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Die Behörden versagten beim Schutz von Asylsuchenden und Migranten. Amnesty ReportTadschikistan12.05.2009 Tadschikistan 2009 Die Behörden nahmen sich nicht in angemessener Weise des grassierenden Problems familiärer und sexueller Gewalt an. Anhänger religiöser Minderheiten sahen sich erhöhtem Druck vonseiten der Behörden ausgesetzt. Hunderte Menschen wurden Opfer von Zwangsumsiedlungen und Vertreibungen. Amnesty ReportOsttimor12.05.2009 Timor-Leste 2009 Die institutionellen Schwächen von Polizei und Justiz bestanden nach wie vor. Es kam zu bewaffneten Angriffen auf den Staatspräsidenten und den Regierungschef. Die Verantwortlichen für die schweren Menschenrechtsverletzungen, die im Zusammenhang mit der Loslösung von Indonesien im Jahr 1999 verübt wurden, genossen weiter Straffreiheit. Im Sommer wurde der seit langem erwartete Bericht der von Indonesien und Timor-Leste gemeinsam eingerichteten Kommission für Wahrheit und Freundschaft (Commission of Truth and Friendship - CTF) an die Regierungen der beiden Länder übergeben. Die Vereinten Nationen hatten die Untersuchung der CTF wegen des Problems der Straffreiheit boykottiert. Nach wie vor lebten zahlreiche Menschen, die bei den gewalttätigen Unruhen im Jahr 2006 aus ihren Wohnorten vertrieben worden waren, in Flüchtlingslagern. Amnesty ReportVer. Arab. Emirate12.05.2009 Vereinigte Arabische Emirate 2009 Arbeitsmigranten wurden ausgebeutet und misshandelt. Es gab Berichte über Folterungen und anhaltende Haft ohne Gerichtsverfahren. Frauen wurden immer noch vor dem Gesetz und in der Praxis diskriminiert. Der Zugang zu bestimmten Internetseiten war blockiert. Die Behörden wandten sich den Fällen staatenloser Personen (bidoun) zu. Ein Mann wurde hingerichtet. AktuellÖsterreich06.05.2009 "Probleme werden ethnisiert" "Rassismus ist ganz klar eine sachlich ungerechtfertigte Ungleichbehandlung aufgrund der Hautfarbe, der ethnischen Herkunft, der Staatsangehörigkeit oder der Sprache. Es ist übrigens egal, ob die Person, die diskriminiert, das absichtlich macht oder nicht; das, was zählt, ist, wie es beim Visavis ankommt. Ein wesentliches Problem ist, dass es auf gesetzlicher Ebene keine Definition gibt, was Rassismus ist." AktuellÖsterreich04.05.2009 Amnesty-Bericht: Rassistische Diskriminierung durch Polizei- und Justizbeamte in Österreich Die Beispiele reichen von offenem rassistischem Verhalten durch einzelne PolizeibeamtInnen bis zu Fällen, in denen Angehörige ethnischer Minderheiten gegenüber weißen ÖsterreicherInnen benachteiligt werden. In einem aktuellen Bericht dokumentiert Amnesty Fälle von rassistischem Verhalten und Misshandlungen durch die österreichische Polizei. AktuellAlgerien09.04.2009 Algerien: Schwerer Stand für die Menschenrechte Unter starken Sicherheitsvorkehrungen fanden am 9. April 2009 die Präsidentschaftswahlen in Algerien statt. Im Vorfeld der Wahlen zog Amnesty International nach zehn Jahren Bouteflika-Präsidentschaft eine negative Bilanz. PressemitteilungAlgerien 10 Jahre Präsident Bouteflika: Die Menschenrechtslage in Algerien (1999-2009) BERLIN, 01.04.2009 - Amnesty International hat heute einen Bericht zu Algerien veröffentlicht. Er konzentriert sich auf die Frage, wie die Regierung mit den Menschenrechtsverletzungen umgeht, die während der extrem gewalttätigen 1990-er Jahre begangen wurde. Urgent ActionVer. Arab. Emirate Unfaires Gerichtsverfahren Naji Jawdat Hamdan, US-Bürger libanesischer Herkunft, ist terroristischer Straftaten angeklagt worden. Ihm steht in den nächsten Tagen in den Vereinigten Arabischen Emiraten ein Prozess bevor, der offenbar auf einer Aussage beruht, die er unter Folter unterzeichnet hat. 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Amnesty ReportÖsterreich15.05.2009 Österreich 2009 Bei der Umsetzung von Schutzmaßnahmen gegen Folter und andere Misshandlungen gemäß den Forderungen regionaler und internationaler Menschenrechtsorganisationen wurden 2008 keine Fortschritte erzielt. Die Behörden versagten beim Schutz von Asylsuchenden und Migranten.
Amnesty ReportTadschikistan12.05.2009 Tadschikistan 2009 Die Behörden nahmen sich nicht in angemessener Weise des grassierenden Problems familiärer und sexueller Gewalt an. Anhänger religiöser Minderheiten sahen sich erhöhtem Druck vonseiten der Behörden ausgesetzt. Hunderte Menschen wurden Opfer von Zwangsumsiedlungen und Vertreibungen.
Amnesty ReportOsttimor12.05.2009 Timor-Leste 2009 Die institutionellen Schwächen von Polizei und Justiz bestanden nach wie vor. Es kam zu bewaffneten Angriffen auf den Staatspräsidenten und den Regierungschef. Die Verantwortlichen für die schweren Menschenrechtsverletzungen, die im Zusammenhang mit der Loslösung von Indonesien im Jahr 1999 verübt wurden, genossen weiter Straffreiheit. Im Sommer wurde der seit langem erwartete Bericht der von Indonesien und Timor-Leste gemeinsam eingerichteten Kommission für Wahrheit und Freundschaft (Commission of Truth and Friendship - CTF) an die Regierungen der beiden Länder übergeben. Die Vereinten Nationen hatten die Untersuchung der CTF wegen des Problems der Straffreiheit boykottiert. Nach wie vor lebten zahlreiche Menschen, die bei den gewalttätigen Unruhen im Jahr 2006 aus ihren Wohnorten vertrieben worden waren, in Flüchtlingslagern.
Amnesty ReportVer. Arab. Emirate12.05.2009 Vereinigte Arabische Emirate 2009 Arbeitsmigranten wurden ausgebeutet und misshandelt. Es gab Berichte über Folterungen und anhaltende Haft ohne Gerichtsverfahren. Frauen wurden immer noch vor dem Gesetz und in der Praxis diskriminiert. Der Zugang zu bestimmten Internetseiten war blockiert. Die Behörden wandten sich den Fällen staatenloser Personen (bidoun) zu. Ein Mann wurde hingerichtet.
AktuellÖsterreich06.05.2009 "Probleme werden ethnisiert" "Rassismus ist ganz klar eine sachlich ungerechtfertigte Ungleichbehandlung aufgrund der Hautfarbe, der ethnischen Herkunft, der Staatsangehörigkeit oder der Sprache. Es ist übrigens egal, ob die Person, die diskriminiert, das absichtlich macht oder nicht; das, was zählt, ist, wie es beim Visavis ankommt. Ein wesentliches Problem ist, dass es auf gesetzlicher Ebene keine Definition gibt, was Rassismus ist."
AktuellÖsterreich04.05.2009 Amnesty-Bericht: Rassistische Diskriminierung durch Polizei- und Justizbeamte in Österreich Die Beispiele reichen von offenem rassistischem Verhalten durch einzelne PolizeibeamtInnen bis zu Fällen, in denen Angehörige ethnischer Minderheiten gegenüber weißen ÖsterreicherInnen benachteiligt werden. In einem aktuellen Bericht dokumentiert Amnesty Fälle von rassistischem Verhalten und Misshandlungen durch die österreichische Polizei.
AktuellAlgerien09.04.2009 Algerien: Schwerer Stand für die Menschenrechte Unter starken Sicherheitsvorkehrungen fanden am 9. April 2009 die Präsidentschaftswahlen in Algerien statt. Im Vorfeld der Wahlen zog Amnesty International nach zehn Jahren Bouteflika-Präsidentschaft eine negative Bilanz.
PressemitteilungAlgerien 10 Jahre Präsident Bouteflika: Die Menschenrechtslage in Algerien (1999-2009) BERLIN, 01.04.2009 - Amnesty International hat heute einen Bericht zu Algerien veröffentlicht. Er konzentriert sich auf die Frage, wie die Regierung mit den Menschenrechtsverletzungen umgeht, die während der extrem gewalttätigen 1990-er Jahre begangen wurde.
Urgent ActionVer. Arab. Emirate Unfaires Gerichtsverfahren Naji Jawdat Hamdan, US-Bürger libanesischer Herkunft, ist terroristischer Straftaten angeklagt worden. Ihm steht in den nächsten Tagen in den Vereinigten Arabischen Emiraten ein Prozess bevor, der offenbar auf einer Aussage beruht, die er unter Folter unterzeichnet hat.