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Nach dem mutmaßlichen Angriff auf eine Militärkaserne spitzte sich die Lage in Guinea-Bissau im Oktober zu, was eine weitere Verschlechterung der Menschenrechtslage und der humanitären Situation zur Folge hatte. Amnesty ReportSlowenien09.05.2012 Slowenien 2012 Trotz einiger positiver Maßnahmen versäumten es die Behörden, die Rechte der sogenannten ausgelöschten Personen wiederherzustellen, denen 1992 gesetzwidrig das dauerhafte Aufenthaltsrecht entzogen worden war. Roma wurden unvermindert diskriminiert. Amnesty ReportJapan08.05.2012 Japan 2012 Am 11. März 2011 löste ein Erdbeben der Stärke 9,0 östlich der japanischen Küste einen Tsunami aus. Die gewaltige Flutwelle hatte katastrophale Folgen und führte u.a. zum weltweit schwersten Atomunglück seit 25 Jahren. Die Polizei benutzte nach wie vor missbräuchliche Verhörmethoden im Rahmen des Untersuchungshaftsystems (daiyo kangoku). Die Regierung versäumte es, sich bei den überlebenden Frauen zu entschuldigen, die Opfer der systematischen sexuellen Versklavung durch das japanische Militär geworden waren, und ihnen Entschädigungen gemäß internationalen Standards zu zahlen. Der Justizminister wurde massiv gedrängt, er solle Todesurteile vollstrecken lassen. Die Anzahl der Asylsuchenden, die in Japan eintrafen, stieg, doch nur sehr wenigen von ihnen wurde ein Flüchtlingsstatus gewährt. Amnesty ReportGuinea-Bissau07.05.2012 Guinea-Bissau 2012 Spannungen innerhalb der Streitkräfte stellten weiterhin eine potenzielle Bedrohung für die Stabilität des Landes dar. Berichten zufolge kam es Ende Dezember 2011 zu einem Putschversuch. Da die Ermittlungen im Fall der Morde an Politikern und Angehörigen der Streitkräfte im Jahr 2009 nicht vorankamen, gingen Tausende Menschen auf die Straße und forderten ein Ende der Straflosigkeit. Das Recht auf freie Meinungsäußerung geriet unter Druck, als die Schließung einer Zeitung angeordnet wurde, die berichtet hatte, ein Armeeangehöriger sei in die Ermordung des ehemaligen Staatspräsidenten João Bernardo Vieira verwickelt. Im Juli wurde ein Gesetz verabschiedet, das weibliche Genitalverstümmelung unter Strafe stellt. Im Oktober wurden zwei Frauen wegen Genitalverstümmelung angeklagt. Amnesty ReportMazedonien07.05.2012 Mazedonien 2012 Zehn Jahre nach dem bewaffneten Konflikt von 2001 wurde die strafrechtliche Verfolgung von Kriegsverbrechen eingestellt, die der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) an Mazedonien zurückverwiesen hatte. Die Regierung schränkte die Pressefreiheit ein. Amnesty ReportGuinea-Bissau11.05.2011 Guinea-Bissau 2011 Aufgrund des anhaltenden Konflikts zwischen dem Militär und der zivilen Führung war die politische Situation des Landes nach wie vor instabil. Auseinandersetzungen innerhalb der zivilen Führung und Konflikte in den Reihen der Streitkräfte verstärkten diese Instabilität noch. Die Spannungen erhöhten sich nach einer Militärrevolte im April 2010. Angehörige der Streitkräfte waren für Menschenrechtsverletzungen wie Folter sowie willkürliche Festnahmen und Inhaftierungen verantwortlich. Niemand wurde für die politischen Morde und Folterungen, die 2009 begangen worden waren, strafrechtlich belangt. Amnesty ReportSlowenien11.05.2011 Slowenien 2011 [INDEX] **Amtliche Bezeichnung:** Republik Slowenien **Staatsoberhaupt:** Danilo Türk **Regierungschef:** Borut Pahor **Todesstrafe:** für alle Straftaten abgeschafft **Einwohner:** 2 Mio. **Lebenserwartung:** 78,8 Jahre **Kindersterblichkeit (m/w):** 5/4 pro 1000 Lebendgeburten **Alphabetisierungsrate:** 99,7% Amnesty ReportMazedonien10.05.2011 Mazedonien 2011 Es gab nur wenige Fortschritte bei der strafrechtlichen Verfolgung von Kriegsverbrechen. Die Antidiskriminierungsgesetze entsprachen nicht internationalen Standards. Die Pressefreiheit wurde weiter eingeschränkt. Amnesty ReportJapan09.05.2011 Japan 2011 Das Untersuchungshaftsystem (daiyo kangoku) blieb weiterhin in Kraft und begünstigte missbräuchliche Verhörmethoden. Die Bewegung, die sich um Entschädigungen für die sogenannten Trostfrauen bemüht, machte spürbare Fortschritte, da mehrere japanische Städte auf die Regierung einwirkten, Überlebenden des "Trostfrauen"-Systems Entschädigungen zu zahlen und sich bei ihnen zu entschuldigen. Die Justizministerin setzte im Juli 2010 eine Arbeitsgruppe über die Todesstrafe ein; indes wurden im selben Monat zwei Personen hingerichtet. Flüchtlinge und Asylsuchende waren nach wie vor in Gefahr, Opfer von Übergriffen zu werden. Ein Mann kam bei seiner Abschiebung ums Leben; zwei Personen in Zuwanderungsgewahrsam verübten Selbstmord. 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Amnesty ReportGuinea-Bissau23.05.2013 Guinea-Bissau 2013 Der Tod von Präsident Malam Bacai Sanhá im Januar 2012 führte zu einer drastischen Verschärfung der politischen Spannungen im Land. Mit einem Militärputsch im April erreichten diese Spannungen ihren Höhepunkt. Nach dem mutmaßlichen Angriff auf eine Militärkaserne spitzte sich die Lage in Guinea-Bissau im Oktober zu, was eine weitere Verschlechterung der Menschenrechtslage und der humanitären Situation zur Folge hatte.
Amnesty ReportSlowenien09.05.2012 Slowenien 2012 Trotz einiger positiver Maßnahmen versäumten es die Behörden, die Rechte der sogenannten ausgelöschten Personen wiederherzustellen, denen 1992 gesetzwidrig das dauerhafte Aufenthaltsrecht entzogen worden war. Roma wurden unvermindert diskriminiert.
Amnesty ReportJapan08.05.2012 Japan 2012 Am 11. März 2011 löste ein Erdbeben der Stärke 9,0 östlich der japanischen Küste einen Tsunami aus. Die gewaltige Flutwelle hatte katastrophale Folgen und führte u.a. zum weltweit schwersten Atomunglück seit 25 Jahren. Die Polizei benutzte nach wie vor missbräuchliche Verhörmethoden im Rahmen des Untersuchungshaftsystems (daiyo kangoku). Die Regierung versäumte es, sich bei den überlebenden Frauen zu entschuldigen, die Opfer der systematischen sexuellen Versklavung durch das japanische Militär geworden waren, und ihnen Entschädigungen gemäß internationalen Standards zu zahlen. Der Justizminister wurde massiv gedrängt, er solle Todesurteile vollstrecken lassen. Die Anzahl der Asylsuchenden, die in Japan eintrafen, stieg, doch nur sehr wenigen von ihnen wurde ein Flüchtlingsstatus gewährt.
Amnesty ReportGuinea-Bissau07.05.2012 Guinea-Bissau 2012 Spannungen innerhalb der Streitkräfte stellten weiterhin eine potenzielle Bedrohung für die Stabilität des Landes dar. Berichten zufolge kam es Ende Dezember 2011 zu einem Putschversuch. Da die Ermittlungen im Fall der Morde an Politikern und Angehörigen der Streitkräfte im Jahr 2009 nicht vorankamen, gingen Tausende Menschen auf die Straße und forderten ein Ende der Straflosigkeit. Das Recht auf freie Meinungsäußerung geriet unter Druck, als die Schließung einer Zeitung angeordnet wurde, die berichtet hatte, ein Armeeangehöriger sei in die Ermordung des ehemaligen Staatspräsidenten João Bernardo Vieira verwickelt. Im Juli wurde ein Gesetz verabschiedet, das weibliche Genitalverstümmelung unter Strafe stellt. Im Oktober wurden zwei Frauen wegen Genitalverstümmelung angeklagt.
Amnesty ReportMazedonien07.05.2012 Mazedonien 2012 Zehn Jahre nach dem bewaffneten Konflikt von 2001 wurde die strafrechtliche Verfolgung von Kriegsverbrechen eingestellt, die der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) an Mazedonien zurückverwiesen hatte. Die Regierung schränkte die Pressefreiheit ein.
Amnesty ReportGuinea-Bissau11.05.2011 Guinea-Bissau 2011 Aufgrund des anhaltenden Konflikts zwischen dem Militär und der zivilen Führung war die politische Situation des Landes nach wie vor instabil. Auseinandersetzungen innerhalb der zivilen Führung und Konflikte in den Reihen der Streitkräfte verstärkten diese Instabilität noch. Die Spannungen erhöhten sich nach einer Militärrevolte im April 2010. Angehörige der Streitkräfte waren für Menschenrechtsverletzungen wie Folter sowie willkürliche Festnahmen und Inhaftierungen verantwortlich. Niemand wurde für die politischen Morde und Folterungen, die 2009 begangen worden waren, strafrechtlich belangt.
Amnesty ReportSlowenien11.05.2011 Slowenien 2011 [INDEX] **Amtliche Bezeichnung:** Republik Slowenien **Staatsoberhaupt:** Danilo Türk **Regierungschef:** Borut Pahor **Todesstrafe:** für alle Straftaten abgeschafft **Einwohner:** 2 Mio. **Lebenserwartung:** 78,8 Jahre **Kindersterblichkeit (m/w):** 5/4 pro 1000 Lebendgeburten **Alphabetisierungsrate:** 99,7%
Amnesty ReportMazedonien10.05.2011 Mazedonien 2011 Es gab nur wenige Fortschritte bei der strafrechtlichen Verfolgung von Kriegsverbrechen. Die Antidiskriminierungsgesetze entsprachen nicht internationalen Standards. Die Pressefreiheit wurde weiter eingeschränkt.
Amnesty ReportJapan09.05.2011 Japan 2011 Das Untersuchungshaftsystem (daiyo kangoku) blieb weiterhin in Kraft und begünstigte missbräuchliche Verhörmethoden. Die Bewegung, die sich um Entschädigungen für die sogenannten Trostfrauen bemüht, machte spürbare Fortschritte, da mehrere japanische Städte auf die Regierung einwirkten, Überlebenden des "Trostfrauen"-Systems Entschädigungen zu zahlen und sich bei ihnen zu entschuldigen. Die Justizministerin setzte im Juli 2010 eine Arbeitsgruppe über die Todesstrafe ein; indes wurden im selben Monat zwei Personen hingerichtet. Flüchtlinge und Asylsuchende waren nach wie vor in Gefahr, Opfer von Übergriffen zu werden. Ein Mann kam bei seiner Abschiebung ums Leben; zwei Personen in Zuwanderungsgewahrsam verübten Selbstmord.