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Ein das Justizwesen betreffender Korruptionsskandal löste Forderungen nach einer Justizreform aus. Die Rechte von Arbeitsmigranten wurden nach wie vor in vielfacher Weise verletzt. #### [Hintergrund] Amnesty ReportUSA11.05.2011 Vereinigte Staaten von Amerika 2011 Im Jahr 2010 wurden 46 Menschen hingerichtet. Es trafen weiterhin Berichte über exzessive Gewaltanwendung und unzumutbare Haftbedingungen ein. Da Präsident Barack Obama seine Zusage, das Militärgefängnis auf dem Marinestützpunkt Guantánamo Bay binnen eines Jahres schließen zu lassen, nicht einhielt, waren dort nach wie vor zahlreiche Menschen unbefristet inhaftiert. In einigen Fällen fanden Verfahren vor Militärkommissionen statt. Der bislang einzige Gefangene, den man von Guantánamo auf das US-amerikanische Festland verlegt hatte, wurde dort vor ein Zivilgericht gestellt und schuldig gesprochen. Auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Bagram in Afghanistan wurden weiterhin Hunderte von Gefangenen festgehalten. Die US-Behörden blockierten alle Versuche, Verbrechen gegen das Völkerrecht zu ahnden, die im Rahmen des Programms der geheimen Inhaftierung und Überstellung an Inhaftierten begangen wurden. Amnesty ReportMazedonien10.05.2011 Mazedonien 2011 Es gab nur wenige Fortschritte bei der strafrechtlichen Verfolgung von Kriegsverbrechen. Die Antidiskriminierungsgesetze entsprachen nicht internationalen Standards. Die Pressefreiheit wurde weiter eingeschränkt. Amnesty ReportMali10.05.2011 Mali 2011 Das Netzwerk Al-Qaida im islamischen Maghreb (AQIM) hielt in Nord-Mali eine Reihe von Geiseln fest. AQIM tötete einige von ihnen, ließ andere hingegen frei. Bei den Gesetzesinitiativen, mit denen die rechtliche Gleichstellung von Frauen und die Abschaffung der Todesstrafe angestrebt wurden, waren keine Fortschritte zu verzeichnen. 13 Menschen wurden zum Tode verurteilt, Hinrichtungen haben 2010 allem Anschein nach aber nicht stattgefunden. Amnesty ReportUSA20.05.2010 Vereinigte Staaten von Amerika 2010 Trotz der Zusage der neuen Regierung, das Haftzentrum Guantánamo Bay auf Kuba bis zum 22. Januar 2010 zu schließen, waren dort Ende 2009 immer noch 198 Gefangene inhaftiert. Die Bedingungen in den Gefängnissen für Einwanderer gaben weiterhin Anlass zu Besorgnis. 2009 wurden mindestens 105 Menschen zum Tode verurteilt und 52 Hinrichtungen vollstreckt. Es herrscht Ungleichheit in der Gesundheitsversorgung aufgrund von Armut und ethnischer Zugehörigkeit. Amnesty ReportTaiwan20.05.2010 Taiwan 2010 Im März 2009 ratifizierte Taiwan, das nicht Mitglied der Vereinten Nationen ist, den Internationalen Pakt über bürgerliche Rechte sowie den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Ein Umsetzungsgesetz ermöglichte im Dezember die Überprüfung aller Gesetze, Bestimmungen, Verordnungen und Verwaltungsmaßnahmen, womit sichergestellt werden sollte, dass sie innerhalb von zwei Jahren mit den beiden UN-Pakten in Einklang gebracht werden. Amnesty ReportMazedonien19.05.2010 Mazedonien 2010 Es gab nur wenige Fortschritte bei der strafrechtlichen Verfolgung von Kriegsverbrechen, die im Zusammenhang mit dem internen bewaffneten Konflikt im Jahr 2001 begangen worden waren. Es wurden Maßnahmen zur strafrechtlichen Verfolgung von Misshandlungen durch die Polizei und Schritte gegen die Bedingungen in Gefängnissen ergriffen. Amnesty ReportMali19.05.2010 Mali 2010 Ein Gesetzentwurf für die Gleichberechtigung von Frauen und Männern sorgte für heftige Kontroversen und Proteste. Mindestens zehn Personen wurden zum Tode verurteilt. Es wurden jedoch keine Hinrichtungen vollzogen. Amnesty ReportMali18.05.2009 Mali 2009 Die Verschärfung des Konflikts im Norden des Landes forderte 2008 mindestens zehn Todesopfer. Ein Mensch starb, als Sicherheitskräfte mit exzessiver Gewalt gegen Demonstranten vorgingen, die gegen die geplante Privatisierung der Wasserversorgung protestierten. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Page 3 Page 4 Page 5 Aktuelle Seite 6 Page 7 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportTaiwan11.05.2011 Taiwan 2011 Zum ersten Mal seit fünf Jahren wurden 2010 wieder Menschen in Taiwan hingerichtet. Die Behörden lösten ihr Versprechen nicht ein, ein Gesetz abzuändern, welches das Recht auf Versammlungsfreiheit regelt. Ein das Justizwesen betreffender Korruptionsskandal löste Forderungen nach einer Justizreform aus. Die Rechte von Arbeitsmigranten wurden nach wie vor in vielfacher Weise verletzt. #### [Hintergrund]
Amnesty ReportUSA11.05.2011 Vereinigte Staaten von Amerika 2011 Im Jahr 2010 wurden 46 Menschen hingerichtet. Es trafen weiterhin Berichte über exzessive Gewaltanwendung und unzumutbare Haftbedingungen ein. Da Präsident Barack Obama seine Zusage, das Militärgefängnis auf dem Marinestützpunkt Guantánamo Bay binnen eines Jahres schließen zu lassen, nicht einhielt, waren dort nach wie vor zahlreiche Menschen unbefristet inhaftiert. In einigen Fällen fanden Verfahren vor Militärkommissionen statt. Der bislang einzige Gefangene, den man von Guantánamo auf das US-amerikanische Festland verlegt hatte, wurde dort vor ein Zivilgericht gestellt und schuldig gesprochen. Auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Bagram in Afghanistan wurden weiterhin Hunderte von Gefangenen festgehalten. Die US-Behörden blockierten alle Versuche, Verbrechen gegen das Völkerrecht zu ahnden, die im Rahmen des Programms der geheimen Inhaftierung und Überstellung an Inhaftierten begangen wurden.
Amnesty ReportMazedonien10.05.2011 Mazedonien 2011 Es gab nur wenige Fortschritte bei der strafrechtlichen Verfolgung von Kriegsverbrechen. Die Antidiskriminierungsgesetze entsprachen nicht internationalen Standards. Die Pressefreiheit wurde weiter eingeschränkt.
Amnesty ReportMali10.05.2011 Mali 2011 Das Netzwerk Al-Qaida im islamischen Maghreb (AQIM) hielt in Nord-Mali eine Reihe von Geiseln fest. AQIM tötete einige von ihnen, ließ andere hingegen frei. Bei den Gesetzesinitiativen, mit denen die rechtliche Gleichstellung von Frauen und die Abschaffung der Todesstrafe angestrebt wurden, waren keine Fortschritte zu verzeichnen. 13 Menschen wurden zum Tode verurteilt, Hinrichtungen haben 2010 allem Anschein nach aber nicht stattgefunden.
Amnesty ReportUSA20.05.2010 Vereinigte Staaten von Amerika 2010 Trotz der Zusage der neuen Regierung, das Haftzentrum Guantánamo Bay auf Kuba bis zum 22. Januar 2010 zu schließen, waren dort Ende 2009 immer noch 198 Gefangene inhaftiert. Die Bedingungen in den Gefängnissen für Einwanderer gaben weiterhin Anlass zu Besorgnis. 2009 wurden mindestens 105 Menschen zum Tode verurteilt und 52 Hinrichtungen vollstreckt. Es herrscht Ungleichheit in der Gesundheitsversorgung aufgrund von Armut und ethnischer Zugehörigkeit.
Amnesty ReportTaiwan20.05.2010 Taiwan 2010 Im März 2009 ratifizierte Taiwan, das nicht Mitglied der Vereinten Nationen ist, den Internationalen Pakt über bürgerliche Rechte sowie den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Ein Umsetzungsgesetz ermöglichte im Dezember die Überprüfung aller Gesetze, Bestimmungen, Verordnungen und Verwaltungsmaßnahmen, womit sichergestellt werden sollte, dass sie innerhalb von zwei Jahren mit den beiden UN-Pakten in Einklang gebracht werden.
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Amnesty ReportMali19.05.2010 Mali 2010 Ein Gesetzentwurf für die Gleichberechtigung von Frauen und Männern sorgte für heftige Kontroversen und Proteste. Mindestens zehn Personen wurden zum Tode verurteilt. Es wurden jedoch keine Hinrichtungen vollzogen.
Amnesty ReportMali18.05.2009 Mali 2009 Die Verschärfung des Konflikts im Norden des Landes forderte 2008 mindestens zehn Todesopfer. Ein Mensch starb, als Sicherheitskräfte mit exzessiver Gewalt gegen Demonstranten vorgingen, die gegen die geplante Privatisierung der Wasserversorgung protestierten.