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Amnesty ReportBulgarien15.05.2017 Bulgarien 2017 Bulgarien gelang es 2016 nicht, die steigende Zahl von Migranten und Flüchtlingen, die im Land ankamen, angemessen zu versorgen und ordnungsgemäße Verfahren zu gewährleisten. Es gab weiterhin Vorwürfe über pauschale Zurückweisungen und Menschenrechtsverstöße an der Grenze, ohne dass die Behörden entsprechende Gegenmaßnahmen ergriffen. Die Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz im Land verschärfte sich 2016 massiv. Roma wurden weiterhin systematisch diskriminiert. Das Parlament nahm in erster Lesung ein neues Antiterrorgesetz an. Amnesty ReportBotsuana15.05.2017 Botsuana 2017 Die Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit waren eingeschränkt. Es kam zu Verstößen gegen die Rechte von Flüchtlingen sowie Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgeschlechtlichen und Intersexuellen. Ein zum Tode verurteilter Häftling wurde 2016 hingerichtet. Amnesty ReportNeuseeland08.06.2016 Neuseeland 2016 Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte wurden nicht ausreichend durch Gesetze geschützt. Angehörige der indigenen Gemeinschaft der Maori waren innerhalb des Strafjustizsystems nach wie vor überrepräsentiert. Gewalt in der Familie war weit verbreitet und die Kinderarmut unvermindert hoch. Asylsuchende wurden zusammen mit Untersuchungshäftlingen in Haft gehalten. Amnesty ReportFidschi01.06.2016 Fidschi 2016 Fidschi hat 2015 als 100. Staat die Todesstrafe für alle Straftaten abgeschafft. Die Revision eines Erlasses, der seit 2011 zur Einschränkung der Arbeitnehmerrechte führte, wurde angekündigt, aber bis Ende 2015 noch nicht vollzogen. Zum Fall von Iowane Benedito, der 2012 von Angehörigen der Sicherheitskräfte gefoltert worden sein soll, wurde das Gerichtsverfahren eröffnet. Amnesty ReportPalästina08.05.2015 Palästina 2015 Die palästinensischen Behörden im Westjordanland und im Gazastreifen schränkten 2014 die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit ein, nahmen willkürlich Personen fest und inhaftierten sie. Frauen und Mädchen wurden durch Gesetze und im täglichen Leben weiterhin diskriminiert und waren nur unzureichend gegen geschlechtsspezifische Gewalt geschützt. Die Todesstrafe blieb in Kraft. Im Westjordanland gab es keine Hinrichtungen. Amnesty ReportNeuseeland08.05.2015 Neuseeland 2015 Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte wurden nicht im gleichen Umfang durch Gesetze geschützt wie bürgerliche und politische Rechte. Angehörige der indigenen Gemeinschaft der Maori waren in den Haftanstalten nach wie vor überrepräsentiert. Gewalt in der Familie war weit verbreitet und die Kinderarmut unvermindert hoch. Amnesty ReportFidschi04.05.2015 Fidschi 2015 Gesetze, Richtlinien und Verfahrensweisen gewährleisteten keinen ausreichenden Schutz der Menschenrechte, was zu weitreichenden Einschränkungen der Rechte auf freie Meinungsäußerung, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit führte. Aufgrund der weitgehenden Immunität von Vertretern der Regierung und Angehörigen der Sicherheitskräfte hatten die Opfer schwerer Menschenrechtsverletzungen wie Folter und anderer Misshandlungen nicht die Möglichkeit, ihre Rechte wirksam einzuklagen. Amnesty ReportBulgarien03.05.2015 Bulgarien 2015 Die Aufnahmebedingungen für Asylsuchende verbesserten sich teilweise, jedoch blieben Bedenken hinsichtlich des Zugangs zum bulgarischen Staatsgebiet sowie der Integration von Flüchtlingen bestehen. Die Behörden sorgten nur unzureichend für eine Verhütung und Aufklärung von Hassverbrechen. 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Amnesty ReportPalästina23.05.2018 Palästina 2017/18 Die palästinensischen Behörden im Westjordanland und die De-facto-Verwaltung der Hamas im Gazastreifen schränkten 2017 das Recht auf freie Meinungsäußerung noch stärker ein.
Amnesty ReportBulgarien15.05.2017 Bulgarien 2017 Bulgarien gelang es 2016 nicht, die steigende Zahl von Migranten und Flüchtlingen, die im Land ankamen, angemessen zu versorgen und ordnungsgemäße Verfahren zu gewährleisten. Es gab weiterhin Vorwürfe über pauschale Zurückweisungen und Menschenrechtsverstöße an der Grenze, ohne dass die Behörden entsprechende Gegenmaßnahmen ergriffen. Die Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz im Land verschärfte sich 2016 massiv. Roma wurden weiterhin systematisch diskriminiert. Das Parlament nahm in erster Lesung ein neues Antiterrorgesetz an.
Amnesty ReportBotsuana15.05.2017 Botsuana 2017 Die Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit waren eingeschränkt. Es kam zu Verstößen gegen die Rechte von Flüchtlingen sowie Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgeschlechtlichen und Intersexuellen. Ein zum Tode verurteilter Häftling wurde 2016 hingerichtet.
Amnesty ReportNeuseeland08.06.2016 Neuseeland 2016 Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte wurden nicht ausreichend durch Gesetze geschützt. Angehörige der indigenen Gemeinschaft der Maori waren innerhalb des Strafjustizsystems nach wie vor überrepräsentiert. Gewalt in der Familie war weit verbreitet und die Kinderarmut unvermindert hoch. Asylsuchende wurden zusammen mit Untersuchungshäftlingen in Haft gehalten.
Amnesty ReportFidschi01.06.2016 Fidschi 2016 Fidschi hat 2015 als 100. Staat die Todesstrafe für alle Straftaten abgeschafft. Die Revision eines Erlasses, der seit 2011 zur Einschränkung der Arbeitnehmerrechte führte, wurde angekündigt, aber bis Ende 2015 noch nicht vollzogen. Zum Fall von Iowane Benedito, der 2012 von Angehörigen der Sicherheitskräfte gefoltert worden sein soll, wurde das Gerichtsverfahren eröffnet.
Amnesty ReportPalästina08.05.2015 Palästina 2015 Die palästinensischen Behörden im Westjordanland und im Gazastreifen schränkten 2014 die Rechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit ein, nahmen willkürlich Personen fest und inhaftierten sie. Frauen und Mädchen wurden durch Gesetze und im täglichen Leben weiterhin diskriminiert und waren nur unzureichend gegen geschlechtsspezifische Gewalt geschützt. Die Todesstrafe blieb in Kraft. Im Westjordanland gab es keine Hinrichtungen.
Amnesty ReportNeuseeland08.05.2015 Neuseeland 2015 Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte wurden nicht im gleichen Umfang durch Gesetze geschützt wie bürgerliche und politische Rechte. Angehörige der indigenen Gemeinschaft der Maori waren in den Haftanstalten nach wie vor überrepräsentiert. Gewalt in der Familie war weit verbreitet und die Kinderarmut unvermindert hoch.
Amnesty ReportFidschi04.05.2015 Fidschi 2015 Gesetze, Richtlinien und Verfahrensweisen gewährleisteten keinen ausreichenden Schutz der Menschenrechte, was zu weitreichenden Einschränkungen der Rechte auf freie Meinungsäußerung, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit führte. Aufgrund der weitgehenden Immunität von Vertretern der Regierung und Angehörigen der Sicherheitskräfte hatten die Opfer schwerer Menschenrechtsverletzungen wie Folter und anderer Misshandlungen nicht die Möglichkeit, ihre Rechte wirksam einzuklagen.
Amnesty ReportBulgarien03.05.2015 Bulgarien 2015 Die Aufnahmebedingungen für Asylsuchende verbesserten sich teilweise, jedoch blieben Bedenken hinsichtlich des Zugangs zum bulgarischen Staatsgebiet sowie der Integration von Flüchtlingen bestehen. Die Behörden sorgten nur unzureichend für eine Verhütung und Aufklärung von Hassverbrechen.