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AktuellMosambik18.04.2021 Mosambik/Cabo Delgado: Amnesty International schlug Alarm – aber niemand wollte hören Menschenrechtsgruppen machen schon seit Jahren auf den eskalierenden Konflikt im Norden von Mosambik aufmerksam. AktuellMosambik09.10.2020 Mosambik: Eskalation der Gewalt im Kampf gegen Terrorismus Nach Amnesty-Recherchen sind mosambikanische Sicherheitskräfte in ihrem Kampf gegen die Gruppierung al-Shabaab für schwere Menschenrechtsverletzungen verantwortlich. Amnesty ReportPolen16.04.2020 Polen 2019 Die Regierung setzte auch 2019 politische und gesetzliche Reformen um, die die Unabhängigkeit der Justiz untergruben. Amnesty ReportRumänien16.04.2020 Rumänien 2019 Die EU forderte Rumänien 2019 auf, Gesetzesänderungen rückgängig zu machen, die die Rechtsstaatlichkeit bedrohen würden. Amnesty ReportRumänien23.05.2018 Rumänien 2017/18 Gesetzentwürfe, die bei Bestechlichkeit und Amtsmissbrauch Straferlasse und Amnestien vorsahen, entfachten landesweite Proteste. Europäische und internationale Institutionen kritisierten die Überbelegung der Gefängnisse und unzulängliche Haftbedingungen. Es gab Vorschläge für eine Änderung des Gesetzes zu zivilgesellschaftlichen Organisationen und Stiftungen. Roma wurden weiterhin diskriminiert. Amnesty ReportPolen22.02.2018 Polen 2017/18 Die Regierung setzte ihre Bemühungen um die politische Kontrolle von Justiz, NGOs und Medien fort. Hunderte Protestierende sahen sich mit strafrechtlichen Konsequenzen konfrontiert. Amnesty ReportRumänien20.05.2017 Rumänien 2017 Roma waren weiterhin systematischer Diskriminierung, rechtswidrigen Zwangsräumungen und anderen Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt. Im September 2016 trat das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt in Kraft. Vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) fand eine öffentliche Anhörung zum Fall eines saudi-arabischen Staatsbürgers statt, der Klage gegen Rumänien eingereicht hatte. Er warf dem Land vor, sich an dem US-amerikanischen Programm für außerordentliche Überstellungen und Geheimgefängnisse beteiligt zu haben. Ende 2016 stand ein Urteil in diesem vier Jahre alten Fall noch immer aus. Nach den Parlamentswahlen im Dezember 2016 wurde Sorin Mihai Grindeanu vom Staatspräsidenten als neuer Ministerpräsident nominiert. Sein Amtsantritt war für den 4. Januar 2017 vorgesehen. AktuellBelgien17.01.2017 Antiterrorgesetze in vielen EU-Staaten schränken Grundrechte ein Vor dem Hintergrund der Terrorgefahr und im Nachgang zu den verabscheuungswürdigen Anschlägen der vergangenen Jahre haben viele EU-Staaten im Eilverfahren unverhältnismäßig und diskriminierend ausgestaltete Gesetze verabschiedet. Dies ist das Ergebnis der zweijährigen Analyse von Antiterrormaßnahmen in 14 EU-Ländern durch Amnesty International. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Aktuelle Seite 1 Page 2 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty Report28.03.2023 Regionalkapitel Afrika 2022 Auf dem gesamten Kontinent griffen Regierungen auf eine Reihe von Maßnahmen zurück, um friedlich vorgebrachte Kritik zu unterbinden.
AktuellMosambik18.04.2021 Mosambik/Cabo Delgado: Amnesty International schlug Alarm – aber niemand wollte hören Menschenrechtsgruppen machen schon seit Jahren auf den eskalierenden Konflikt im Norden von Mosambik aufmerksam.
AktuellMosambik09.10.2020 Mosambik: Eskalation der Gewalt im Kampf gegen Terrorismus Nach Amnesty-Recherchen sind mosambikanische Sicherheitskräfte in ihrem Kampf gegen die Gruppierung al-Shabaab für schwere Menschenrechtsverletzungen verantwortlich.
Amnesty ReportPolen16.04.2020 Polen 2019 Die Regierung setzte auch 2019 politische und gesetzliche Reformen um, die die Unabhängigkeit der Justiz untergruben.
Amnesty ReportRumänien16.04.2020 Rumänien 2019 Die EU forderte Rumänien 2019 auf, Gesetzesänderungen rückgängig zu machen, die die Rechtsstaatlichkeit bedrohen würden.
Amnesty ReportRumänien23.05.2018 Rumänien 2017/18 Gesetzentwürfe, die bei Bestechlichkeit und Amtsmissbrauch Straferlasse und Amnestien vorsahen, entfachten landesweite Proteste. Europäische und internationale Institutionen kritisierten die Überbelegung der Gefängnisse und unzulängliche Haftbedingungen. Es gab Vorschläge für eine Änderung des Gesetzes zu zivilgesellschaftlichen Organisationen und Stiftungen. Roma wurden weiterhin diskriminiert.
Amnesty ReportPolen22.02.2018 Polen 2017/18 Die Regierung setzte ihre Bemühungen um die politische Kontrolle von Justiz, NGOs und Medien fort. Hunderte Protestierende sahen sich mit strafrechtlichen Konsequenzen konfrontiert.
Amnesty ReportRumänien20.05.2017 Rumänien 2017 Roma waren weiterhin systematischer Diskriminierung, rechtswidrigen Zwangsräumungen und anderen Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt. Im September 2016 trat das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt in Kraft. Vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) fand eine öffentliche Anhörung zum Fall eines saudi-arabischen Staatsbürgers statt, der Klage gegen Rumänien eingereicht hatte. Er warf dem Land vor, sich an dem US-amerikanischen Programm für außerordentliche Überstellungen und Geheimgefängnisse beteiligt zu haben. Ende 2016 stand ein Urteil in diesem vier Jahre alten Fall noch immer aus. Nach den Parlamentswahlen im Dezember 2016 wurde Sorin Mihai Grindeanu vom Staatspräsidenten als neuer Ministerpräsident nominiert. Sein Amtsantritt war für den 4. Januar 2017 vorgesehen.
AktuellBelgien17.01.2017 Antiterrorgesetze in vielen EU-Staaten schränken Grundrechte ein Vor dem Hintergrund der Terrorgefahr und im Nachgang zu den verabscheuungswürdigen Anschlägen der vergangenen Jahre haben viele EU-Staaten im Eilverfahren unverhältnismäßig und diskriminierend ausgestaltete Gesetze verabschiedet. Dies ist das Ergebnis der zweijährigen Analyse von Antiterrormaßnahmen in 14 EU-Ländern durch Amnesty International.
