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Bei der Einrichtung der unabhängigen nationalen Menschenrechtskommission waren gewisse Fortschritte zu verzeichnen. Amnesty ReportIndonesien18.05.2010 Indonesien 2010 Während des ganzen Jahres kam es in der Provinz Papua zu gewaltsamen Auseinandersetzungen, und die Bevölkerung war weiterhin massiven Einschränkungen ihrer Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit ausgesetzt. Berichten zufolge wandten Angehörige der Polizei auf dem gesamten Archipel Folter und andere Formen von Misshandlungen an und gingen mit unnötiger oder unverhältnismäßiger Gewalt vor, die in einigen Fällen zu rechtswidrigen Tötungen führte. Amnesty ReportDom. Rep.18.05.2010 Dominikanische Republik 2010 Berichten zufolge verübten die Sicherheitskräfte zwischen Januar und August 2009 mindestens 226 rechtswidrige Tötungen. Haitianer und Dominikaner haitianischer Herkunft waren weit verbreiteter Diskriminierung ausgesetzt. Durch eine Verfassungsreform stieg die Wahrscheinlichkeit eines totalen Verbots von Abtreibungen. Amnesty ReportDom. Rep.25.05.2009 Dominikanische Republik 2009 Die Anzahl der mutmaßlich ungesetzlichen Tötungen durch die Sicherheitskräfte erhöhte sich im Jahr 2008. Haitianer und Dominikaner haitianischer Herkunft waren schwerwiegender Diskriminierung ausgesetzt. Es gab Berichte über ein hohes Maß an familiärer Gewalt. Amnesty ReportIndonesien22.05.2009 Indonesien 2009 Die Situation in Papua und Maluku verschlechterte sich weiterhin; es kam wiederholt zu Angriffen auf das Recht der freien Meinungsäußerung. Die Anzahl gewaltloser politischer Gefangener stieg beträchtlich an und belief sich auf 117 Personen. Angriffe auf religiöse Minderheiten und ihre Führer nahmen zu. Folter, Anwendung exzessiver Gewalt und ungesetzliche Tötungen durch die Polizei und Sicherheitskräfte existierten weiterhin. Amnesty ReportKuba18.05.2009 Kuba 2009 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung sowie Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit blieben 2008 weiterhin eingeschränkt. Journalisten und politische Dissidenten sahen sich mit Schikanen und Einschüchterungen durch Sicherheitsbeamte konfrontiert. Amnesty ReportLiberia18.05.2009 Liberia 2009 Präsidentin Ellen Johnson-Sirleaf unterzeichnete ein Gesetz, mit dem die Todesstrafe für Mord in Verbindung mit bewaffnetem Raubüberfall wieder eingeführt wurde. Die Arbeit der Justiz war auch weiterhin durch Personalmangel behindert. Es gab eine hohe Anzahl von Vergewaltigungen und anderen Formen sexueller Gewalt. Amnesty ReportPortugal14.05.2009 Portugal 2009 Beschwerden über Folterungen und andere Misshandlungen sowie exzessive Gewaltanwendung durch die Polizei gaben auch 2008 Anlass zu Besorgnis. Zwei Strafverfahren, die Fälle von Folter und Misshandlung betrafen und großes Aufsehen erregt hatten, gingen nur schleppend voran. Gewalt gegen Frauen in der Familie war nach wie vor verbreitet und führte zu zahlreichen Todesfällen. Amnesty ReportTunesien12.05.2009 Tunesien 2009 Die Sicherheitskräfte wandten exzessive Gewalt gegen Demonstranten in Gafsa an. Zwei Menschen kamen dabei ums Leben, mindestens 200 Teilnehmer der Kundgebungen wurden festgenommen und strafrechtlich verfolgt, darunter auch Menschenrechtsverteidiger und Gewerkschaftsführer. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit waren stark eingeschränkt. Journalisten, Rechtsanwälte und Menschenrechtsverteidiger wurden strafrechtlich verfolgt und schikaniert. Es gab Berichte über Folterungen und Misshandlungen von Gefangenen. Mindestens 450 Menschen wurden in unfairen Gerichtsverfahren wegen Anklagen im Zusammenhang mit Terrorismus zu Gefängnisstrafen verurteilt. Das Hinrichtungsmoratorium hatte weiterhin Bestand. 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Amnesty ReportLiberia19.05.2010 Liberia 2010 Im Dezember wurde der Abschlussbericht der Kommission für Wahrheit und Versöhnung (Truth and Reconciliation Commission - TRC) veröffentlicht. Bei der Einrichtung der unabhängigen nationalen Menschenrechtskommission waren gewisse Fortschritte zu verzeichnen.
Amnesty ReportIndonesien18.05.2010 Indonesien 2010 Während des ganzen Jahres kam es in der Provinz Papua zu gewaltsamen Auseinandersetzungen, und die Bevölkerung war weiterhin massiven Einschränkungen ihrer Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit ausgesetzt. Berichten zufolge wandten Angehörige der Polizei auf dem gesamten Archipel Folter und andere Formen von Misshandlungen an und gingen mit unnötiger oder unverhältnismäßiger Gewalt vor, die in einigen Fällen zu rechtswidrigen Tötungen führte.
Amnesty ReportDom. Rep.18.05.2010 Dominikanische Republik 2010 Berichten zufolge verübten die Sicherheitskräfte zwischen Januar und August 2009 mindestens 226 rechtswidrige Tötungen. Haitianer und Dominikaner haitianischer Herkunft waren weit verbreiteter Diskriminierung ausgesetzt. Durch eine Verfassungsreform stieg die Wahrscheinlichkeit eines totalen Verbots von Abtreibungen.
Amnesty ReportDom. Rep.25.05.2009 Dominikanische Republik 2009 Die Anzahl der mutmaßlich ungesetzlichen Tötungen durch die Sicherheitskräfte erhöhte sich im Jahr 2008. Haitianer und Dominikaner haitianischer Herkunft waren schwerwiegender Diskriminierung ausgesetzt. Es gab Berichte über ein hohes Maß an familiärer Gewalt.
Amnesty ReportIndonesien22.05.2009 Indonesien 2009 Die Situation in Papua und Maluku verschlechterte sich weiterhin; es kam wiederholt zu Angriffen auf das Recht der freien Meinungsäußerung. Die Anzahl gewaltloser politischer Gefangener stieg beträchtlich an und belief sich auf 117 Personen. Angriffe auf religiöse Minderheiten und ihre Führer nahmen zu. Folter, Anwendung exzessiver Gewalt und ungesetzliche Tötungen durch die Polizei und Sicherheitskräfte existierten weiterhin.
Amnesty ReportKuba18.05.2009 Kuba 2009 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung sowie Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit blieben 2008 weiterhin eingeschränkt. Journalisten und politische Dissidenten sahen sich mit Schikanen und Einschüchterungen durch Sicherheitsbeamte konfrontiert.
Amnesty ReportLiberia18.05.2009 Liberia 2009 Präsidentin Ellen Johnson-Sirleaf unterzeichnete ein Gesetz, mit dem die Todesstrafe für Mord in Verbindung mit bewaffnetem Raubüberfall wieder eingeführt wurde. Die Arbeit der Justiz war auch weiterhin durch Personalmangel behindert. Es gab eine hohe Anzahl von Vergewaltigungen und anderen Formen sexueller Gewalt.
Amnesty ReportPortugal14.05.2009 Portugal 2009 Beschwerden über Folterungen und andere Misshandlungen sowie exzessive Gewaltanwendung durch die Polizei gaben auch 2008 Anlass zu Besorgnis. Zwei Strafverfahren, die Fälle von Folter und Misshandlung betrafen und großes Aufsehen erregt hatten, gingen nur schleppend voran. Gewalt gegen Frauen in der Familie war nach wie vor verbreitet und führte zu zahlreichen Todesfällen.
Amnesty ReportTunesien12.05.2009 Tunesien 2009 Die Sicherheitskräfte wandten exzessive Gewalt gegen Demonstranten in Gafsa an. Zwei Menschen kamen dabei ums Leben, mindestens 200 Teilnehmer der Kundgebungen wurden festgenommen und strafrechtlich verfolgt, darunter auch Menschenrechtsverteidiger und Gewerkschaftsführer. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit waren stark eingeschränkt. Journalisten, Rechtsanwälte und Menschenrechtsverteidiger wurden strafrechtlich verfolgt und schikaniert. Es gab Berichte über Folterungen und Misshandlungen von Gefangenen. Mindestens 450 Menschen wurden in unfairen Gerichtsverfahren wegen Anklagen im Zusammenhang mit Terrorismus zu Gefängnisstrafen verurteilt. Das Hinrichtungsmoratorium hatte weiterhin Bestand.