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Die Sicherheitskräfte der Regierung und bewaffnete Gruppen verübten zahlreiche Menschenrechtsverletzungen im Osten der DR Kongo. Gegen neun Soldaten der kongolesischen Streitkräfte, darunter ein Oberstleutnant, wurde Anklage erhoben. Sie wurden beschuldigt, am 1. Januar in der Stadt Fizi in der Provinz Südkivu Verbrechen gegen die Menschlichkeit - insbesondere Vergewaltigungen - begangen zu haben, und erhielten im Februar Gefängnisstrafen. Dies war einer der äußerst seltenen Fälle, in denen Täter unverzüglich vor Gericht gestellt wurden. In anderen Fällen von Massenvergewaltigungen durch Angehörige der Armee und bewaffneter Gruppen gerieten die Ermittlungen jedoch ins Stocken. Die allgemeinen Wahlen wurden von zahlreichen Menschenrechtsverletzungen überschattet, darunter rechtswidrige Tötungen und willkürliche Festnahmen durch die Sicherheitskräfte. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Vereinigungsfreiheit blieben weiterhin eingeschränkt, und Menschenrechtsverteidiger und Journalisten wurden nach wie vor eingeschüchtert. Amnesty ReportTaiwan08.05.2012 Taiwan 2012 Ungeachtet der erklärten Absicht, die Todesstrafe auf lange Sicht ganz abzuschaffen, wurden in Taiwan 2011 mehr Todesurteile gefällt als in jedem Jahr des vergangenen Jahrzehnts. Die Beschränkungen der Versammlungsfreiheit wurden nicht aufgehoben, und es waren auch keine Fortschritte in Richtung einer Liberalisierung bestehender restriktiver Gesetze zu beobachten. Die Behörden unternahmen wenig, um das Recht auf Wohnen von Bauern landesweit zu schützen, was in einigen Fällen Zwangsräumungen zur Folge hatte. Amnesty ReportHonduras07.05.2012 Honduras 2012 Mehrere Menschen wurden während der anhaltenden Landrechtskonflikte in der Region Bajo Aguán getötet. Rechtswidrige Zwangsräumungen machten Hunderte von Kleinbauernfamilien obdachlos. Militär- und Polizeiangehörige, die für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich waren, hatten weiterhin keine strafrechtlichen Konsequenzen zu befürchten. Dies galt auch für die Menschenrechtsverstöße während des Staatsstreichs von 2009. Menschenrechtsverteidiger waren nach wie vor Einschüchterungen ausgesetzt. Amnesty ReportMalawi04.05.2012 Malawi 2012 Menschenrechtsverteidiger und andere Personen, die der Regierung kritisch gegenüberstanden, waren nach wie vor Einschüchterungsversuchen und Schikanen ausgesetzt. Prominente Vertreter der Zivilgesellschaft mussten wegen zunehmender Anschläge auf Regierungskritiker untertauchen. Proteste gegen die Regierung wurden von der Polizei unter Einsatz scharfer Munition brutal unterdrückt. Eine Novellierung des Strafgesetzbuchs schränkte die Pressefreiheit weiter ein. Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender waren nach wie vor Verfolgung ausgesetzt. Amnesty ReportÄthiopien03.05.2012 Äthiopien 2012 Die Unterdrückung der Meinungsfreiheit in Äthiopien führte dazu, dass zahlreiche Journalisten sowie Oppositionspolitiker festgenommen und wegen Terrorismus, Hochverrats und anderer Verbrechen angeklagt wurden. Repressive Gesetze verhinderten die Arbeit von Menschenrechtsorganisationen. Die Verpachtung großer Landgebiete an ausländische Firmen ging mit der Massenvertreibung der dort ansässigen Bevölkerung einher. Der Bau eines Staudamms, der Auswirkungen auf das Leben von einer halben Million Menschen haben könnte, wurde fortgesetzt. Amnesty ReportTaiwan11.05.2011 Taiwan 2011 Zum ersten Mal seit fünf Jahren wurden 2010 wieder Menschen in Taiwan hingerichtet. Die Behörden lösten ihr Versprechen nicht ein, ein Gesetz abzuändern, welches das Recht auf Versammlungsfreiheit regelt. Ein das Justizwesen betreffender Korruptionsskandal löste Forderungen nach einer Justizreform aus. Die Rechte von Arbeitsmigranten wurden nach wie vor in vielfacher Weise verletzt. #### [Hintergrund] Amnesty ReportÄthiopien10.05.2011 Äthiopien 2011 Die regierende Revolutionäre Demokratische Front des äthiopischen Volkes (Ethiopian People's Revolutionary Democratic Front - EPRDF) ging aus den Parlamentswahlen im Mai 2010 als Siegerin hervor. Amnesty ReportMalawi10.05.2011 Malawi 2011 Ein homosexuelles Paar wurde zu einer Haftstrafe von 14 Jahren verurteilt, dann aber begnadigt. Die Gefängnisse waren überfüllt und schlecht ausgestattet. Amnesty ReportDemokratische Republik Kongo10.05.2011 Kongo (Demokratische Republik) 2011 Im Osten der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) waren Zivilpersonen das ganze Jahr über schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen durch Regierungstruppen und bewaffnete Gruppen ausgesetzt. Im April belagerte eine bewaffnete Gruppe die Stadt Mbandaka. Bei den zweitägigen Kämpfen zur Rückeroberung der Stadt sollen Soldaten Zivilpersonen außergerichtlich hingerichtet, vergewaltigt und willkürlich festgenommen haben. Ausländische und kongolesische bewaffnete Gruppen verübten Menschenrechtsverstöße. Dazu zählte u.a. die massenhafte Vergewaltigung von mehr als 300 Frauen, Männern und Kindern in der Provinz Nordkivu im Juli und August. Die Sicherheitskräfte waren ebenfalls für politisch motivierte Menschenrechtsverletzungen verantwortlich. Im Juni wurde der prominente Menschenrechtsverteidiger Floribert Chebeya getötet. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Page 3 Page 4 Page 5 Aktuelle Seite 6 Page 7 Page 8 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportDemokratische Republik Kongo09.05.2012 Kongo (Demokratische Republik) 2012 Trotz geringfügiger Fortschritte blieben völkerrechtliche Verbrechen in der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) weiterhin straflos. Die Sicherheitskräfte der Regierung und bewaffnete Gruppen verübten zahlreiche Menschenrechtsverletzungen im Osten der DR Kongo. Gegen neun Soldaten der kongolesischen Streitkräfte, darunter ein Oberstleutnant, wurde Anklage erhoben. Sie wurden beschuldigt, am 1. Januar in der Stadt Fizi in der Provinz Südkivu Verbrechen gegen die Menschlichkeit - insbesondere Vergewaltigungen - begangen zu haben, und erhielten im Februar Gefängnisstrafen. Dies war einer der äußerst seltenen Fälle, in denen Täter unverzüglich vor Gericht gestellt wurden. In anderen Fällen von Massenvergewaltigungen durch Angehörige der Armee und bewaffneter Gruppen gerieten die Ermittlungen jedoch ins Stocken. Die allgemeinen Wahlen wurden von zahlreichen Menschenrechtsverletzungen überschattet, darunter rechtswidrige Tötungen und willkürliche Festnahmen durch die Sicherheitskräfte. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Vereinigungsfreiheit blieben weiterhin eingeschränkt, und Menschenrechtsverteidiger und Journalisten wurden nach wie vor eingeschüchtert.
Amnesty ReportTaiwan08.05.2012 Taiwan 2012 Ungeachtet der erklärten Absicht, die Todesstrafe auf lange Sicht ganz abzuschaffen, wurden in Taiwan 2011 mehr Todesurteile gefällt als in jedem Jahr des vergangenen Jahrzehnts. Die Beschränkungen der Versammlungsfreiheit wurden nicht aufgehoben, und es waren auch keine Fortschritte in Richtung einer Liberalisierung bestehender restriktiver Gesetze zu beobachten. Die Behörden unternahmen wenig, um das Recht auf Wohnen von Bauern landesweit zu schützen, was in einigen Fällen Zwangsräumungen zur Folge hatte.
Amnesty ReportHonduras07.05.2012 Honduras 2012 Mehrere Menschen wurden während der anhaltenden Landrechtskonflikte in der Region Bajo Aguán getötet. Rechtswidrige Zwangsräumungen machten Hunderte von Kleinbauernfamilien obdachlos. Militär- und Polizeiangehörige, die für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich waren, hatten weiterhin keine strafrechtlichen Konsequenzen zu befürchten. Dies galt auch für die Menschenrechtsverstöße während des Staatsstreichs von 2009. Menschenrechtsverteidiger waren nach wie vor Einschüchterungen ausgesetzt.
Amnesty ReportMalawi04.05.2012 Malawi 2012 Menschenrechtsverteidiger und andere Personen, die der Regierung kritisch gegenüberstanden, waren nach wie vor Einschüchterungsversuchen und Schikanen ausgesetzt. Prominente Vertreter der Zivilgesellschaft mussten wegen zunehmender Anschläge auf Regierungskritiker untertauchen. Proteste gegen die Regierung wurden von der Polizei unter Einsatz scharfer Munition brutal unterdrückt. Eine Novellierung des Strafgesetzbuchs schränkte die Pressefreiheit weiter ein. Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender waren nach wie vor Verfolgung ausgesetzt.
Amnesty ReportÄthiopien03.05.2012 Äthiopien 2012 Die Unterdrückung der Meinungsfreiheit in Äthiopien führte dazu, dass zahlreiche Journalisten sowie Oppositionspolitiker festgenommen und wegen Terrorismus, Hochverrats und anderer Verbrechen angeklagt wurden. Repressive Gesetze verhinderten die Arbeit von Menschenrechtsorganisationen. Die Verpachtung großer Landgebiete an ausländische Firmen ging mit der Massenvertreibung der dort ansässigen Bevölkerung einher. Der Bau eines Staudamms, der Auswirkungen auf das Leben von einer halben Million Menschen haben könnte, wurde fortgesetzt.
Amnesty ReportTaiwan11.05.2011 Taiwan 2011 Zum ersten Mal seit fünf Jahren wurden 2010 wieder Menschen in Taiwan hingerichtet. Die Behörden lösten ihr Versprechen nicht ein, ein Gesetz abzuändern, welches das Recht auf Versammlungsfreiheit regelt. Ein das Justizwesen betreffender Korruptionsskandal löste Forderungen nach einer Justizreform aus. Die Rechte von Arbeitsmigranten wurden nach wie vor in vielfacher Weise verletzt. #### [Hintergrund]
Amnesty ReportÄthiopien10.05.2011 Äthiopien 2011 Die regierende Revolutionäre Demokratische Front des äthiopischen Volkes (Ethiopian People's Revolutionary Democratic Front - EPRDF) ging aus den Parlamentswahlen im Mai 2010 als Siegerin hervor.
Amnesty ReportMalawi10.05.2011 Malawi 2011 Ein homosexuelles Paar wurde zu einer Haftstrafe von 14 Jahren verurteilt, dann aber begnadigt. Die Gefängnisse waren überfüllt und schlecht ausgestattet.
Amnesty ReportDemokratische Republik Kongo10.05.2011 Kongo (Demokratische Republik) 2011 Im Osten der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) waren Zivilpersonen das ganze Jahr über schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen durch Regierungstruppen und bewaffnete Gruppen ausgesetzt. Im April belagerte eine bewaffnete Gruppe die Stadt Mbandaka. Bei den zweitägigen Kämpfen zur Rückeroberung der Stadt sollen Soldaten Zivilpersonen außergerichtlich hingerichtet, vergewaltigt und willkürlich festgenommen haben. Ausländische und kongolesische bewaffnete Gruppen verübten Menschenrechtsverstöße. Dazu zählte u.a. die massenhafte Vergewaltigung von mehr als 300 Frauen, Männern und Kindern in der Provinz Nordkivu im Juli und August. Die Sicherheitskräfte waren ebenfalls für politisch motivierte Menschenrechtsverletzungen verantwortlich. Im Juni wurde der prominente Menschenrechtsverteidiger Floribert Chebeya getötet.