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Zentrale Befugnisse im Zusammenhang mit der Terrorismusbekämpfung wurden auf den Prüfstand gestellt. Die Regierung versuchte weiterhin, Menschen auf der Grundlage "diplomatischer Zusicherungen" in Länder abzuschieben, in denen Folter üblich war. Es traten weiterhin Vorwürfe über Menschenrechtsverstöße britischer Soldaten im Irak zutage. Die Untersuchungskommission zu den Vorfällen in Nordirland am 30. Januar 1972, als 13 Menschen von britischen Soldaten erschossen wurden (Bloody Sunday), stellte in ihrem Abschlussbericht fest, dass die Schüsse ungerechtfertigt gewesen seien. Es wurden weiterhin Abschiebungen in den Irak vorgenommen. Amnesty ReportSenegal11.05.2011 Senegal 2011 [INDEX] **Amtliche Bezeichnung:** Republik Senegal **Staatsoberhaupt:** Abdoulaye Wade **Regierungschef:** Souleymane Ndéné Ndiaye **Todesstrafe:** für alle Straftaten abgeschafft **Einwohner:** 12,9 Mio. **Lebenserwartung:** 56,2 Jahre **Kindersterblichkeit (m/w):** 125/114 pro 1000 Lebendgeburten **Alphabetisierungsrate:** 41,9% Amnesty ReportPanama10.05.2011 Panama 2011 [INDEX] **Amtliche Bezeichnung:** Republik Panama **Staats- und Regierungschef:** Ricardo Martinelli Berrocal **Todesstrafe:** für alle Straftaten abgeschafft **Einwohner:** 3,5 Mio. **Lebenserwartung:** 76 Jahre **Kindersterblichkeit (m/w):** 27/20 pro 1000 Lebendgeburten **Alphabetisierungsrate:** 93,5% Besorgnis herrschte angesichts der Gewalt an Frauen sowie der Diskriminierung von indigenen Gruppen und Afro-Panamaern. Vier Personen starben bei Zusammenstößen zwischen Protestierenden und der Polizei. #### [Hintergrund] Amnesty ReportNordkorea10.05.2011 Korea (Nord) 2011 Menschenrechtsverletzungen waren 2010 nach wie vor weit verbreitet. Dazu zählten massive Beschränkungen der Rechte auf Vereinigungsfreiheit, freie Meinungsäußerung und Freizügigkeit sowie willkürliche Inhaftierungen, Folterungen und andere Misshandlungen, die zum Tod führten, sowie Hinrichtungen. Kritik in jeglicher Form wurde von den Behörden brutal unterdrückt, und die Medien unterlagen einer strengen Kontrolle. Häftlinge mussten Zwangsarbeit verrichten und waren miserablen Haftbedingungen ausgesetzt. Amnesty ReportSenegal20.05.2010 Senegal 2010 Im Süden der Region Casamance wurden durch erneute vereinzelte Kämpfe zwischen mutmaßlichen Mitgliedern einer Separatistenbewegung und der senegalesischen Armee mehrere Hundert Menschen vertrieben. Die Polizei folterte Personen in ihrem Gewahrsam, was von der Justiz stillschweigend gebilligt wurde. Amnesty ReportNordkorea19.05.2010 Korea (Nord) 2010 Die Regierung verletzte systematisch die bürgerlichen, politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte von Millionen von Nordkoreanern. Nahezu das gesamte Land war von Nahrungsmittelknappheit betroffen. Wegen Misswirtschaft und dem gleichzeitigen Rückgang der internationalen Hilfe war eine Verschärfung der Versorgungskrise zu befürchten. Amnesty ReportGroßbritannien18.05.2010 Großbritannien und Nordirland 2010 Es tauchten weitere Berichte auf, wonach Großbritannien an schweren Menschenrechtsverletzungen beteiligt war, die in anderen Ländern begangen wurden. Forderungen, die Rolle Großbritanniens bei diesen Verstößen einer unabhängigen Überprüfung zu unterziehen, verhallten ungehört. Auch 2009 versuchte die Regierung, Menschen auf der Grundlage "diplomatischer Zusicherungen" in Länder abzuschieben, in denen bekanntermaßen gefoltert wurde. Amnesty ReportGroßbritannien22.05.2009 Großbritannien 2009 Die britische Regierung hielt an der Praxis fest, Personen auf der Grundlage "diplomatischer Zusicherungen", die keine rechtlich bindenden Verpflichtungen darstellen, in Staaten abzuschieben, in denen ihnen schwere Menschenrechtsverletzungen drohen. Durch Geheimhaltung bei der Anwendung von Antiterrormaßnahmen kam es zu unfairen Verfahren. Amnesty ReportNordkorea19.05.2009 Korea (Nord) 2009 Millionen von Menschen litten an der schlimmsten Nahrungsmittelknappheit seit Ende der 1990er Jahre. Tausende von Nordkoreanern überquerten auch in diesem Jahr wieder zumeist aus Hunger und wirtschaftlichen Gründen die Grenze nach China. 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Amnesty ReportGroßbritannien11.05.2011 Großbritannien 2011 Es wurde eine Untersuchung der Vorwürfe angekündigt, wonach Großbritannien an Folter und anderen Menschenrechtsverletzungen beteiligt war, die an Häftlingen in anderen Ländern begangen wurden. Zentrale Befugnisse im Zusammenhang mit der Terrorismusbekämpfung wurden auf den Prüfstand gestellt. Die Regierung versuchte weiterhin, Menschen auf der Grundlage "diplomatischer Zusicherungen" in Länder abzuschieben, in denen Folter üblich war. Es traten weiterhin Vorwürfe über Menschenrechtsverstöße britischer Soldaten im Irak zutage. Die Untersuchungskommission zu den Vorfällen in Nordirland am 30. Januar 1972, als 13 Menschen von britischen Soldaten erschossen wurden (Bloody Sunday), stellte in ihrem Abschlussbericht fest, dass die Schüsse ungerechtfertigt gewesen seien. Es wurden weiterhin Abschiebungen in den Irak vorgenommen.
Amnesty ReportSenegal11.05.2011 Senegal 2011 [INDEX] **Amtliche Bezeichnung:** Republik Senegal **Staatsoberhaupt:** Abdoulaye Wade **Regierungschef:** Souleymane Ndéné Ndiaye **Todesstrafe:** für alle Straftaten abgeschafft **Einwohner:** 12,9 Mio. **Lebenserwartung:** 56,2 Jahre **Kindersterblichkeit (m/w):** 125/114 pro 1000 Lebendgeburten **Alphabetisierungsrate:** 41,9%
Amnesty ReportPanama10.05.2011 Panama 2011 [INDEX] **Amtliche Bezeichnung:** Republik Panama **Staats- und Regierungschef:** Ricardo Martinelli Berrocal **Todesstrafe:** für alle Straftaten abgeschafft **Einwohner:** 3,5 Mio. **Lebenserwartung:** 76 Jahre **Kindersterblichkeit (m/w):** 27/20 pro 1000 Lebendgeburten **Alphabetisierungsrate:** 93,5% Besorgnis herrschte angesichts der Gewalt an Frauen sowie der Diskriminierung von indigenen Gruppen und Afro-Panamaern. Vier Personen starben bei Zusammenstößen zwischen Protestierenden und der Polizei. #### [Hintergrund]
Amnesty ReportNordkorea10.05.2011 Korea (Nord) 2011 Menschenrechtsverletzungen waren 2010 nach wie vor weit verbreitet. Dazu zählten massive Beschränkungen der Rechte auf Vereinigungsfreiheit, freie Meinungsäußerung und Freizügigkeit sowie willkürliche Inhaftierungen, Folterungen und andere Misshandlungen, die zum Tod führten, sowie Hinrichtungen. Kritik in jeglicher Form wurde von den Behörden brutal unterdrückt, und die Medien unterlagen einer strengen Kontrolle. Häftlinge mussten Zwangsarbeit verrichten und waren miserablen Haftbedingungen ausgesetzt.
Amnesty ReportSenegal20.05.2010 Senegal 2010 Im Süden der Region Casamance wurden durch erneute vereinzelte Kämpfe zwischen mutmaßlichen Mitgliedern einer Separatistenbewegung und der senegalesischen Armee mehrere Hundert Menschen vertrieben. Die Polizei folterte Personen in ihrem Gewahrsam, was von der Justiz stillschweigend gebilligt wurde.
Amnesty ReportNordkorea19.05.2010 Korea (Nord) 2010 Die Regierung verletzte systematisch die bürgerlichen, politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte von Millionen von Nordkoreanern. Nahezu das gesamte Land war von Nahrungsmittelknappheit betroffen. Wegen Misswirtschaft und dem gleichzeitigen Rückgang der internationalen Hilfe war eine Verschärfung der Versorgungskrise zu befürchten.
Amnesty ReportGroßbritannien18.05.2010 Großbritannien und Nordirland 2010 Es tauchten weitere Berichte auf, wonach Großbritannien an schweren Menschenrechtsverletzungen beteiligt war, die in anderen Ländern begangen wurden. Forderungen, die Rolle Großbritanniens bei diesen Verstößen einer unabhängigen Überprüfung zu unterziehen, verhallten ungehört. Auch 2009 versuchte die Regierung, Menschen auf der Grundlage "diplomatischer Zusicherungen" in Länder abzuschieben, in denen bekanntermaßen gefoltert wurde.
Amnesty ReportGroßbritannien22.05.2009 Großbritannien 2009 Die britische Regierung hielt an der Praxis fest, Personen auf der Grundlage "diplomatischer Zusicherungen", die keine rechtlich bindenden Verpflichtungen darstellen, in Staaten abzuschieben, in denen ihnen schwere Menschenrechtsverletzungen drohen. Durch Geheimhaltung bei der Anwendung von Antiterrormaßnahmen kam es zu unfairen Verfahren.
Amnesty ReportNordkorea19.05.2009 Korea (Nord) 2009 Millionen von Menschen litten an der schlimmsten Nahrungsmittelknappheit seit Ende der 1990er Jahre. Tausende von Nordkoreanern überquerten auch in diesem Jahr wieder zumeist aus Hunger und wirtschaftlichen Gründen die Grenze nach China.