Häftlinge gefoltert

Während der vergangenen zwei Jahre haben die tadschikischen Behörden eine Reihe von Maßnahmen zur Unterbindung von Folter und anderen Misshandlungen eingeleitet. So wurde der Tatbestand der Folter in das tadschikische Strafgesetzbuch aufgenommen. Es wurden Richtlinien für Richter in Fällen mutmaßlicher Folter oder anderer Misshandlungen entwickelt, und Empfehlungen für Staatsanwaltschaften bezüglich der Untersuchung von Foltervorwürfen ausgesprochen. Im März 2013 wurde ein Nationaler Plan 2013 – 2015 zur Umsetzung der 106 Empfehlungen, die Tadschikistan während des sogenannten "Universellen Periodischen Überprüfungsverfahrens" (Universal Periodic Review - UPR) des UN-Menschenrechtsrats akzeptiert hatte, angenommen.

Trotz dieser positiven Entwicklungen, erhält Amnesty International weiterhin Berichte über Folter und andere Misshandlungen in verschiedenen Hafteinrichtungen, insbesondere in Untersuchungshaftanstalten. Dies deutet darauf hin, dass das Problem in Tadschikistan weiterhin besteht. NGOs und Rechtsbeistände haben zwischen 2010 und 2012 über 96 Beschwerden über Folter und andere Misshandlungen erhalten. Nach seinem Besuch in Tadschikistan im Mai 2012 berichtete der UN-Sonderberichterstatter über Folter, dass "in Tadschikistan auf verschiedene Art und Weise, darunter durch Drohungen, Prügel (mit Fäusten und Tritten aber auch mit harten Gegenständen) und manchmal mit Elektroschocks, Druck auf die Häftlinge ausgeübt wird, um 'Geständnisse' zu erzwingen".

Amnesty International ist zudem aufgrund der häufigen Berichte über Todesfälle in Haft besorgt. Gefängnisbedienstete behaupten vielfach, diese seien Selbstmordfälle, während die Familien der Toten angeben, ihre Angehörigen seien zuvor durch Gefängnisbedienstete gefoltert und in anderer Weise misshandelt worden. Seit Juni 2012 steigt die Zahl der Todesfälle in Haft.

Im September 2012 starb der 27-jährige Hamza Ikromzoda im Gefängnis Nr. 3/1 in Duschanbe vermutlich nach Folter. Ehemalige Zellengenossen, die angaben, sie hätten seinen Tod miterlebt, waren Berichten zufolge selbst Folter und Misshandlungen ausgesetzt. Von den mindestens 50 Häftlingen, die im November 2012 aus dem Gefängnis in Duschanbe in das Hochsicherheitsgefängnis 3/3 in Khujand verlegt wurden, gaben mehrere den Medien gegenüber an, ihre Verlegung sei die Strafe dafür, dass sie sich zum Tod von Hamza Ikromzoda geäußert hatten. Andere ZeugInnen nahmen ihre Aussagen, nachdem sie schikaniert und bedroht worden waren, zurück. Ihren Rechtsbeiständen war es zudem nur schwer möglich, sie im neuen Gefängnis zu besuchen. Im Mai 2013 wurde lediglich ein Gefängnisbeamter wegen der fahrlässigen Tötung von Hamza Ikromzoda schuldig gesprochen und zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt.

Im Dezember 2012 wurde der 30-jährige Akmal Muzaffarov Berichten zufolge in Isfara von Polizeibeamten in Zivil angehalten. Da er sich weigerte, seine Papiere vorzuzeigen, wurde er auf eine Polizeiwache gebracht, geschlagen und gezwungen 200 ml Wodka zu trinken. Nachdem man ihn davor warnte, sich zu seiner Behandlung zu äußern, wurde er am nächsten Tag freigelassen. Akmal Muzaffarov hatte auf der Polizeiwache einen Beinbruch und andere Verletzungen erlitten, woraufhin seine Familie bei der Staatsanwaltschaft in Sughd Beschwerde einlegte. Dies führte zu der Eröffnung eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens nach Artikel 143.1 (Folter) des tadschikischen Strafgesetzbuchs gegen den Leiter der Ermittlungsabteilung des Innenministeriums von Isfara. Vor der Eröffnung des Verfahrens hatte die Familie der Presse berichtet, dass sie am Telefon bedroht worden sei, um ihre Beschwerde zurückzuziehen. Der betroffene Beamte unterliegt zwar Reisebeschränkungen ist während der polizeilichen Ermittlungen aber nicht vom Dienst suspendiert worden. Der Fall liegt derzeit einem Gericht in Isfara zur Untersuchung vor.

Der Mangel an Vertrauen in die Unparteilichkeit der Polizei, die Angst vor Vergeltungsmaßnahmen und das Fehlen von wirksamen Zeugenschutzprogrammen führen dazu, dass die meisten Ermittlungen zu Foltervorwürfen ohne Folgen bleiben und Identifizierung, Festnahme, Strafverfahren und Verurteilung der TäterInnen ausbleibt.