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Menschenrechtsverteidiger wurden weiterhin nach unfairen Gerichtsverfahren inhaftiert. Die Behörden wiesen alle internationalen Forderungen nach einer unabhängigen internationalen Untersuchung der massenhaften Tötung von Demonstrierenden im Jahr 2005 vehement zurück. Amnesty ReportIndonesien09.05.2011 Indonesien 2011 Die Sicherheitskräfte folterten Gefangene oder misshandelten sie auf andere Weise. Sie gingen mit unverhältnismäßiger Gewalt gegen Protestierende vor, in einigen Fällen sogar mit Todesfolge. Es waren keine angemessenen Mechanismen zur Rechenschaftslegung vorhanden, die Gerechtigkeit gewährleisten oder als effektive Abschreckung gegen polizeiliche Willkür wirken konnten. Das Strafjustizsystem war nach wie vor nicht dazu geeignet, gegen die anhaltende Straflosigkeit bei aktuellen und zurückliegenden Menschenrechtsverletzungen vorzugehen. In Gebieten wie Papua und Maluku gab es massive Einschränkungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung. Religiöse Minderheiten, Homo- und Bisexuelle sowie Transgender-Personen waren gewalttätigen Übergriffen und Diskriminierung ausgesetzt. Die Müttersterblichkeitsrate war weiterhin eine der höchsten in der Region Ostasien und Pazifik. Im Jahr 2010 erfolgte keine Hinrichtung. Amnesty ReportUsbekistan20.05.2010 Usbekistan 2010 Die Behörden weigerten sich nach wie vor, eine unabhängige internationale Untersuchung der 2005 in Andischan erfolgten Massentötung von Demonstranten zuzulassen. Menschenrechtsverteidiger und Journalisten standen weiterhin im Visier der Behörden, und einige von ihnen wurden in unfairen Gerichtsverfahren zu Gefängnisstrafen verurteilt. Amnesty ReportIndonesien18.05.2010 Indonesien 2010 Während des ganzen Jahres kam es in der Provinz Papua zu gewaltsamen Auseinandersetzungen, und die Bevölkerung war weiterhin massiven Einschränkungen ihrer Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit ausgesetzt. Berichten zufolge wandten Angehörige der Polizei auf dem gesamten Archipel Folter und andere Formen von Misshandlungen an und gingen mit unnötiger oder unverhältnismäßiger Gewalt vor, die in einigen Fällen zu rechtswidrigen Tötungen führte. Amnesty ReportDom. Rep.18.05.2010 Dominikanische Republik 2010 Berichten zufolge verübten die Sicherheitskräfte zwischen Januar und August 2009 mindestens 226 rechtswidrige Tötungen. Haitianer und Dominikaner haitianischer Herkunft waren weit verbreiteter Diskriminierung ausgesetzt. Durch eine Verfassungsreform stieg die Wahrscheinlichkeit eines totalen Verbots von Abtreibungen. Amnesty ReportDom. Rep.25.05.2009 Dominikanische Republik 2009 Die Anzahl der mutmaßlich ungesetzlichen Tötungen durch die Sicherheitskräfte erhöhte sich im Jahr 2008. Haitianer und Dominikaner haitianischer Herkunft waren schwerwiegender Diskriminierung ausgesetzt. Es gab Berichte über ein hohes Maß an familiärer Gewalt. Amnesty ReportIndonesien22.05.2009 Indonesien 2009 Die Situation in Papua und Maluku verschlechterte sich weiterhin; es kam wiederholt zu Angriffen auf das Recht der freien Meinungsäußerung. Die Anzahl gewaltloser politischer Gefangener stieg beträchtlich an und belief sich auf 117 Personen. Angriffe auf religiöse Minderheiten und ihre Führer nahmen zu. Folter, Anwendung exzessiver Gewalt und ungesetzliche Tötungen durch die Polizei und Sicherheitskräfte existierten weiterhin. Amnesty ReportUsbekistan12.05.2009 Usbekistan 2009 Zwar wurden einige Menschenrechtsverteidiger auf Bewährung aus der Haft entlassen, verschiedene Reformen in Gesetzgebung und Justiz auf den Weg gebracht und der Menschenrechtsdialog zwischen der Regierung und der internationalen Gemeinschaft ausgeweitet, doch führte dies nicht zu grundlegenden und umfassenden Reformen des Systems. Die Behörden weigerten sich weiterhin, eine unabhängige internationale Untersuchung der Massentötungen in Andischan im Jahr 2005 zuzulassen. Menschenrechtsverteidiger, engagierte Bürger und unabhängige Journalisten wurden aufgrund ihrer Arbeit zum Ziel von Übergriffen. Auch 2008 gab es Berichte, wonach Festgenommene und Häftlinge häufig Folterungen oder anderen Misshandlungen ausgesetzt waren. Die Behörden versäumten es, diesen Vorwürfen gründlich nachzugehen. Mehrere Tausend Personen, die wegen Verbindungen zu verbotenen islamistischen Organisationen verurteilt worden waren, verbüßten weiterhin lange Haftstrafen unter Bedingungen, die grausamer, unmenschlicher und erniedrigender Behandlung gleichkamen. Die Behörden versuchten nach wie vor, die Auslieferung tatsächlicher oder vermeintlicher Mitglieder verbotener islamistischer Parteien oder Bewegungen zu erreichen. Die Todesstrafe wurde abgeschafft. 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Amnesty ReportUsbekistan11.05.2011 Usbekistan 2011 Es trafen unvermindert Berichte über Folter und andere Misshandlungen ein. Zahlreiche Mitglieder islamischer Minderheitengruppen erhielten nach unfairen Verfahren lange Haftstrafen. Menschenrechtsverteidiger wurden weiterhin nach unfairen Gerichtsverfahren inhaftiert. Die Behörden wiesen alle internationalen Forderungen nach einer unabhängigen internationalen Untersuchung der massenhaften Tötung von Demonstrierenden im Jahr 2005 vehement zurück.
Amnesty ReportIndonesien09.05.2011 Indonesien 2011 Die Sicherheitskräfte folterten Gefangene oder misshandelten sie auf andere Weise. Sie gingen mit unverhältnismäßiger Gewalt gegen Protestierende vor, in einigen Fällen sogar mit Todesfolge. Es waren keine angemessenen Mechanismen zur Rechenschaftslegung vorhanden, die Gerechtigkeit gewährleisten oder als effektive Abschreckung gegen polizeiliche Willkür wirken konnten. Das Strafjustizsystem war nach wie vor nicht dazu geeignet, gegen die anhaltende Straflosigkeit bei aktuellen und zurückliegenden Menschenrechtsverletzungen vorzugehen. In Gebieten wie Papua und Maluku gab es massive Einschränkungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung. Religiöse Minderheiten, Homo- und Bisexuelle sowie Transgender-Personen waren gewalttätigen Übergriffen und Diskriminierung ausgesetzt. Die Müttersterblichkeitsrate war weiterhin eine der höchsten in der Region Ostasien und Pazifik. Im Jahr 2010 erfolgte keine Hinrichtung.
Amnesty ReportUsbekistan20.05.2010 Usbekistan 2010 Die Behörden weigerten sich nach wie vor, eine unabhängige internationale Untersuchung der 2005 in Andischan erfolgten Massentötung von Demonstranten zuzulassen. Menschenrechtsverteidiger und Journalisten standen weiterhin im Visier der Behörden, und einige von ihnen wurden in unfairen Gerichtsverfahren zu Gefängnisstrafen verurteilt.
Amnesty ReportIndonesien18.05.2010 Indonesien 2010 Während des ganzen Jahres kam es in der Provinz Papua zu gewaltsamen Auseinandersetzungen, und die Bevölkerung war weiterhin massiven Einschränkungen ihrer Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit ausgesetzt. Berichten zufolge wandten Angehörige der Polizei auf dem gesamten Archipel Folter und andere Formen von Misshandlungen an und gingen mit unnötiger oder unverhältnismäßiger Gewalt vor, die in einigen Fällen zu rechtswidrigen Tötungen führte.
Amnesty ReportDom. Rep.18.05.2010 Dominikanische Republik 2010 Berichten zufolge verübten die Sicherheitskräfte zwischen Januar und August 2009 mindestens 226 rechtswidrige Tötungen. Haitianer und Dominikaner haitianischer Herkunft waren weit verbreiteter Diskriminierung ausgesetzt. Durch eine Verfassungsreform stieg die Wahrscheinlichkeit eines totalen Verbots von Abtreibungen.
Amnesty ReportDom. Rep.25.05.2009 Dominikanische Republik 2009 Die Anzahl der mutmaßlich ungesetzlichen Tötungen durch die Sicherheitskräfte erhöhte sich im Jahr 2008. Haitianer und Dominikaner haitianischer Herkunft waren schwerwiegender Diskriminierung ausgesetzt. Es gab Berichte über ein hohes Maß an familiärer Gewalt.
Amnesty ReportIndonesien22.05.2009 Indonesien 2009 Die Situation in Papua und Maluku verschlechterte sich weiterhin; es kam wiederholt zu Angriffen auf das Recht der freien Meinungsäußerung. Die Anzahl gewaltloser politischer Gefangener stieg beträchtlich an und belief sich auf 117 Personen. Angriffe auf religiöse Minderheiten und ihre Führer nahmen zu. Folter, Anwendung exzessiver Gewalt und ungesetzliche Tötungen durch die Polizei und Sicherheitskräfte existierten weiterhin.
Amnesty ReportUsbekistan12.05.2009 Usbekistan 2009 Zwar wurden einige Menschenrechtsverteidiger auf Bewährung aus der Haft entlassen, verschiedene Reformen in Gesetzgebung und Justiz auf den Weg gebracht und der Menschenrechtsdialog zwischen der Regierung und der internationalen Gemeinschaft ausgeweitet, doch führte dies nicht zu grundlegenden und umfassenden Reformen des Systems. Die Behörden weigerten sich weiterhin, eine unabhängige internationale Untersuchung der Massentötungen in Andischan im Jahr 2005 zuzulassen. Menschenrechtsverteidiger, engagierte Bürger und unabhängige Journalisten wurden aufgrund ihrer Arbeit zum Ziel von Übergriffen. Auch 2008 gab es Berichte, wonach Festgenommene und Häftlinge häufig Folterungen oder anderen Misshandlungen ausgesetzt waren. Die Behörden versäumten es, diesen Vorwürfen gründlich nachzugehen. Mehrere Tausend Personen, die wegen Verbindungen zu verbotenen islamistischen Organisationen verurteilt worden waren, verbüßten weiterhin lange Haftstrafen unter Bedingungen, die grausamer, unmenschlicher und erniedrigender Behandlung gleichkamen. Die Behörden versuchten nach wie vor, die Auslieferung tatsächlicher oder vermeintlicher Mitglieder verbotener islamistischer Parteien oder Bewegungen zu erreichen. Die Todesstrafe wurde abgeschafft.