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Rechtswidrige Zwangräumungen wegen Goldabbau
Viele Bewohner stehen vor der Asche ihrer Existenz. "Ich habe nichts getan, warum brennt die Polizei mein Haus nieder?"
© Amnesty International
Zwischen April und Juli 2009 vertrieben Polizeibeamte in Papua Neuguinea Familien gewaltsam und ohne gesetzliche Grundlage aus ihren Häusern entlang der größten Goldmine Papua Neuguineas.
Die Menschen flohen, als ihre Häuser durch die Polizei niedergebrannt wurden. In einigen Fällen griffen Polizeibeamte Bewohner an und bedrohten sie mit Schusswaffen. Eine Angestellte der Mine berichtete, dass ein Polizeibeamter ihr mit dem Gewehrkolben auf die Schulter schlug, mit dem Gewehr auf sie zielte und sie bedrohte. Sie hatte gerade ihr Kind gestillt und gezögert, ihr Haus zu verlassen. Ein weiterer Bewohner berichtete, dass die Polizei versuchte, ihn in seinem Haus einzuschließen und ihn mitsamt dem Haus zu verbrennen, das er nicht verlassen wollte.
Die von den rechtswidrigen Zwangsräumungen Betroffenen mussten sich selbst woanders ein Obdach suchen. Eine Frau erzählte Amnesty International: "Ich schäme mich ein bisschen, weil meine Verwandten für meine Familie aufkommen müssen." Einige ehemalige Bewohner des Ortes Wuangima geben an, dass sie in Folge der rechtswidrigen Zwangsräumungen ihre Gärten nicht mehr bewirtschaften können, in denen sie Lebensmittel anbauen. Insbesondere Frauen berichten von beträchtlicher Not als Folge der Polizeiaktion, da es generell in ihrer Verantwortung liegt, die Familie mit Nahrung zu versorgen.
Fragwürdige Unterstützung durch PJV
[Fragwürdige Unterstützung durch PJV]
Die Polizei hat die Räumungen ohne angemessene und frühzeitige Ankündigung und ohne Schutz, angemessene rechtliche Absicherung und adäquate Entschädigung der Betroffenen durchgeführt. Es handelt sich daher um Zwangsräumungen, die unter Verletzung des Völkerrechts erfolgten. Wie es ein Mann ausdrückte: "Ich habe kein Gold gestohlen und ich habe auch sonst nichts getan. Warum brennen sie mein Haus nieder?". In den Gebieten, in denen Häuser niedergebrannt wurden, stand Porgera Joint Venture (PJV) mit Grundbesitzern in Kaufverhandlungen. PJV hat verlauten lassen, dass es zu der Zeit der rechtswidrigen Zwangsräumungen kein Interesse mehr an den Ländereien hatte.
Die Porgera Goldmine ist zu 95% im Besitz von Tochtergesellschaften der in Kanada ansässigen Bergbaugesellschaft Barrick Gold Corporation (Barrick), die die Mine unter Beteiligung der Provinzregierung und von Landbesitzern als Porgera Joint Venture (PJV) betreiben. Zur Zeit der rechtswidrigen Zwangsräumungen unterstützte PJV die Polizei, die im Gebiet von Porgera stationiert war, mit Unterkünften, Nahrung und Treibstoff. Die zugrunde liegende Vereinbarung machte die Unterstützung durch PJV von der Bedingung abhängig, dass die Polizei nationales Recht und internationale Standards beachtete, darunter auch die Voluntary Principles on Security and Human Rights. Barrick und PJV erklärten zwar, dass die Entscheidung, die Häuser in Wuangima niederzubrennen, ausschließlich bei der Polizei lag. Trotz der rechtswidrigen Zwangsräumungen und anderer Menschenrechtsverletzungen, von denen berichtet wurde, setzt das Unternehmen jedoch die Unterstützung der Polizei mit Unterkunft, Nahrung und Treibstoff fort.
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