Iran - Narges Mohammadi

August 2016

Narges Mohammadi ist eine bedeutende Menschenrechtsverteidigerin und stellvertretende Geschäftsführerin des iranischen Menschenrechtszentrums. Im Mai 2016 verurteilte ein Revolutionsgericht in Teheran sie im Zusammenhang mit ihrer friedlichen Arbeit zu insgesamt 16 Jahren Haft: Wegen "Gründung einer verbotenen Gruppierung" erhielt sie eine zehnjährige Haftstrafe. Der Vorwurf bezog sich auf ihre Verbindungen zu "Legam", einer Gruppe, die sich gegen die Todesstrafe im Iran einsetzt. Wegen "Versammlung und Verschwörung gegen die nationale Sicherheit" wurde sie zu fünf Jahren und wegen "Verbreitung von Propaganda gegen das System" zu einem Jahr Haft verurteilt. Sollte das Urteil im Berufungsverfahren bestätigt werden, muss Narges Mohammadi mindestens zehn Jahre Gefängnis verbüßen – das Strafmaß, das wegen "Gründung einer verbotenen Gruppierung" gegen sie verhängt wurde. Das iranische Strafgesetzbuch sieht seit 2013 vor, dass bei einem Schuldspruch in mehreren Anklagepunkten lediglich die längste Einzelstrafe verbüßt werden muss. Narges Mohammadi sitzt bereits im Gefängnis – wegen einer sechsjährigen Haftstrafe, zu der sie in einem anderen Fall verurteilt wurde. Die Menschenrechtsverteidigerin ist schwer krank. Sie leidet an einem Blutgerinnsel in ihren Lungen und an einer neurologischen Erkrankung, die zu Krampfanfällen und Lähmungserscheinungen führt. Sie benötigt eine permanente fachärztliche Behandlung, die im Gefängnis nicht möglich ist. Die Behörden verweigern Narges Mohammadi das Recht auf Kontakt zu ihren Kindern. Ihre neunjährigen Zwillinge mussten ins Ausland zu ihrem Vater ziehen, da sich im Iran niemand um sie kümmern konnte. Narges Mohammadi durfte seit Mitte 2015 nur ein einziges Telefongespräch mit ihren Kindern führen.

Bitte schreiben Sie höflich formulierte Briefe an die Oberste Justizautorität, Ayatollah Sadegh Larijani, in denen Sie ihn darauf hinweisen, dass Narges Mohammadi eine gewaltlose politische Gefangene ist, die sich nur aufgrund ihrer friedlichen Menschenrechtsarbeit in Haft befindet. Fordern Sie die Aufhebung des Urteils und Strafmaßes sowie ihre sofortige und bedingungslose Freilassung. Bitten Sie ihn, sicherzustellen, dass Narges Mohammadi sofort und permanent Zugang zu fachärztlicher Behandlung außerhalb des Gefängnisses erhält und vor jeglicher Form der Folter oder anderweitiger Misshandlung geschützt ist. Bitten Sie ihn zudem darum, dafür zu sorgen, dass sie regelmäßigen Kontakt zu einem Rechtsbeistand ihrer Wahl und zu ihrer Familie erhält.

Schreiben Sie in gutem Persisch, Arabisch, Englisch oder auf Deutsch an: Ayatollah Sadegh Larijani (Anrede: Your Excellency / Exzellenz) Senden Sie Ihre Briefe bitte über die Botschaft der Islamischen Republik Iran S. E. Herrn Ali Majedi Podbielskiallee 65-67, 14195 Berlin (Standardbrief bis 20 g: 0,70 €)