Mohammad Faisal Abu Sakha

Juli 2017

Mohammad Faisal Abu Sakha ist ein palästinensischer Unterhaltungskünstler und Lehrer, der an der Zirkusschule in Ramallah Kinder mit Lernschwierigkeiten unterrichtete. Am 14. Dezember 2015 wurde er auf dem Weg zur Zirkusschule am Kontrollpunkt Za’atara im besetzten Westjordanland von israelischen Soldatinnen und Soldaten festgenommen. Bis heute wird er ohne Anklage oder Gerichtsverfahren im Gefängnis Ktziot in Israel festgehalten. Dies verstößt gegen die Vierte Genfer Konvention, die vorschreibt, dass Gefangene aus besetzten Gebieten auch in diesen festgehalten werden müssen und nicht auf dem Territorium der Besatzungsmacht.

Die von den israelischen Behörden angewandte Praxis der Verwaltungshaft ermöglicht es, Personen bis zu sechs Monate lang ohne Anklage oder Gerichtsverfahren festzuhalten. Verwaltungshaftanordnungen können beliebig oft verlängert werden. Die zugrunde liegenden Beweise werden häufig geheim gehalten, sodass die Rechtsbeistände der Betroffenen keine Möglichkeit haben, die Verteidigung ihrer Mandantinnen und Mandanten vorzubereiten. Seit nunmehr beinahe 50 Jahren setzt das israelische Militär die Praxis der Verwaltungshaft gegen Palästinenserinnen und Palästinenser aus den besetzten palästinensischen Gebieten ein.

Am 12. Juni hat das Militärgericht Ofer im besetzten Westjordanland nahe der Stadt Ramallah entschieden, dass Mohammad Faisal Abu Sakha weitere drei Monate ohne Anklageerhebung oder Gerichtsverfahren in Haft verbringen muss. Seine dritte sechsmonatige Verwaltungshaftanordnung war einen Tag zuvor ausgelaufen. Am 10. Mai hatte das Hohe Gericht in Jerusalem entschieden, dass die Verlängerung seiner Verwaltungshaft auf drei Monate begrenzt sein sollte.

Der 25-jährige Zirkuskünstler nahm zwischen dem 17. April und dem 27. Mai an einem 40-tägigen Hungerstreik teil, um gegen die Verwaltungshaft zu protestieren. An dem Hungerstreik beteiligten sich etwa 1.500 palästinensische Gefangene, um sich gegen Israels unrechtmäßige Praktiken zu wehren. Die Streikenden stellten eine Reihe von Forderungen, vorrangig das Ende der Anwendung von Verwaltungs- und Einzelhaft und der Einschränkung von Familienbesuchen. Die Familie von Mohammad Faisal Abu Sakha benötigt eine Erlaubnis der israelischen Behörden, wenn sie ihn besuchen will. Diese wurde ihnen aus "Sicherheitsgründen" mehrfach verweigert.

Bitte schreiben Sie höflich formulierte Briefe an den Militärstaatsanwalt und dringen Sie darauf, Mohammad Faisal Abu Sakha und alle anderen Verwaltungshäftlinge entweder freizulassen oder einer strafbaren Handlung anzuklagen und umgehend in Verfahren vor Gericht zu stellen, die internationalen Standards für faire Gerichtsverfahren entsprechen. Bitten Sie ihn, dafür zu sorgen, dass Mohammad Faisal Abu Sakha entsprechend der Vierten Genfer Konvention bis zu seiner Freilassung in ein Gefängnis im Westjordanland verlegt wird und regelmäßigen Zugang zu seiner Familie und seinem Rechtsbeistand erhält. Appellieren Sie außerdem an den Militärstaatsanwalt, umgehend Maßnahmen zur generellen Beendigung der Praxis der Verwaltungshaft einzuleiten.

Schreiben Sie in gutem Hebräisch, Englisch oder auf Deutsch an:

Militärstaatsanwalt

Brigadier General Sharon Afek

6 David Elazar Street

Hakriya, Tel Aviv, ISRAEL

(Anrede: Dear Judge Advocate General / Sehr geehrter Herr Militärstaatsanwalt)

Fax: 00972 – 3 569 4526

E-Mail: Mag@idf.gov.il

(Standardbrief Luftpost: 0,90 Euro)

Senden Sie bitte eine Kopie Ihres Schreibens an:

Botschaft des Staates Israel

S. E. Herrn Yacov-David Hadas Handelsman

Auguste-Viktoria-Straße 74-76, 14193 Berlin

Fax: 030 – 89 04 55 55

E-Mail: botschaft@israel.de

(Standardbrief: 0,70 Euro)