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Die Sicherheitskräfte gingen mit unverhältnismäßiger Gewalt gegen friedliche Demonstrierende vor. Hunderte von Menschen wurden inhaftiert, unter ihnen befanden sich auch gewaltlose politische Gefangene. Viele der Häftlinge wurden gefoltert oder anderweitig misshandelt. Hunderte von Zivilpersonen mussten sich in unfairen Gerichtsverfahren vor Militärgerichten verantworten. Führende Oppositionelle erhielten Haftstrafen, darunter lebenslange Freiheitsstrafen. Menschen, die sich an Protesten gegen die Regierung beteiligt hatten, verloren ihre Arbeitsplätze; Studierende wurden der Universität verwiesen. Eine vom König beauftragte unabhängige Untersuchungskommission von internationalen Sachverständigen bestätigte die gravierenden Menschenrechtsverletzungen und forderte unabhängige Ermittlungen. Die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen und weitere Reformen in Angriff genommen werden. Gegen fünf Personen ergingen Todesurteile. Zwei der Urteile wurden von einem Berufungsgericht in lebenslange Haftstrafen umgewandelt. Hinrichtungen fanden nicht statt. Amnesty ReportUSA11.05.2011 Vereinigte Staaten von Amerika 2011 Im Jahr 2010 wurden 46 Menschen hingerichtet. Es trafen weiterhin Berichte über exzessive Gewaltanwendung und unzumutbare Haftbedingungen ein. Da Präsident Barack Obama seine Zusage, das Militärgefängnis auf dem Marinestützpunkt Guantánamo Bay binnen eines Jahres schließen zu lassen, nicht einhielt, waren dort nach wie vor zahlreiche Menschen unbefristet inhaftiert. In einigen Fällen fanden Verfahren vor Militärkommissionen statt. Der bislang einzige Gefangene, den man von Guantánamo auf das US-amerikanische Festland verlegt hatte, wurde dort vor ein Zivilgericht gestellt und schuldig gesprochen. Auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Bagram in Afghanistan wurden weiterhin Hunderte von Gefangenen festgehalten. Die US-Behörden blockierten alle Versuche, Verbrechen gegen das Völkerrecht zu ahnden, die im Rahmen des Programms der geheimen Inhaftierung und Überstellung an Inhaftierten begangen wurden. Amnesty ReportBahrain10.05.2011 Bahrain 2011 Im Jahr 2010 wurden zahlreiche Regierungskritiker festgenommen. 25 führende Mitglieder von Oppositionsgruppierungen mussten sich vor Gericht verantworten, zwei davon in Abwesenheit. Ihnen wurde ein Komplott zum Sturz der Regierung zur Last gelegt. Amnesty ReportZentralafrikanische Republik10.05.2011 Zentralafrikanische Republik 2011 Die Regierung der Zentralafrikanischen Republik (ZAR) hatte die Kontrolle über große Landesteile verloren. Die Übergriffe bewaffneter Gruppen auf die Zivilbevölkerung nahmen zu. Es herrschte ein Klima völliger Straflosigkeit, in dem sowohl bewaffnete Gruppen als auch Angehörige der Sicherheitskräfte Menschenrechtsverstöße begingen. Vor dem Internationalen Strafgerichtshof (International Criminal Court - ICC) begann der Prozess gegen Jean-Pierre Bemba. Der Hexerei beschuldigte Menschen wurden gefoltert und ermordet. Amnesty ReportPolen10.05.2011 Polen 2011 [INDEX] **Amtliche Bezeichnung:** Republik Polen **Staatsoberhaupt:** BronisÊaw Komorowski (folgte im August Lech Kaczynski im Amt) **Regierungschef:** Donald Tusk **Todesstrafe:** für alle Straftaten abgeschafft **Einwohner:** 38 Mio. **Lebenserwartung:** 76 Jahre **Kindersterblichkeit (m/w):** 9/7 pro 1000 Lebendgeburten **Alphabetisierungsrate:** 99,5% Amnesty ReportMalaysia10.05.2011 Malaysia 2011 Die Regierung beschränkte das Recht auf freie Meinungsäußerung für Publikationen im Internet und für Printmedien. Auf Grundlage des mittlerweile seit 50 Jahren bestehenden Gesetzes zur Inneren Sicherheit (Internal Security Act - ISA) kam es zu Inhaftierungen ohne Anklage oder Prozess. Flüchtlinge, Migranten und malaysische Staatsangehörige wurden zu Stockschlägen verurteilt, u.a. wegen Verstößen gegen die Einwanderungsgesetze. Erstmals wurde bei drei Frauen nach islamischem Recht (Scharia) die Strafe der Erteilung von Stockschlägen vollstreckt. Im Mai wurde Malaysia in den UN-Menschenrechtsrat gewählt. Amnesty ReportZentralafrikanische Republik20.05.2010 Zentralafrikanische Republik 2010 Aufgrund von kriegerischen Auseinandersetzungen waren 2009 mehrere zehntausend Menschen weiterhin Flüchtlinge im eigenen Land. 130000 Menschen hatten in Nachbarländern Zuflucht gesucht. Angehörige der Sicherheitskräfte, die Menschenrechtsverletzungen begangen hatten, blieben straffrei. Die Vorbereitungen des Internationalen Strafgerichtshofs für den Prozess gegen Jean-Pierre Bemba kamen voran. Der Hexerei beschuldigte Menschen wurden gefoltert. Amnesty ReportUSA20.05.2010 Vereinigte Staaten von Amerika 2010 Trotz der Zusage der neuen Regierung, das Haftzentrum Guantánamo Bay auf Kuba bis zum 22. Januar 2010 zu schließen, waren dort Ende 2009 immer noch 198 Gefangene inhaftiert. Die Bedingungen in den Gefängnissen für Einwanderer gaben weiterhin Anlass zu Besorgnis. 2009 wurden mindestens 105 Menschen zum Tode verurteilt und 52 Hinrichtungen vollstreckt. Es herrscht Ungleichheit in der Gesundheitsversorgung aufgrund von Armut und ethnischer Zugehörigkeit. Amnesty ReportPolen20.05.2010 Polen 2010 Die Ergebnisse einer parlamentarischen Untersuchung über die mutmaßliche Beteiligung Polens an den von den USA geführten Überstellungsflügen und dem geheimen Inhaftierungsprogramm blieben weiterhin unter Verschluss. Polen wurde vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt, da es die Regierung unterlassen hatte, die Gesetze der EU über das Verbot der Geschlechterdiskriminierung in nationales Recht zu überführen. 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Amnesty ReportBahrain04.05.2012 Bahrain 2012 Bahrain erlebte 2011 eine dramatische Menschenrechtskrise. Mindestens 47 Menschen wurden getötet, darunter fünf Angehörige der Sicherheitskräfte. Fünf Personen starben in Gewahrsam an den Folgen von Folter. Die Sicherheitskräfte gingen mit unverhältnismäßiger Gewalt gegen friedliche Demonstrierende vor. Hunderte von Menschen wurden inhaftiert, unter ihnen befanden sich auch gewaltlose politische Gefangene. Viele der Häftlinge wurden gefoltert oder anderweitig misshandelt. Hunderte von Zivilpersonen mussten sich in unfairen Gerichtsverfahren vor Militärgerichten verantworten. Führende Oppositionelle erhielten Haftstrafen, darunter lebenslange Freiheitsstrafen. Menschen, die sich an Protesten gegen die Regierung beteiligt hatten, verloren ihre Arbeitsplätze; Studierende wurden der Universität verwiesen. Eine vom König beauftragte unabhängige Untersuchungskommission von internationalen Sachverständigen bestätigte die gravierenden Menschenrechtsverletzungen und forderte unabhängige Ermittlungen. Die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen und weitere Reformen in Angriff genommen werden. Gegen fünf Personen ergingen Todesurteile. Zwei der Urteile wurden von einem Berufungsgericht in lebenslange Haftstrafen umgewandelt. Hinrichtungen fanden nicht statt.
Amnesty ReportUSA11.05.2011 Vereinigte Staaten von Amerika 2011 Im Jahr 2010 wurden 46 Menschen hingerichtet. Es trafen weiterhin Berichte über exzessive Gewaltanwendung und unzumutbare Haftbedingungen ein. Da Präsident Barack Obama seine Zusage, das Militärgefängnis auf dem Marinestützpunkt Guantánamo Bay binnen eines Jahres schließen zu lassen, nicht einhielt, waren dort nach wie vor zahlreiche Menschen unbefristet inhaftiert. In einigen Fällen fanden Verfahren vor Militärkommissionen statt. Der bislang einzige Gefangene, den man von Guantánamo auf das US-amerikanische Festland verlegt hatte, wurde dort vor ein Zivilgericht gestellt und schuldig gesprochen. Auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Bagram in Afghanistan wurden weiterhin Hunderte von Gefangenen festgehalten. Die US-Behörden blockierten alle Versuche, Verbrechen gegen das Völkerrecht zu ahnden, die im Rahmen des Programms der geheimen Inhaftierung und Überstellung an Inhaftierten begangen wurden.
Amnesty ReportBahrain10.05.2011 Bahrain 2011 Im Jahr 2010 wurden zahlreiche Regierungskritiker festgenommen. 25 führende Mitglieder von Oppositionsgruppierungen mussten sich vor Gericht verantworten, zwei davon in Abwesenheit. Ihnen wurde ein Komplott zum Sturz der Regierung zur Last gelegt.
Amnesty ReportZentralafrikanische Republik10.05.2011 Zentralafrikanische Republik 2011 Die Regierung der Zentralafrikanischen Republik (ZAR) hatte die Kontrolle über große Landesteile verloren. Die Übergriffe bewaffneter Gruppen auf die Zivilbevölkerung nahmen zu. Es herrschte ein Klima völliger Straflosigkeit, in dem sowohl bewaffnete Gruppen als auch Angehörige der Sicherheitskräfte Menschenrechtsverstöße begingen. Vor dem Internationalen Strafgerichtshof (International Criminal Court - ICC) begann der Prozess gegen Jean-Pierre Bemba. Der Hexerei beschuldigte Menschen wurden gefoltert und ermordet.
Amnesty ReportPolen10.05.2011 Polen 2011 [INDEX] **Amtliche Bezeichnung:** Republik Polen **Staatsoberhaupt:** BronisÊaw Komorowski (folgte im August Lech Kaczynski im Amt) **Regierungschef:** Donald Tusk **Todesstrafe:** für alle Straftaten abgeschafft **Einwohner:** 38 Mio. **Lebenserwartung:** 76 Jahre **Kindersterblichkeit (m/w):** 9/7 pro 1000 Lebendgeburten **Alphabetisierungsrate:** 99,5%
Amnesty ReportMalaysia10.05.2011 Malaysia 2011 Die Regierung beschränkte das Recht auf freie Meinungsäußerung für Publikationen im Internet und für Printmedien. Auf Grundlage des mittlerweile seit 50 Jahren bestehenden Gesetzes zur Inneren Sicherheit (Internal Security Act - ISA) kam es zu Inhaftierungen ohne Anklage oder Prozess. Flüchtlinge, Migranten und malaysische Staatsangehörige wurden zu Stockschlägen verurteilt, u.a. wegen Verstößen gegen die Einwanderungsgesetze. Erstmals wurde bei drei Frauen nach islamischem Recht (Scharia) die Strafe der Erteilung von Stockschlägen vollstreckt. Im Mai wurde Malaysia in den UN-Menschenrechtsrat gewählt.
Amnesty ReportZentralafrikanische Republik20.05.2010 Zentralafrikanische Republik 2010 Aufgrund von kriegerischen Auseinandersetzungen waren 2009 mehrere zehntausend Menschen weiterhin Flüchtlinge im eigenen Land. 130000 Menschen hatten in Nachbarländern Zuflucht gesucht. Angehörige der Sicherheitskräfte, die Menschenrechtsverletzungen begangen hatten, blieben straffrei. Die Vorbereitungen des Internationalen Strafgerichtshofs für den Prozess gegen Jean-Pierre Bemba kamen voran. Der Hexerei beschuldigte Menschen wurden gefoltert.
Amnesty ReportUSA20.05.2010 Vereinigte Staaten von Amerika 2010 Trotz der Zusage der neuen Regierung, das Haftzentrum Guantánamo Bay auf Kuba bis zum 22. Januar 2010 zu schließen, waren dort Ende 2009 immer noch 198 Gefangene inhaftiert. Die Bedingungen in den Gefängnissen für Einwanderer gaben weiterhin Anlass zu Besorgnis. 2009 wurden mindestens 105 Menschen zum Tode verurteilt und 52 Hinrichtungen vollstreckt. Es herrscht Ungleichheit in der Gesundheitsversorgung aufgrund von Armut und ethnischer Zugehörigkeit.
Amnesty ReportPolen20.05.2010 Polen 2010 Die Ergebnisse einer parlamentarischen Untersuchung über die mutmaßliche Beteiligung Polens an den von den USA geführten Überstellungsflügen und dem geheimen Inhaftierungsprogramm blieben weiterhin unter Verschluss. Polen wurde vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt, da es die Regierung unterlassen hatte, die Gesetze der EU über das Verbot der Geschlechterdiskriminierung in nationales Recht zu überführen.