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Menschenrechtsverteidiger und Journalisten gerieten immer stärker unter Druck. Die Regierung verpflichtete sich, 2012 eine Wahrheits- und Versöhnungskommission einzurichten. Die Einrichtung eines Sondergerichtshofs machte keine Fortschritte. Amnesty ReportBurundi11.05.2011 Burundi 2011 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Vereinigungsfreiheit wurden von der Regierung während und nach den Wahlen 2010 noch weiter eingeschränkt. Menschenrechtsverteidiger und Journalisten waren zunehmend gefährdet. Richter wurden von der Staatsmacht unter Druck gesetzt. Die Zusicherungen der Regierung, Folterungen, die der Geheimdienst begangen hatte, sowie mutmaßliche außergerichtliche Hinrichtungen durch Polizei und Armee zu untersuchen, schlugen sich nicht in konkreten Ergebnissen nieder. Nach wie vor gab es zahlreiche Fälle von Vergewaltigung und anderen Formen sexueller Gewalt gegen Frauen und Mädchen. Die Täter wurden häufig nicht bestraft. Amnesty ReportRussland10.05.2011 Russland 2011 Menschenrechtsverteidiger und unabhängige Journalisten wurden weiterhin bedroht, schikaniert und tätlich angegriffen. Untersuchungen dieser Fälle lieferten kaum konkrete Ergebnisse. Die Rechte auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung wurden nach wie vor beeinträchtigt. So wurden Demonstrationen verboten oder gewaltsam aufgelöst und zahlreiche Personen auf der Grundlage des Gesetzes zur Bekämpfung von Extremismus strafrechtlich verfolgt. Die Sicherheitslage im Nordkaukasus war noch immer instabil. Es gab in dieser Region weiterhin Angriffe bewaffneter Gruppen und eine hohe Zahl von Menschenrechtsverletzungen wie Tötungen, Folterungen und Fälle von "Verschwindenlassen". Aus ganz Russland wurden 2010 zahlreiche Fälle von Folter und anderen Misshandlungen durch Angehörige der Strafverfolgungsbehörden gemeldet. Amnesty ReportKanada10.05.2011 Kanada 2011 Die Rechte der indigenen Bevölkerung Kanadas wurden nach wie vor systematisch verletzt. Es gab Befürchtungen, dass ein neues Gesetzesvorhaben zu einer längeren Inhaftierung von Asylsuchenden führen könnte. Anlass zur Sorge gaben weiterhin Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Antiterror- und Sicherheitsmaßnahmen. Amnesty ReportIrland09.05.2011 Irland 2011 Die Standards zum Schutz von Kindern vor Missbrauch waren ungenügend, sowohl in der Gesetzgebung als auch in der Praxis. Die Haftbedingungen in den Gefängnissen entsprachen nicht den notwendigen Anforderungen, und die psychiatrische Versorgung wies erhebliche Defizite auf. Amnesty ReportRussland20.05.2010 Russland 2010 Menschenrechtsverteidiger, Rechtsanwälte und Journalisten wurden bedroht und tätlich angegriffen, einige wurden getötet. Es herrschte bezüglich dieser Fälle ein Klima der Straflosigkeit, das die Täter vor Verfolgung schützte, zumal die Polizei nicht sorgfältig ermittelte. Aus dem Nordkaukasus wurden 2009 verstärkt Menschenrechtsverstöße gemeldet. Amnesty ReportKanada19.05.2010 Kanada 2010 Die Rechte der indigenen Bevölkerung wurden von den kanadischen Behörden nicht ausreichend geschützt. Anlass zur Sorge gaben erneut Menschenrechtsverletzungen, die mit den Sicherheitsgesetzen und Maßnahmen kanadischer Bergbauunternehmen im Ausland in Zusammenhang standen. Amnesty ReportIrland19.05.2010 Irland 2010 Neue Bestimmungen in der Strafgesetzgebung, denen zufolge aus dem Schweigen eines Verdächtigen bei der polizeilichen Vernehmung für diesen nachteilige Rückschlüsse gezogen werden können, schränkten das Recht auf Verweigerung der Aussage weiter ein. Amnesty ReportBurundi18.05.2010 Burundi 2010 Die Regierung missachtete die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Vereinigungsfreiheit, indem sie einige Menschenrechtsverteidiger, Journalisten und Oppositionsparteien Schikanen unterwarf oder sie in ihrem Handlungsspielraum einengte. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Page 3 Page 4 Page 5 Aktuelle Seite 6 Page 7 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportBurundi04.05.2012 Burundi 2012 Straflosigkeit für Menschenrechtsverletzungen war weit verbreitet und verfestigte sich immer mehr. Die Anzahl außergerichtlicher Hinrichtungen und politischer Morde nahm zu. Die Justiz stand weiterhin unter dem Einfluss der Politik. Menschenrechtsverteidiger und Journalisten gerieten immer stärker unter Druck. Die Regierung verpflichtete sich, 2012 eine Wahrheits- und Versöhnungskommission einzurichten. Die Einrichtung eines Sondergerichtshofs machte keine Fortschritte.
Amnesty ReportBurundi11.05.2011 Burundi 2011 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Vereinigungsfreiheit wurden von der Regierung während und nach den Wahlen 2010 noch weiter eingeschränkt. Menschenrechtsverteidiger und Journalisten waren zunehmend gefährdet. Richter wurden von der Staatsmacht unter Druck gesetzt. Die Zusicherungen der Regierung, Folterungen, die der Geheimdienst begangen hatte, sowie mutmaßliche außergerichtliche Hinrichtungen durch Polizei und Armee zu untersuchen, schlugen sich nicht in konkreten Ergebnissen nieder. Nach wie vor gab es zahlreiche Fälle von Vergewaltigung und anderen Formen sexueller Gewalt gegen Frauen und Mädchen. Die Täter wurden häufig nicht bestraft.
Amnesty ReportRussland10.05.2011 Russland 2011 Menschenrechtsverteidiger und unabhängige Journalisten wurden weiterhin bedroht, schikaniert und tätlich angegriffen. Untersuchungen dieser Fälle lieferten kaum konkrete Ergebnisse. Die Rechte auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung wurden nach wie vor beeinträchtigt. So wurden Demonstrationen verboten oder gewaltsam aufgelöst und zahlreiche Personen auf der Grundlage des Gesetzes zur Bekämpfung von Extremismus strafrechtlich verfolgt. Die Sicherheitslage im Nordkaukasus war noch immer instabil. Es gab in dieser Region weiterhin Angriffe bewaffneter Gruppen und eine hohe Zahl von Menschenrechtsverletzungen wie Tötungen, Folterungen und Fälle von "Verschwindenlassen". Aus ganz Russland wurden 2010 zahlreiche Fälle von Folter und anderen Misshandlungen durch Angehörige der Strafverfolgungsbehörden gemeldet.
Amnesty ReportKanada10.05.2011 Kanada 2011 Die Rechte der indigenen Bevölkerung Kanadas wurden nach wie vor systematisch verletzt. Es gab Befürchtungen, dass ein neues Gesetzesvorhaben zu einer längeren Inhaftierung von Asylsuchenden führen könnte. Anlass zur Sorge gaben weiterhin Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Antiterror- und Sicherheitsmaßnahmen.
Amnesty ReportIrland09.05.2011 Irland 2011 Die Standards zum Schutz von Kindern vor Missbrauch waren ungenügend, sowohl in der Gesetzgebung als auch in der Praxis. Die Haftbedingungen in den Gefängnissen entsprachen nicht den notwendigen Anforderungen, und die psychiatrische Versorgung wies erhebliche Defizite auf.
Amnesty ReportRussland20.05.2010 Russland 2010 Menschenrechtsverteidiger, Rechtsanwälte und Journalisten wurden bedroht und tätlich angegriffen, einige wurden getötet. Es herrschte bezüglich dieser Fälle ein Klima der Straflosigkeit, das die Täter vor Verfolgung schützte, zumal die Polizei nicht sorgfältig ermittelte. Aus dem Nordkaukasus wurden 2009 verstärkt Menschenrechtsverstöße gemeldet.
Amnesty ReportKanada19.05.2010 Kanada 2010 Die Rechte der indigenen Bevölkerung wurden von den kanadischen Behörden nicht ausreichend geschützt. Anlass zur Sorge gaben erneut Menschenrechtsverletzungen, die mit den Sicherheitsgesetzen und Maßnahmen kanadischer Bergbauunternehmen im Ausland in Zusammenhang standen.
Amnesty ReportIrland19.05.2010 Irland 2010 Neue Bestimmungen in der Strafgesetzgebung, denen zufolge aus dem Schweigen eines Verdächtigen bei der polizeilichen Vernehmung für diesen nachteilige Rückschlüsse gezogen werden können, schränkten das Recht auf Verweigerung der Aussage weiter ein.
Amnesty ReportBurundi18.05.2010 Burundi 2010 Die Regierung missachtete die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Vereinigungsfreiheit, indem sie einige Menschenrechtsverteidiger, Journalisten und Oppositionsparteien Schikanen unterwarf oder sie in ihrem Handlungsspielraum einengte.