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Amnesty ReportSri Lanka23.05.2018 Sri Lanka 2017/18 Die Regierung Sri Lankas hielt an ihrer Zusage aus dem Jahr 2015 fest, Gerechtigkeit, Wahrheit und Wiedergutmachung zu gewährleisten - mit wenigen Fortschritten. Amnesty ReportKuba23.05.2018 Kuba 2017/18 Mit willkürlichen Festnahmen, diskriminierenden Entlassungen aus dem öffentlichen Dienst und Schikanen gegen Selbstständige versuchten die Behörden nach wie vor, kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen. Amnesty ReportThailand21.05.2017 Thailand 2017 Die Militärbehörden schränkten die Menschenrechte noch weiter ein. Bestraft oder verboten wurden sowohl von der Regierungspolitik abweichende politische Meinungen, die bei Protesten und in der Öffentlichkeit friedlich geäußert wurden, als auch Handlungen, die als Kritik an der Monarchie wahrgenommen wurden. Gegen Politiker, Aktivisten und Menschenrechtsverteidiger wurden strafrechtliche Ermittlungen und Verfahren eingeleitet, weil sie sich u. a. an Kampagnen gegen die vorgeschlagene neue Verfassung beteiligten oder auf Machtmissbrauch durch den Staat aufmerksam machten. Zahlreiche Zivilpersonen wurden vor Militärgerichte gestellt. Folter und andere Misshandlungen waren weit verbreitet. Landrechtsaktivisten waren von willkürlicher Inhaftierung, strafrechtlicher Verfolgung und Gewalt betroffen, weil sie gegen Entwicklungsprojekte protestierten und sich für die Rechte der betroffenen Gemeinschaften einsetzten. Amnesty ReportVer. Arab. Emirate21.05.2017 Vereinigte Arabische Emirate 2017 Die Regierung schränkte die Rechte auf Meinungs- und Vereinigungsfreiheit 2016 weiterhin willkürlich ein. Regierungskritiker, Oppositionelle und ausländische Staatsangehörige wurden festgenommen und strafrechtlich verfolgt. Als Grundlage dienten die Strafgesetzgebung zu Diffamierung und das Antiterrorgesetz. Verschwindenlassen, unfaire Gerichtsverfahren sowie Folter und andere Misshandlungen blieben an der Tagesordnung. Zahlreiche Menschen, darunter auch gewaltlose politische Gefangene, die in den vergangenen Jahren in unfairen Prozessen verurteilt worden waren, befanden sich noch immer in Haft. Frauen wurden nach wie vor durch Gesetze und im täglichen Leben diskriminiert. Arbeitsmigranten wurden ausgebeutet und missbraucht. Gerichte verhängten weiterhin Todesurteile. Es gab jedoch keine Meldungen über Hinrichtungen. Amnesty ReportSri Lanka20.05.2017 Sri Lanka 2017 Die Regierung Sri Lankas hielt an ihrer Zusage fest, die Verantwortlichen für mutmaßliche völkerrechtliche Verbrechen zur Rechenschaft zu ziehen, doch der Umsetzungsprozess verlief langsam. Die vielen noch existierenden Menschenrechtsprobleme stellten weiterhin eine große Herausforderung dar. So griffen Behörden auf das Antiterrorgesetz zurück, um Tatverdächtige festzunehmen und zu inhaftieren. Nach wie vor wurden Menschen in Polizeigewahrsam gefoltert oder anderweitig misshandelt, und es herrschte weiterhin Straflosigkeit für Fälle von Verschwindenlassen und andere Menschenrechtsverletzungen. Die Opfer von während des bewaffneten Konflikts verübten Menschenrechtsverletzungen sahen sich großen Herausforderungen bei der Rückkehr in ein normales Leben und der Wiederherstellung ihrer Existenzgrundlagen gegenüber, da kohärente Pläne zur Unterstützung und Entschädigung noch nicht umgesetzt wurden. Amnesty ReportKuba18.05.2017 Kuba 2017 Ungeachtet der vorgeblichen politischen Offenheit waren die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungsfreiheit und Freizügigkeit noch immer stark eingeschränkt. Vor Ort aktive zivilgesellschaftliche und oppositionelle Gruppen berichteten über eine gestiegene Zahl politisch motivierter Festnahmen und Schikanen gegen Regierungskritiker. Amnesty ReportKuba07.06.2016 Kuba 2016 Ungeachtet der weiteren Normalisierung der diplomatischen Beziehungen im Jahr 2015 waren die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungsfreiheit und Freizügigkeit noch immer stark eingeschränkt. Tausende Fälle wurden gemeldet, in denen Regierungsgegner drangsaliert, willkürlich festgenommen und inhaftiert worden waren. Amnesty ReportThailand02.06.2016 Thailand 2016 Die Militärbehörden weiteten ihre Befugnisse aus, um im Namen der Sicherheit die Rechte der Bürger exzessiv einzuschränken und abweichende Meinungen zu unterdrücken. Die Umsetzung der Pläne für einen politischen Übergang wurde aufgeschoben, und die Repressionen wurden verschärft. Die Anzahl von Menschen, die lediglich aufgrund der friedlichen Ausübung ihrer Rechte schikaniert, strafrechtlich verfolgt, willkürlich festgenommen und inhaftiert wurden, stieg sprunghaft an. 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Amnesty ReportThailand23.05.2018 Thailand 2017/18 Aktivisten und Menschenrechtsverteidiger wurden wegen der friedlichen Äußerung von Ansichten über die Regierung und die Monarchie festgenommen.
Amnesty ReportSri Lanka23.05.2018 Sri Lanka 2017/18 Die Regierung Sri Lankas hielt an ihrer Zusage aus dem Jahr 2015 fest, Gerechtigkeit, Wahrheit und Wiedergutmachung zu gewährleisten - mit wenigen Fortschritten.
Amnesty ReportKuba23.05.2018 Kuba 2017/18 Mit willkürlichen Festnahmen, diskriminierenden Entlassungen aus dem öffentlichen Dienst und Schikanen gegen Selbstständige versuchten die Behörden nach wie vor, kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen.
Amnesty ReportThailand21.05.2017 Thailand 2017 Die Militärbehörden schränkten die Menschenrechte noch weiter ein. Bestraft oder verboten wurden sowohl von der Regierungspolitik abweichende politische Meinungen, die bei Protesten und in der Öffentlichkeit friedlich geäußert wurden, als auch Handlungen, die als Kritik an der Monarchie wahrgenommen wurden. Gegen Politiker, Aktivisten und Menschenrechtsverteidiger wurden strafrechtliche Ermittlungen und Verfahren eingeleitet, weil sie sich u. a. an Kampagnen gegen die vorgeschlagene neue Verfassung beteiligten oder auf Machtmissbrauch durch den Staat aufmerksam machten. Zahlreiche Zivilpersonen wurden vor Militärgerichte gestellt. Folter und andere Misshandlungen waren weit verbreitet. Landrechtsaktivisten waren von willkürlicher Inhaftierung, strafrechtlicher Verfolgung und Gewalt betroffen, weil sie gegen Entwicklungsprojekte protestierten und sich für die Rechte der betroffenen Gemeinschaften einsetzten.
Amnesty ReportVer. Arab. Emirate21.05.2017 Vereinigte Arabische Emirate 2017 Die Regierung schränkte die Rechte auf Meinungs- und Vereinigungsfreiheit 2016 weiterhin willkürlich ein. Regierungskritiker, Oppositionelle und ausländische Staatsangehörige wurden festgenommen und strafrechtlich verfolgt. Als Grundlage dienten die Strafgesetzgebung zu Diffamierung und das Antiterrorgesetz. Verschwindenlassen, unfaire Gerichtsverfahren sowie Folter und andere Misshandlungen blieben an der Tagesordnung. Zahlreiche Menschen, darunter auch gewaltlose politische Gefangene, die in den vergangenen Jahren in unfairen Prozessen verurteilt worden waren, befanden sich noch immer in Haft. Frauen wurden nach wie vor durch Gesetze und im täglichen Leben diskriminiert. Arbeitsmigranten wurden ausgebeutet und missbraucht. Gerichte verhängten weiterhin Todesurteile. Es gab jedoch keine Meldungen über Hinrichtungen.
Amnesty ReportSri Lanka20.05.2017 Sri Lanka 2017 Die Regierung Sri Lankas hielt an ihrer Zusage fest, die Verantwortlichen für mutmaßliche völkerrechtliche Verbrechen zur Rechenschaft zu ziehen, doch der Umsetzungsprozess verlief langsam. Die vielen noch existierenden Menschenrechtsprobleme stellten weiterhin eine große Herausforderung dar. So griffen Behörden auf das Antiterrorgesetz zurück, um Tatverdächtige festzunehmen und zu inhaftieren. Nach wie vor wurden Menschen in Polizeigewahrsam gefoltert oder anderweitig misshandelt, und es herrschte weiterhin Straflosigkeit für Fälle von Verschwindenlassen und andere Menschenrechtsverletzungen. Die Opfer von während des bewaffneten Konflikts verübten Menschenrechtsverletzungen sahen sich großen Herausforderungen bei der Rückkehr in ein normales Leben und der Wiederherstellung ihrer Existenzgrundlagen gegenüber, da kohärente Pläne zur Unterstützung und Entschädigung noch nicht umgesetzt wurden.
Amnesty ReportKuba18.05.2017 Kuba 2017 Ungeachtet der vorgeblichen politischen Offenheit waren die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungsfreiheit und Freizügigkeit noch immer stark eingeschränkt. Vor Ort aktive zivilgesellschaftliche und oppositionelle Gruppen berichteten über eine gestiegene Zahl politisch motivierter Festnahmen und Schikanen gegen Regierungskritiker.
Amnesty ReportKuba07.06.2016 Kuba 2016 Ungeachtet der weiteren Normalisierung der diplomatischen Beziehungen im Jahr 2015 waren die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungsfreiheit und Freizügigkeit noch immer stark eingeschränkt. Tausende Fälle wurden gemeldet, in denen Regierungsgegner drangsaliert, willkürlich festgenommen und inhaftiert worden waren.
Amnesty ReportThailand02.06.2016 Thailand 2016 Die Militärbehörden weiteten ihre Befugnisse aus, um im Namen der Sicherheit die Rechte der Bürger exzessiv einzuschränken und abweichende Meinungen zu unterdrücken. Die Umsetzung der Pläne für einen politischen Übergang wurde aufgeschoben, und die Repressionen wurden verschärft. Die Anzahl von Menschen, die lediglich aufgrund der friedlichen Ausübung ihrer Rechte schikaniert, strafrechtlich verfolgt, willkürlich festgenommen und inhaftiert wurden, stieg sprunghaft an.