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Auf Polizeiwachen kam es nach wie vor zu Folter und anderen Misshandlungen von Häftlingen. Amnesty ReportÄquatorialguinea03.05.2012 Äquatorialguinea 2012 Die politischen Spannungen nahmen im Berichtsjahr in Äquatorialguinea zu. Nach wie vor wurde die Opposition von den Behörden unterdrückt. So wurden politische Widersacher der Regierung schikaniert, festgenommen und für kurze Zeiträume in Haft gehalten. Im Vorfeld des Gipfels der Afrikanischen Union (AU), der im Juni in Äquatorialguinea stattfand, nahm die Zahl der Festnahmen zu. Im November wurden mindestens 30 Männer und Frauen, die sich offenbar in Geiselhaft befanden, von einem Militärgericht freigesprochen und aus der Haft entlassen. Sie waren seit Oktober 2010 ohne Kontakt zur Außenwelt und ohne Anklage oder Gerichtsverfahren festgehalten worden. Der Präsident begnadigte fünf gewaltlose politische Gefangene und 17 politische Gefangene, die daraufhin aus der Haft entlassen wurden. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung und auf Versammlungsfreiheit waren nach wie vor eingeschränkt. Wie schon in den Vorjahren wurden Journalisten vorübergehend inhaftiert oder mit einem Berufsverbot belegt. Bei einer Volksabstimmung im November wurden Verfassungsänderungen gebilligt, die dem Präsidenten mehr Befugnisse verleihen. Amnesty ReportArmenien10.05.2011 Armenien 2011 Auch 2010 herrschte Straflosigkeit für Personen, die Menschenrechtsverletzungen begangen hatten. Der Schutz von Frauen und Mädchen vor Gewalt blieb weiterhin hinter internationalen Standards zurück. Nach wie vor wurde keine echte zivile Alternative zum Militärdienst angeboten. Amnesty ReportÄquatorialguinea10.05.2011 Äquatorialguinea 2011 Im August 2010 verurteilte ein Militärgericht vier Männer zum Tode, die von Angehörigen der Sicherheitsdienste Äquatorialguineas aus Benin entführt worden waren. Die Männer wurden sofort hingerichtet Amnesty ReportArmenien18.05.2010 Armenien 2010 Nach wie vor herrschte Straflosigkeit für Personen, die Menschenrechtsverletzungen begangen hatten. Das Recht auf freie Meinungsäußerung war eingeschränkt, und Journalisten wurden Opfer von Übergriffen. Das im März 2008 während des Ausnahmezustands eingeführte Verbot, im Zentrum der Hauptstadt Eriwan Demonstrationen abzuhalten, blieb in Kraft. Amnesty ReportÄquatorialguinea18.05.2010 Äqutorialguinea 2010 Nach einem vermeintlichen Angriff auf den Präsidentenpalast in Malabo, der Hauptstadt von Äquatorialguinea, wurden politische Gegner des Präsidenten und andere Personen im Februar 2009 willkürlich festgenommen. Bei den Festgenommenen handelte es sich allem Anschein nach um gewaltlose politische Gefangene. Inhaftierte wurden gefoltert, ohne dass dafür irgendjemand strafrechtlich verfolgt worden wäre. Amnesty ReportÄquatorialguinea25.05.2009 Äquatorialguinea 2009 Fast ein Drittel der Bevölkerung lebt in bitterer Armut und mehr als die Hälfte hat keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser, obwohl Äquatorialguinea dank seiner Erdölvorkommen hohe Einnahmen erzielt und ein hohes Wirtschaftswachstum verzeichnet. Zwar wurden im Vorfeld der Wahlen verstärkt politische Gegner festgenommen, doch lag die Zahl der Festnahmen insgesamt unter denen der Vorjahre. Amnesty ReportArmenien25.05.2009 Armenien 2009 Infolge von Massenprotesten wegen der umstrittenen Präsidentschaftswahl im Februar wurde für 20 Tage der Ausnahmezustand verhängt, woraufhin bürgerliche sowie politische Rechte für den Rest des Jahres rigoros beschnitten blieben. Die Rechte auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung waren stark eingeschränkt. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Aktuelle Seite 3 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportArmenien03.05.2012 Armenien 2012 Das Verbot öffentlicher Versammlungen auf dem zentralen Platz der Hauptstadt Eriwan wurde aufgehoben und ein verbessertes Gesetz zur Versammlungsfreiheit verabschiedet. Die praktische Umsetzung des Rechts auf friedliche Versammlung bot jedoch weiterhin Anlass zur Sorge. Auf Polizeiwachen kam es nach wie vor zu Folter und anderen Misshandlungen von Häftlingen.
Amnesty ReportÄquatorialguinea03.05.2012 Äquatorialguinea 2012 Die politischen Spannungen nahmen im Berichtsjahr in Äquatorialguinea zu. Nach wie vor wurde die Opposition von den Behörden unterdrückt. So wurden politische Widersacher der Regierung schikaniert, festgenommen und für kurze Zeiträume in Haft gehalten. Im Vorfeld des Gipfels der Afrikanischen Union (AU), der im Juni in Äquatorialguinea stattfand, nahm die Zahl der Festnahmen zu. Im November wurden mindestens 30 Männer und Frauen, die sich offenbar in Geiselhaft befanden, von einem Militärgericht freigesprochen und aus der Haft entlassen. Sie waren seit Oktober 2010 ohne Kontakt zur Außenwelt und ohne Anklage oder Gerichtsverfahren festgehalten worden. Der Präsident begnadigte fünf gewaltlose politische Gefangene und 17 politische Gefangene, die daraufhin aus der Haft entlassen wurden. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung und auf Versammlungsfreiheit waren nach wie vor eingeschränkt. Wie schon in den Vorjahren wurden Journalisten vorübergehend inhaftiert oder mit einem Berufsverbot belegt. Bei einer Volksabstimmung im November wurden Verfassungsänderungen gebilligt, die dem Präsidenten mehr Befugnisse verleihen.
Amnesty ReportArmenien10.05.2011 Armenien 2011 Auch 2010 herrschte Straflosigkeit für Personen, die Menschenrechtsverletzungen begangen hatten. Der Schutz von Frauen und Mädchen vor Gewalt blieb weiterhin hinter internationalen Standards zurück. Nach wie vor wurde keine echte zivile Alternative zum Militärdienst angeboten.
Amnesty ReportÄquatorialguinea10.05.2011 Äquatorialguinea 2011 Im August 2010 verurteilte ein Militärgericht vier Männer zum Tode, die von Angehörigen der Sicherheitsdienste Äquatorialguineas aus Benin entführt worden waren. Die Männer wurden sofort hingerichtet
Amnesty ReportArmenien18.05.2010 Armenien 2010 Nach wie vor herrschte Straflosigkeit für Personen, die Menschenrechtsverletzungen begangen hatten. Das Recht auf freie Meinungsäußerung war eingeschränkt, und Journalisten wurden Opfer von Übergriffen. Das im März 2008 während des Ausnahmezustands eingeführte Verbot, im Zentrum der Hauptstadt Eriwan Demonstrationen abzuhalten, blieb in Kraft.
Amnesty ReportÄquatorialguinea18.05.2010 Äqutorialguinea 2010 Nach einem vermeintlichen Angriff auf den Präsidentenpalast in Malabo, der Hauptstadt von Äquatorialguinea, wurden politische Gegner des Präsidenten und andere Personen im Februar 2009 willkürlich festgenommen. Bei den Festgenommenen handelte es sich allem Anschein nach um gewaltlose politische Gefangene. Inhaftierte wurden gefoltert, ohne dass dafür irgendjemand strafrechtlich verfolgt worden wäre.
Amnesty ReportÄquatorialguinea25.05.2009 Äquatorialguinea 2009 Fast ein Drittel der Bevölkerung lebt in bitterer Armut und mehr als die Hälfte hat keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser, obwohl Äquatorialguinea dank seiner Erdölvorkommen hohe Einnahmen erzielt und ein hohes Wirtschaftswachstum verzeichnet. Zwar wurden im Vorfeld der Wahlen verstärkt politische Gegner festgenommen, doch lag die Zahl der Festnahmen insgesamt unter denen der Vorjahre.
Amnesty ReportArmenien25.05.2009 Armenien 2009 Infolge von Massenprotesten wegen der umstrittenen Präsidentschaftswahl im Februar wurde für 20 Tage der Ausnahmezustand verhängt, woraufhin bürgerliche sowie politische Rechte für den Rest des Jahres rigoros beschnitten blieben. Die Rechte auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung waren stark eingeschränkt.