transitzone unmenschlicher und erniedrigender Behandlung gleichkam. Zahlreiche inhaftierte Migranten traten aus Protest gegen ihre Haftbedingungen in den Hungerstreik.
Amnesty ReportDeutschland25.05.2009 Deutschland 2009 Wie in den Vorjahren gingen die deutschen Behörden auch 2008 nicht entschieden gegen Menschenrechtsverletzungen vor, die im Rahmen des von den USA angeführten "Kriegs gegen den Terror" begangen wurden. Bei geplanten Abschiebungen von Personen in Länder, in denen diesen schwere Menschenrechtsverletzungen drohten, berief sich Deutschland weiterhin auf "diplomatische Zusicherungen" der betreffenden Staaten und verstieß damit gegen seine Verpflichtungen im Rahmen des Völkerrechts. Migranten ohne regulären Aufenthaltsstatus wurden nach wie vor ihre wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte vorenthalten.
Amnesty ReportPortugal14.05.2009 Portugal 2009 Beschwerden über Folterungen und andere Misshandlungen sowie exzessive Gewaltanwendung durch die Polizei gaben auch 2008 Anlass zu Besorgnis. Zwei Strafverfahren, die Fälle von Folter und Misshandlung betrafen und großes Aufsehen erregt hatten, gingen nur schleppend voran. Gewalt gegen Frauen in der Familie war nach wie vor verbreitet und führte zu zahlreichen Todesfällen.
Amnesty ReportEswatini12.05.2009 Swasiland 2009 Politische Gewalt und öffentliche Proteste hatten eine Razzia gegen regierungskritische Personen zur Folge, wofür das neue Gesetz zur Terrorismusbekämpfung herangezogen wurde. Mehr als zwei Drittel der Bevölkerung von Swasiland lebten in Armut, zwei Fünftel benötigten Nahrungshilfe. Frauen und Kinder litten weiterhin unverhältnismäßig stark unter der HIV-Pandemie und sexueller Gewalt. Die Polizei wandte nach wie vor exzessive Gewalt gegen friedliche Demonstranten und streikende Arbeiter an. Berichte über Folter, andere Misshandlungen und den ungerechtfertigten Einsatz von Gewalt mit Todesfolge durch Polizeikräfte trafen ein.