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Amnesty ReportLitauen23.05.2018 Litauen 2017/18 Präsidentin Dalia Grybauskaitė unterzeichnete ein Gesetz, das Lesben, Schwule und Bisexuelle diskriminiert. Das Parlament beriet über ein Gesetz, das den Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen drastisch einschränken würde. Amnesty ReportKuba23.05.2018 Kuba 2017/18 Mit willkürlichen Festnahmen, diskriminierenden Entlassungen aus dem öffentlichen Dienst und Schikanen gegen Selbstständige versuchten die Behörden nach wie vor, kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen. Amnesty ReportAlbanien23.05.2018 Albanien 2017/18 Nach wie vor herrschte Straflosigkeit für frühere Tötungen und das Verschwindenlassen von Personen. Maßnahmen zum Schutz von Frauen vor häuslicher Gewalt wurden nur unzureichend umgesetzt. Amnesty ReportLitauen18.05.2017 Litauen 2017 Im Jahr 2016 fand die LGBTI-Veranstaltung Baltic Pride March for Equality in Vilnius ohne große Zwischenfälle statt. Einem saudi-arabischen Staatsangehörigen, der den Vorwurf erhoben hatte, gefoltert und in einer geheimen CIA-Hafteinrichtung in Litauen festgehalten worden zu sein, wurde der Opferstatus verweigert. Damit waren seine rechtlichen Möglichkeiten vor der litauischen Justiz ausgeschöpft. Amnesty ReportKuba18.05.2017 Kuba 2017 Ungeachtet der vorgeblichen politischen Offenheit waren die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungsfreiheit und Freizügigkeit noch immer stark eingeschränkt. Vor Ort aktive zivilgesellschaftliche und oppositionelle Gruppen berichteten über eine gestiegene Zahl politisch motivierter Festnahmen und Schikanen gegen Regierungskritiker. Amnesty ReportGuinea16.05.2017 Guinea 2017 Die Sicherheitskräfte gingen mit exzessiver Gewalt gegen friedliche Demonstrierende vor und schikanierten Menschen, die abweichende Meinungen äußerten. Es wurden Berichte über Folter und andere Misshandlungen bekannt. Nach wie vor genossen die Sicherheitskräfte bei Menschenrechtsverletzungen Straffreiheit. Die Todesstrafe wurde für gewöhnliche Verbrechen abgeschafft. Früh- und Zwangsverheiratungen wurden unter Strafe gestellt. Amnesty ReportBurkina Faso15.05.2017 Burkina Faso 2017 Die politischen Unruhen der vergangenen zwei Jahre ebbten weitgehend ab. Bewaffnete Gruppen verübten Menschenrechtsverstöße. Die Müttersterblichkeitsrate wie auch die Anzahl von Früh- und Zwangsverheiratungen waren weiterhin hoch, obwohl die Regierung Maßnahmen zur Lösung dieser Probleme ergriff. Amnesty ReportKuba07.06.2016 Kuba 2016 Ungeachtet der weiteren Normalisierung der diplomatischen Beziehungen im Jahr 2015 waren die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungsfreiheit und Freizügigkeit noch immer stark eingeschränkt. Tausende Fälle wurden gemeldet, in denen Regierungsgegner drangsaliert, willkürlich festgenommen und inhaftiert worden waren. 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Amnesty ReportBurkina Faso23.05.2018 Burkina Faso 2017/18 Ein neuer Verfassungsentwurf enthielt Bestimmungen, die im Falle ihrer Umsetzung den Schutz der Menschenrechte stärken würden. Es gingen weiterhin Berichte über Folter und andere Misshandlungen ein.
Amnesty ReportLitauen23.05.2018 Litauen 2017/18 Präsidentin Dalia Grybauskaitė unterzeichnete ein Gesetz, das Lesben, Schwule und Bisexuelle diskriminiert. Das Parlament beriet über ein Gesetz, das den Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen drastisch einschränken würde.
Amnesty ReportKuba23.05.2018 Kuba 2017/18 Mit willkürlichen Festnahmen, diskriminierenden Entlassungen aus dem öffentlichen Dienst und Schikanen gegen Selbstständige versuchten die Behörden nach wie vor, kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen.
Amnesty ReportAlbanien23.05.2018 Albanien 2017/18 Nach wie vor herrschte Straflosigkeit für frühere Tötungen und das Verschwindenlassen von Personen. Maßnahmen zum Schutz von Frauen vor häuslicher Gewalt wurden nur unzureichend umgesetzt.
Amnesty ReportLitauen18.05.2017 Litauen 2017 Im Jahr 2016 fand die LGBTI-Veranstaltung Baltic Pride March for Equality in Vilnius ohne große Zwischenfälle statt. Einem saudi-arabischen Staatsangehörigen, der den Vorwurf erhoben hatte, gefoltert und in einer geheimen CIA-Hafteinrichtung in Litauen festgehalten worden zu sein, wurde der Opferstatus verweigert. Damit waren seine rechtlichen Möglichkeiten vor der litauischen Justiz ausgeschöpft.
Amnesty ReportKuba18.05.2017 Kuba 2017 Ungeachtet der vorgeblichen politischen Offenheit waren die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungsfreiheit und Freizügigkeit noch immer stark eingeschränkt. Vor Ort aktive zivilgesellschaftliche und oppositionelle Gruppen berichteten über eine gestiegene Zahl politisch motivierter Festnahmen und Schikanen gegen Regierungskritiker.
Amnesty ReportGuinea16.05.2017 Guinea 2017 Die Sicherheitskräfte gingen mit exzessiver Gewalt gegen friedliche Demonstrierende vor und schikanierten Menschen, die abweichende Meinungen äußerten. Es wurden Berichte über Folter und andere Misshandlungen bekannt. Nach wie vor genossen die Sicherheitskräfte bei Menschenrechtsverletzungen Straffreiheit. Die Todesstrafe wurde für gewöhnliche Verbrechen abgeschafft. Früh- und Zwangsverheiratungen wurden unter Strafe gestellt.
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Amnesty ReportKuba07.06.2016 Kuba 2016 Ungeachtet der weiteren Normalisierung der diplomatischen Beziehungen im Jahr 2015 waren die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungsfreiheit und Freizügigkeit noch immer stark eingeschränkt. Tausende Fälle wurden gemeldet, in denen Regierungsgegner drangsaliert, willkürlich festgenommen und inhaftiert worden waren.