Erfolg Aktuell Großbritannien und Nordirland 07. Januar 2013

Großbritannien: Offizier aus Nepal wegen Folter verhaftet

7. Januar 2013 - Britische Polizisten haben Anfang Januar einen hochrangigen Militär aus Nepal wegen Foltervorwürfen verhaftet. Dies ist ein begrüßenswertes Zeichen dafür, dass Großbritannien bereit ist, seinen internationalen Verpflichtungen im Kampf gegen Folter nachzukommen. Es könnte zudem ein wichtiger Schritt sein für die Opfer von Folter, denen im nepalesischen Justizwesen Gerechtigkeit verweigert wird, sagte Amnesty International.

Die britische Polizei hat am 3. Januar 2013 Colonel Kumar Lama aus Nepal verhaftet. Der 46-Jährige wird verdächtigt, während des nepalesischen Bürgerkriegs im Jahr 2005 Gefangene gefoltert zu haben.

„Diese Verhaftung ist ein begrüßenswerter Schritt gegen die Straflosigkeit, aber sie verdeutlicht vor allem das Versagen der nepalesischen Regierung, den Tausenden Opfern von Folter, 'Verschwindenlassen', unrechtmäßigen Tötungen und anderen Menschenrechtsverletzungen im Land Gerechtigkeit zuteil werden zu lassen“, sagte Polly Truscott, stellvertretende Leiterin des Asien-Pazifik-Programms von Amnesty International..

Trotz wiederholter Versprechen der nepalesischen Regierung wurden noch keine nennenswerten Untersuchungen zu der Vielzahl von Menschenrechtsverletzungen durchgeführt, die sowohl von Regierungskräften als auch von maoistischen Rebellen während des nepalesischen Bürgerkriegs begangenen wurden.

“Die nepalesische Regierung hat Strafprozesse gegen Parteiangehörige zurückgezogen, mutmaßliche Menschenrechtsverletzer in Führungspositionen befördert, und Amnestien vorgeschlagen, die schwere Verbrechen einschließen könnten“, sagte Truscott.

„Kurz gesagt: Die nepalesische Regierung hat all denjenigen, die für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich sind, klar signalisiert, dass sie keine Konsequenzen zu befürchten haben.“

Colonel Kumar Lama wurde nach einem britischen Gesetz verhaftet, das die Antifolterkonvention in nationales Recht umsetzt. Dies beinhaltet auch die Anwendung der universellen Rechtsprechung, die vorschreibt, zu Personen, die der Folter verdächtigt werden, Nachforschungen anzustellen und sie strafrechtlich zu verfolgen (oder sie zum Zweck der Strafverfolgung in ein anderes Land auszuliefern) - selbst dann, wenn die mutmaßliche Folter im Ausland stattfand.

„Die universelle Gerichtsbarkeit ist ein entscheidendes Hilfsmittel, um sicherzustellen, dass diejenigen, die der schwersten der Menschheit bekannten Verbrechen verdächtigt werden, sich nicht einfach absetzen und im Ausland verstecken können. Doch leider wird es nur selten genutzt. Wir hoffen, dass die Verhaftung andere Regierungen ermutigen wird, diese wichtige Pflicht zu erfüllen“, sagte Truscott.

Auch Nepal muss seinen Verpflichtungen gemäß der Antifolterkonvention nachkommen und bei den Untersuchungen uneingeschränkt mit Großbritannien zusammenarbeiten.

Die nepalesische Regierung berief Berichten zufolge am 4. Januar 2013 den britischen Botschafter in Kathmandu ein, um gegen die Verhaftung zu protestieren, und forderte die sofortige Freilassung von Colonel Kumar Lama.

“Die Reaktion der Regierung war nicht hilfreich. Anstatt eine Verhaftung anzufechten, die in völliger Übereinstimmung mit internationalen Gesetzen durchgeführt wurde, sollten die Behörden sich lieber darauf konzentrieren, ihren Verpflichtungen nachzukommen und Folter und andere Menschenrechtsverletzungen aufzuklären“, sagte Truscott.

“Wir fordern die britischen Behörden auf, zu entscheiden, ob Colonel Kumar Lama auf Grundlage der Beweise verfolgt werden soll oder nicht. Der Druck aus Kathmandu darf keinen Einfluss auf die Entscheidung ausüben.“

Amnesty International erhält weiterhin Beschwerden über Folter von nepalesischen Sicherheitskräften. Die Organisation hat die Behörden wiederholt aufgefordert, Straftäter nicht mehr zu schützen und dafür zu sorgen, dass den Opfern Gerechtigkeit zuteil wird.

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