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Menschenrechtsverteidiger und Journalisten standen weiterhin im Visier der Behörden, und einige von ihnen wurden in unfairen Gerichtsverfahren zu Gefängnisstrafen verurteilt. Amnesty ReportSchweden20.05.2010 Schweden 2010 Die Regierung behielt sich auch für die Zukunft das Recht vor, unter Hinweis auf "diplomatische Zusicherungen" Menschen in Länder zurückzuschicken, in denen sie von Folter oder Misshandlung bedroht sein könnten. Zwei Opfer von geheimen rechtswidrigen Gefangenenüberstellungen (renditions) erhielten keine Aufenthaltserlaubnis. Amnesty ReportBrasilien18.05.2010 Brasilien 2010 Es gab 2009 nur eingeschränkte Reformen zur Verbesserung der öffentlichen Sicherheit, die jedoch anzeigten, dass den Behörden die lange Vernachlässigung dieses Bereichs bewusst war. Beamte mit Polizeibefugnissen setzten jedoch nach wie vor exzessive Gewalt ein und waren für außergerichtliche Hinrichtungen sowie Folterungen verantwortlich, ohne dafür strafrechtlich verfolgt zu werden. Amnesty ReportBangladesch17.05.2010 Bangladesch 2010 Im Februar 2009 kamen bei einer Meuterei der paramilitärischen Grenztruppen Bangladesh Rifles (BDR) mindestens 74 Menschen ums Leben, darunter sowohl Zivilisten als auch Armeeangehörige. Nach den Ausschreitungen wurden über 3000 Angehörige der BDR inhaftiert. Amnesty ReportBangladesch25.05.2009 Bangladesch 2009 Bei den nach sieben Jahren erstmals wieder durchgeführten Parlamentswahlen errang die Awami-Liga (Awami League) einen erdrutschartigen Sieg. Die Wahlen, die am 29. Dezember 2008 stattfanden, verliefen überwiegend friedlich. Trotz einer Lockerung der Notstandsmaßnahmen und einer institutionellen Reform blieben die Einschränkungen der Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit vor den Wahlen bestehen. Im gesamten Land wurden Zehntausende politisch engagierter Bürger, die Berichten zufolge versuchten, sich friedlich in ihren Parteibüros zu versammeln, festgenommen. Die Polizei wandte exzessive Gewalt an, um friedliche Kundgebungen aufzulösen und verletzte dabei Teilnehmer. Amnesty ReportBrasilien25.05.2009 Brasilien 2009 Die Gesellschaft blieb auch 2008 hinsichtlich der Ausübung der Menschenrechte tief gespalten. Die wirtschaftliche Expansion und Sozialprojekte, die von der Regierung unterstützt wurden, trugen dazu bei, die sozio-ökonomischen Ungleichheiten in einem geringen Ausmaß zu reduzieren. Doch trotz bescheidener Fortschritte bei der Armutsreduzierung blieb die Ungleichheit bei der Verteilung von Einkommen und Wohlstand eine der höchsten in der Region. Gegen die Menschenrechtsverletzungen, die Millionen in Armut lebende Menschen betrafen, wurde fast nichts unternommen. Amnesty ReportSchweden14.05.2009 Schweden 2009 Zwei Opfer von rechtswidrigen Abschiebungen erhielten Entschädigungen. Es wurde jedoch keine Entscheidung hinsichtlich ihrer Anträge auf Aufenthaltsgenehmigung in Schweden getroffen. Die Schutzmaßnahmen für Asylbewerber aus dem Irak wurden reduziert. In verhältnismäßig wenigen der Polizei gemeldeten Vergewaltigungsfällen kam es zu einem Strafprozess Amnesty ReportUsbekistan12.05.2009 Usbekistan 2009 Zwar wurden einige Menschenrechtsverteidiger auf Bewährung aus der Haft entlassen, verschiedene Reformen in Gesetzgebung und Justiz auf den Weg gebracht und der Menschenrechtsdialog zwischen der Regierung und der internationalen Gemeinschaft ausgeweitet, doch führte dies nicht zu grundlegenden und umfassenden Reformen des Systems. Die Behörden weigerten sich weiterhin, eine unabhängige internationale Untersuchung der Massentötungen in Andischan im Jahr 2005 zuzulassen. Menschenrechtsverteidiger, engagierte Bürger und unabhängige Journalisten wurden aufgrund ihrer Arbeit zum Ziel von Übergriffen. Auch 2008 gab es Berichte, wonach Festgenommene und Häftlinge häufig Folterungen oder anderen Misshandlungen ausgesetzt waren. Die Behörden versäumten es, diesen Vorwürfen gründlich nachzugehen. Mehrere Tausend Personen, die wegen Verbindungen zu verbotenen islamistischen Organisationen verurteilt worden waren, verbüßten weiterhin lange Haftstrafen unter Bedingungen, die grausamer, unmenschlicher und erniedrigender Behandlung gleichkamen. Die Behörden versuchten nach wie vor, die Auslieferung tatsächlicher oder vermeintlicher Mitglieder verbotener islamistischer Parteien oder Bewegungen zu erreichen. Die Todesstrafe wurde abgeschafft. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Page 3 Page 4 Page 5 Page 6 Aktuelle Seite 7 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportUsbekistan20.05.2010 Usbekistan 2010 Die Behörden weigerten sich nach wie vor, eine unabhängige internationale Untersuchung der 2005 in Andischan erfolgten Massentötung von Demonstranten zuzulassen. Menschenrechtsverteidiger und Journalisten standen weiterhin im Visier der Behörden, und einige von ihnen wurden in unfairen Gerichtsverfahren zu Gefängnisstrafen verurteilt.
Amnesty ReportSchweden20.05.2010 Schweden 2010 Die Regierung behielt sich auch für die Zukunft das Recht vor, unter Hinweis auf "diplomatische Zusicherungen" Menschen in Länder zurückzuschicken, in denen sie von Folter oder Misshandlung bedroht sein könnten. Zwei Opfer von geheimen rechtswidrigen Gefangenenüberstellungen (renditions) erhielten keine Aufenthaltserlaubnis.
Amnesty ReportBrasilien18.05.2010 Brasilien 2010 Es gab 2009 nur eingeschränkte Reformen zur Verbesserung der öffentlichen Sicherheit, die jedoch anzeigten, dass den Behörden die lange Vernachlässigung dieses Bereichs bewusst war. Beamte mit Polizeibefugnissen setzten jedoch nach wie vor exzessive Gewalt ein und waren für außergerichtliche Hinrichtungen sowie Folterungen verantwortlich, ohne dafür strafrechtlich verfolgt zu werden.
Amnesty ReportBangladesch17.05.2010 Bangladesch 2010 Im Februar 2009 kamen bei einer Meuterei der paramilitärischen Grenztruppen Bangladesh Rifles (BDR) mindestens 74 Menschen ums Leben, darunter sowohl Zivilisten als auch Armeeangehörige. Nach den Ausschreitungen wurden über 3000 Angehörige der BDR inhaftiert.
Amnesty ReportBangladesch25.05.2009 Bangladesch 2009 Bei den nach sieben Jahren erstmals wieder durchgeführten Parlamentswahlen errang die Awami-Liga (Awami League) einen erdrutschartigen Sieg. Die Wahlen, die am 29. Dezember 2008 stattfanden, verliefen überwiegend friedlich. Trotz einer Lockerung der Notstandsmaßnahmen und einer institutionellen Reform blieben die Einschränkungen der Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit vor den Wahlen bestehen. Im gesamten Land wurden Zehntausende politisch engagierter Bürger, die Berichten zufolge versuchten, sich friedlich in ihren Parteibüros zu versammeln, festgenommen. Die Polizei wandte exzessive Gewalt an, um friedliche Kundgebungen aufzulösen und verletzte dabei Teilnehmer.
Amnesty ReportBrasilien25.05.2009 Brasilien 2009 Die Gesellschaft blieb auch 2008 hinsichtlich der Ausübung der Menschenrechte tief gespalten. Die wirtschaftliche Expansion und Sozialprojekte, die von der Regierung unterstützt wurden, trugen dazu bei, die sozio-ökonomischen Ungleichheiten in einem geringen Ausmaß zu reduzieren. Doch trotz bescheidener Fortschritte bei der Armutsreduzierung blieb die Ungleichheit bei der Verteilung von Einkommen und Wohlstand eine der höchsten in der Region. Gegen die Menschenrechtsverletzungen, die Millionen in Armut lebende Menschen betrafen, wurde fast nichts unternommen.
Amnesty ReportSchweden14.05.2009 Schweden 2009 Zwei Opfer von rechtswidrigen Abschiebungen erhielten Entschädigungen. Es wurde jedoch keine Entscheidung hinsichtlich ihrer Anträge auf Aufenthaltsgenehmigung in Schweden getroffen. Die Schutzmaßnahmen für Asylbewerber aus dem Irak wurden reduziert. In verhältnismäßig wenigen der Polizei gemeldeten Vergewaltigungsfällen kam es zu einem Strafprozess
Amnesty ReportUsbekistan12.05.2009 Usbekistan 2009 Zwar wurden einige Menschenrechtsverteidiger auf Bewährung aus der Haft entlassen, verschiedene Reformen in Gesetzgebung und Justiz auf den Weg gebracht und der Menschenrechtsdialog zwischen der Regierung und der internationalen Gemeinschaft ausgeweitet, doch führte dies nicht zu grundlegenden und umfassenden Reformen des Systems. Die Behörden weigerten sich weiterhin, eine unabhängige internationale Untersuchung der Massentötungen in Andischan im Jahr 2005 zuzulassen. Menschenrechtsverteidiger, engagierte Bürger und unabhängige Journalisten wurden aufgrund ihrer Arbeit zum Ziel von Übergriffen. Auch 2008 gab es Berichte, wonach Festgenommene und Häftlinge häufig Folterungen oder anderen Misshandlungen ausgesetzt waren. Die Behörden versäumten es, diesen Vorwürfen gründlich nachzugehen. Mehrere Tausend Personen, die wegen Verbindungen zu verbotenen islamistischen Organisationen verurteilt worden waren, verbüßten weiterhin lange Haftstrafen unter Bedingungen, die grausamer, unmenschlicher und erniedrigender Behandlung gleichkamen. Die Behörden versuchten nach wie vor, die Auslieferung tatsächlicher oder vermeintlicher Mitglieder verbotener islamistischer Parteien oder Bewegungen zu erreichen. Die Todesstrafe wurde abgeschafft.