Verleger in Haft misshandelt

In mehreren vietnamesischen Städten und Provinzen sind Mitarbeiter_innen und Kund_innen des unabhängigen Verlagshauses Liberal Publishing House (Nhà Xuất Bản Tự Do) ins Visier geraten. Der Verlag bringt Bücher über Politik und Politikwissenschaft heraus. Im vergangenen Jahr sind zwei Personen willkürlich inhaftiert und gefoltert worden, und viele weitere mussten aus Sorge um ihre Sicherheit untertauchen.

Am 8. Mai wurde Thủy Tuất, ein Mitarbeiter des Verlagshauses, in Ho-Chi-Minh-Stadt festgenommen und inhaftiert, weil er Bücher auslieferte. Er wurde von 9.00 Uhr bis 3.00 Uhr am nächsten Morgen festgehalten. Während dieser Zeit wurde er von Polizist_innen über seine Verbindungen zu dem Verlag befragt und laut eigenen Angaben gefoltert. Wenn er eine Frage nicht oder nicht zufriedenstellend genug beantworten konnte, wurde Thủy Tuất geschlagen. Seinen Angaben zufolge wurde er von mindestens sechs Polizist_innen ins Gesicht geschlagen und in die Rippen, den Brustkorb und den Magen gestoßen. Zudem traten sie ihm gegen die Schienbeine und auf die Zehen. Die Polizist_innen verhörten ihn jeweils zu zweit und wechselten sich mehrere Male ab. 

Nach seiner Freilassung tauchte Thủy Tuất trotz schwerer Verletzungen sofort unter. In der Folge nahm die Polizei seine 24-jährige Tochter fest und drohte damit, sie so lange nicht freizulassen, bis sich Thủy Tuất auf der Polizeiwache meldete. Sie befindet sich nach wie vor im Gewahrsam der Polizei.

Der Fall von Thủy Tuất ist kein Einzelfall. Die Polizei in Ho-Chi-Minh-Stadt soll bereits in der Vergangenheit einen Mitarbeiter des Verlagshauses willkürlich inhaftiert und misshandelt haben. Im Oktober 2019 wurde eine weitere Person von der Polizei drangsaliert und sah sich gezwungen unterzutauchen. Seit Oktober 2019 haben Hunderte Menschen in ganz Vietnam darüber berichtet, wie sie nach dem Kauf von Büchern des Liberal Publishing House von der Polizei verhört wurden. In vielen Fällen kam es zu Hausdurchsuchungen und der Beschlagnahmung von Büchern.

Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist sowohl in der vietnamesischen Verfassung als auch in internationalen Menschenrechtsnormen festgeschrieben. Es schließt die Freiheit ein, über Medien jeder Art Informationen und Gedankengut zu empfangen und zu verbreiten. Hierzu zählt auch der Zugang zu Informationen aus Büchern wie denen des Liberal Publishing House. Der freie Zugang zu Informationen und Gedankengut ist zudem auch ein wichtiger Aspekt des Rechts auf Bildung.