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Asylsuchende, die beschleunigte Asylverfahren durchliefen, waren unfairer Behandlung ausgesetzt und wurden häufig in ungeeigneten Einrichtungen inhaftiert. Die Hilfsangebote für Frauen und Mädchen, die Opfer von Gewalt wurden, waren nach wie vor unzureichend. Amnesty ReportBosnien & Herzegowina04.05.2012 Bosnien und Herzegowina 2012 Nationalistische Äußerungen nahmen zu, und es war vermehrt von Abspaltung die Rede. Erst 15 Monate nach den Parlamentswahlen konnte Ende Dezember 2011 eine Koalitionsregierung gebildet werden. Die staatlichen Institutionen, darunter auch das Justizwesen, waren das gesamte Jahr über geschwächt. Der Prozess gegen Ratko Mladic begann. Die strafrechtliche Verfolgung von Kriegsverbrechen wurde fortgeführt, verlief aber weiterhin schleppend, und die Straflosigkeit dauerte an. Zivilen Opfern von Kriegsverbrechen blieb der Zugang zu Gerechtigkeit und Wiedergutmachung weiterhin verwehrt. Amnesty ReportBosnien & Herzegowina11.05.2011 Bosnien und Herzegowina 2011 Nationalistische Äußerungen waren weit verbreitet. Die strafrechtliche Verfolgung von Kriegsverbrechen wurde fortgeführt, verlief aber weiterhin schleppend. Zivilen Opfern von Kriegsverbrechen blieb der Zugang zu Gerechtigkeit und Wiedergutmachung nach wie vor versperrt. Amnesty ReportFinnland11.05.2011 Finnland 2011 Frauen wurden in Gesetzgebung und Praxis nicht ausreichend vor Gewalt geschützt. Unbegleitete asylsuchende Kinder wurden in Haft genommen. Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen mussten Haftstrafen verbüßen. Amnesty ReportJordanien09.05.2011 Jordanien 2011 Es trafen erneut Berichte über Folter und Misshandlungen ein. Mitglieder der Sicherheitskräfte genossen weiterhin Straffreiheit. Prozesse vor dem Staatssicherheitsgericht (State Security Court - SSC) verstießen nach wie vor gegen internationale Standards für faire Gerichtsverfahren. Zahlreiche Personen wurden wegen angeblicher Vergehen gegen die Sicherheit verhaftet, Tausende blieben ohne Anklage oder die Aussicht auf ein Gerichtsverfahren in Haft. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit waren weiterhin eingeschränkt. Die Behörden entzogen einigen Jordaniern palästinensischer Herkunft willkürlich die Staatsbürgerschaft. Arbeitsmigrantinnen waren weiterhin von Ausbeutung und Misshandlung betroffen. Frauen wurden durch Gesetze und im täglichen Leben diskriminiert. Trotz einer Gesetzesänderung, die Frauen vor Gewalt schützen sollte, wurden Berichten zufolge mindestens 15 Frauen im Namen der "Familienehre" getötet. Neun Menschen wurden im Jahr 2010 zum Tode verurteilt, Hinrichtungen fanden jedoch nicht statt. Amnesty ReportIran09.05.2011 Iran 2011 Die Behörden hielten 2010 die drastischen Beschränkungen der Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit weiterhin aufrecht. Iranische und internationale Medien unterlagen einer weitreichenden Kontrolle, mit dem Ziel, iranischen Staatsbürgern den Kontakt zur übrigen Welt zu erschweren. Personen oder Gruppen, die den Anschein erweckten, als würden sie mit Menschenrechtsorganisationen oder persischsprachigen Medien im Ausland zusammenarbeiten, drohten Festnahme, Folter und Gefängnis. Regierungskritiker, Frauenrechtlerinnen, Personen, die sich für die Rechte von Minderheiten einsetzten, sowie andere Menschenrechtsverteidiger, Rechtsanwälte, Journalisten und Studierende wurden im Zuge von Massenverhaftungen oder anderweitig festgenommen und zu Hunderten inhaftiert. Folterungen und andere Misshandlungen an Gefangenen waren an der Tagesordnung und blieben straflos. Frauen wurden weiterhin durch die Gesetzgebung und im Alltag diskriminiert. Die Behörden räumten die Hinrichtung von 252 Personen ein, es gab jedoch glaubwürdige Berichte über mehr als 300 weitere Hinrichtungen. Die tatsächliche Gesamtzahl könnte sogar noch höher gewesen sein. Unter den Hingerichteten war mindestens eine Person, die zur Tatzeit noch minderjährig war. Es wurden Todesurteile durch Steinigung verhängt. Soweit bekannt wurden jedoch keine Steinigungen vollstreckt. Dagegen wurden Prügel- und Amputationsstrafen vermehrt ausgeführt. Amnesty ReportJordanien19.05.2010 Jordanien 2010 Es trafen erneut Berichte über Folter und Misshandlungen ein. Mindestens zwei Männer starben dem Vernehmen nach an den Folgen von Schlägen, die ihnen Polizisten zugefügt hatten. Tausende Personen befanden sich ohne Anklageerhebung oder Gerichtsverfahren in Haft. Amnesty ReportIran19.05.2010 Iran 2010 Bereits vor den Präsidentschaftswahlen im Juni 2009, insbesondere aber nach dem äußerst umstrittenen Wahlergebnis, gingen die Behörden mit großer Härte gegen politische Proteste vor. Die seit vielen Jahren andauernde Repression erreichte dabei einen neuen Höhepunkt. Amnesty ReportFinnland18.05.2010 Finnland 2010 Schutz und Entschädigung für Opfer sexueller Gewalt waren unzureichend. Immer mehr Asylsuchende wurden trotz ernsthafter Bedenken hinsichtlich der Aufnahmebedingungen und der Gewährleistung fairer Asylverfahren in andere Länder der EU zurückgeschickt. Einige asylsuchende Kinder wurden in Haft genommen. Mehrere Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen mussten gegen sie verhängte Freiheitsstrafen antreten. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Page 3 Page 4 Page 5 Aktuelle Seite 6 Page 7 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportFinnland07.05.2012 Finnland 2012 Es gab neue Hinweise auf eine mögliche Beteiligung Finnlands am CIA-Programm für außerordentliche Überstellungen und Geheimgefängnisse. Asylsuchende, die beschleunigte Asylverfahren durchliefen, waren unfairer Behandlung ausgesetzt und wurden häufig in ungeeigneten Einrichtungen inhaftiert. Die Hilfsangebote für Frauen und Mädchen, die Opfer von Gewalt wurden, waren nach wie vor unzureichend.
Amnesty ReportBosnien & Herzegowina04.05.2012 Bosnien und Herzegowina 2012 Nationalistische Äußerungen nahmen zu, und es war vermehrt von Abspaltung die Rede. Erst 15 Monate nach den Parlamentswahlen konnte Ende Dezember 2011 eine Koalitionsregierung gebildet werden. Die staatlichen Institutionen, darunter auch das Justizwesen, waren das gesamte Jahr über geschwächt. Der Prozess gegen Ratko Mladic begann. Die strafrechtliche Verfolgung von Kriegsverbrechen wurde fortgeführt, verlief aber weiterhin schleppend, und die Straflosigkeit dauerte an. Zivilen Opfern von Kriegsverbrechen blieb der Zugang zu Gerechtigkeit und Wiedergutmachung weiterhin verwehrt.
Amnesty ReportBosnien & Herzegowina11.05.2011 Bosnien und Herzegowina 2011 Nationalistische Äußerungen waren weit verbreitet. Die strafrechtliche Verfolgung von Kriegsverbrechen wurde fortgeführt, verlief aber weiterhin schleppend. Zivilen Opfern von Kriegsverbrechen blieb der Zugang zu Gerechtigkeit und Wiedergutmachung nach wie vor versperrt.
Amnesty ReportFinnland11.05.2011 Finnland 2011 Frauen wurden in Gesetzgebung und Praxis nicht ausreichend vor Gewalt geschützt. Unbegleitete asylsuchende Kinder wurden in Haft genommen. Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen mussten Haftstrafen verbüßen.
Amnesty ReportJordanien09.05.2011 Jordanien 2011 Es trafen erneut Berichte über Folter und Misshandlungen ein. Mitglieder der Sicherheitskräfte genossen weiterhin Straffreiheit. Prozesse vor dem Staatssicherheitsgericht (State Security Court - SSC) verstießen nach wie vor gegen internationale Standards für faire Gerichtsverfahren. Zahlreiche Personen wurden wegen angeblicher Vergehen gegen die Sicherheit verhaftet, Tausende blieben ohne Anklage oder die Aussicht auf ein Gerichtsverfahren in Haft. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit waren weiterhin eingeschränkt. Die Behörden entzogen einigen Jordaniern palästinensischer Herkunft willkürlich die Staatsbürgerschaft. Arbeitsmigrantinnen waren weiterhin von Ausbeutung und Misshandlung betroffen. Frauen wurden durch Gesetze und im täglichen Leben diskriminiert. Trotz einer Gesetzesänderung, die Frauen vor Gewalt schützen sollte, wurden Berichten zufolge mindestens 15 Frauen im Namen der "Familienehre" getötet. Neun Menschen wurden im Jahr 2010 zum Tode verurteilt, Hinrichtungen fanden jedoch nicht statt.
Amnesty ReportIran09.05.2011 Iran 2011 Die Behörden hielten 2010 die drastischen Beschränkungen der Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit weiterhin aufrecht. Iranische und internationale Medien unterlagen einer weitreichenden Kontrolle, mit dem Ziel, iranischen Staatsbürgern den Kontakt zur übrigen Welt zu erschweren. Personen oder Gruppen, die den Anschein erweckten, als würden sie mit Menschenrechtsorganisationen oder persischsprachigen Medien im Ausland zusammenarbeiten, drohten Festnahme, Folter und Gefängnis. Regierungskritiker, Frauenrechtlerinnen, Personen, die sich für die Rechte von Minderheiten einsetzten, sowie andere Menschenrechtsverteidiger, Rechtsanwälte, Journalisten und Studierende wurden im Zuge von Massenverhaftungen oder anderweitig festgenommen und zu Hunderten inhaftiert. Folterungen und andere Misshandlungen an Gefangenen waren an der Tagesordnung und blieben straflos. Frauen wurden weiterhin durch die Gesetzgebung und im Alltag diskriminiert. Die Behörden räumten die Hinrichtung von 252 Personen ein, es gab jedoch glaubwürdige Berichte über mehr als 300 weitere Hinrichtungen. Die tatsächliche Gesamtzahl könnte sogar noch höher gewesen sein. Unter den Hingerichteten war mindestens eine Person, die zur Tatzeit noch minderjährig war. Es wurden Todesurteile durch Steinigung verhängt. Soweit bekannt wurden jedoch keine Steinigungen vollstreckt. Dagegen wurden Prügel- und Amputationsstrafen vermehrt ausgeführt.
Amnesty ReportJordanien19.05.2010 Jordanien 2010 Es trafen erneut Berichte über Folter und Misshandlungen ein. Mindestens zwei Männer starben dem Vernehmen nach an den Folgen von Schlägen, die ihnen Polizisten zugefügt hatten. Tausende Personen befanden sich ohne Anklageerhebung oder Gerichtsverfahren in Haft.
Amnesty ReportIran19.05.2010 Iran 2010 Bereits vor den Präsidentschaftswahlen im Juni 2009, insbesondere aber nach dem äußerst umstrittenen Wahlergebnis, gingen die Behörden mit großer Härte gegen politische Proteste vor. Die seit vielen Jahren andauernde Repression erreichte dabei einen neuen Höhepunkt.
Amnesty ReportFinnland18.05.2010 Finnland 2010 Schutz und Entschädigung für Opfer sexueller Gewalt waren unzureichend. Immer mehr Asylsuchende wurden trotz ernsthafter Bedenken hinsichtlich der Aufnahmebedingungen und der Gewährleistung fairer Asylverfahren in andere Länder der EU zurückgeschickt. Einige asylsuchende Kinder wurden in Haft genommen. Mehrere Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen mussten gegen sie verhängte Freiheitsstrafen antreten.