Amnesty Report Mali 10. Mai 2011

Mali 2011

 

Amtliche Bezeichnung: Republik Mali Staatsoberhaupt: Amadou Toumani Touré Regierungschef: Modibo Sidibé Todesstrafe: in der Praxis abgeschafft Einwohner: 13,3 Mio. Lebenserwartung: 49,2 Jahre Kindersterblichkeit (m/w): 193/188 pro 1000 Lebendgeburten Alphabetisierungsrate: 26,2%

Das Netzwerk Al-Qaida im islamischen Maghreb (AQIM) hielt in Nord-Mali eine Reihe von Geiseln fest. AQIM tötete einige von ihnen, ließ andere hingegen frei. Bei den Gesetzesinitiativen, mit denen die rechtliche Gleichstellung von Frauen und die Abschaffung der Todesstrafe angestrebt wurden, waren keine Fortschritte zu verzeichnen. 13 Menschen wurden zum Tode verurteilt, Hinrichtungen haben 2010 allem Anschein nach aber nicht stattgefunden.

Hintergrund

Im Verlauf des Jahres 2010 kam es in einigen afrikanischen Ländern südlich der Sahara, so auch in Mali, zu verstärkten Aktivitäten von AQIM. Im September wurden zwei malische Zivilpersonen bei der Bombardierung von AQIM-Stellungen durch die mauretanische Luftwaffe getötet, wofür sich Mauretanien bei Mali entschuldigte. Im Oktober forderte Präsident Amadou Toumani Touré eine stärkere Zusammenarbeit der Saharastaaten im Kampf gegen AQIM.

Der Entwurf eines Familienstandsgesetzes, das Frauen die gleichen Rechte wie Männern gewährt und 2009 für starke Kontroversen sorgte, wurde in Unterausschüssen der Nationalversammlung erneut diskutiert. Eine Abstimmung zu dem Entwurf hatte bis Ende 2010 noch nicht stattgefunden.

Misshandlungen durch bewaffnete Gruppen

Sieben Geiseln, die von AQIM in Mauretanien und Niger entführt und in Mali gefangen gehalten worden waren, kamen 2010 frei.

  • AQIM drohte mit der Ermordung von Pierre Camatte, eines im November 2009 entführten Franzosen, falls vier in Mali gefangen gehaltene Al-Qaida-Mitglieder nicht freigelassen würden. Die vier Häftlinge, die nach Angaben der Behörden ihre Gefängnisstrafe abgesessen hatten, wurden im Februar freigelassen. Etwa zum selben Zeitpunkt wurde auch Pierre Camatte von Al-Qaida auf freien Fuß gesetzt.

  • Der Franzose Michel Germaneau, Mitarbeiter einer Hilfsorganisation, der im April im nördlichen Niger entführt und in den Norden Malis verschleppt worden war, wurde im Juli von AQIM getötet. Einige Tage zuvor war ein Versuch der mauretanischen Armee, ihn mit französischer Unterstützung zu befreien, gescheitert.

  • Im August wurden in Kidal zwei malische Staatsbürger von AQIM entführt. Einer der Männer, ein Angehöriger der Sicherheitskräfte, kam nach einigen Tagen wieder frei. Sidi Mohamed Ag Chérif, der auch unter dem Namen Merzuk bekannt war und für das Zollamt arbeitete, wurde zwei Tage nach seiner Entführung getötet.

  • Im September wurden sieben Personen, darunter Staatsangehörige aus Frankreich, Togo und Madagaskar, die für die französischen Firmen AREVA und Satom arbeiteten, in Arlit im Norden des Niger entführt und von AQIM in Nord-Mali festgehalten. AQIM forderte für ihre Freilassung später ein hohes Lösegeld sowie die Aufhebung eines französischen Gesetzes (Verschleierungsverbot).

Todesstrafe

Hinsichtlich der Abschaffung der Todesstrafe waren 2010 keine Fortschritte zu verzeichnen. Die Entscheidung über einen von der Regierung 2007 eingebrachten Gesetzentwurf zur Abschaffung der Todesstrafe wurde von der Nationalversammlung vertagt. Im Berichtszeitraum ergingen 13 Todesurteile, Hinrichtungen wurden jedoch nicht gemeldet.

  • Im Mai 2010 wurden die Brüder Siaka und Kassoum Diallo vom Assisengericht Bamako wegen Mordes zum Tode verurteilt.

Amnesty International: Bericht

Mali – Mauritania – Niger: Amnesty International calls for the release of all hostages held by Al Qa’ida in the Islamic Maghreb (AFR 05/004/2010)

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