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Estland

Aktuell

Amnesty Report Estland

Estland 2017

Im Januar 2016 traten Änderungen des Staatsbürgerschaftsgesetzes in Kraft, die zum Ziel hatten, die Staatenlosigkeit unter Minderjährigen zu reduzieren. Allerdings blieb dabei die Altersgruppe der 16- bis 18-Jährigen unberücksichtigt. Die Anzahl der Asylanträge war weiterhin niedrig.

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Estland 2017/18

Eine geplante Änderung des Asylgesetzes würde die Gefahr der Zurückweisung (Refoulement) für Flüchtlinge erhöhen, die wegen bestimmter Straftaten zu Haftstrafen verurteilt wurden.

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Estland 2015

Das estnische Parlament verabschiedete 2014 ein Gesetz, das unverheirateten heterosexuellen wie auch homosexuellen Paaren die Eintragung ihrer Partnerschaft erlaubt. Ungefähr 91000 Personen blieben weiterhin staatenlos. Nur wenigen Asylsuchenden wurde Schutz gewährt, und die Zahl der Asylanträge war weiterhin niedrig.

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Estland 2017

Im Januar 2016 traten Änderungen des Staatsbürgerschaftsgesetzes in Kraft, die zum Ziel hatten, die Staatenlosigkeit unter Minderjährigen zu reduzieren. Allerdings blieb dabei die Altersgruppe der 16- bis 18-Jährigen unberücksichtigt. Die Anzahl der Asylanträge war weiterhin niedrig.

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Estland 2016

Anfang 2016 soll ein Gesetz in Kraft treten, das sowohl unverheirateten heterosexuellen als auch homosexuellen Paaren die Eintragung ihrer Partnerschaft erlaubt. Die Behörden unternahmen 2015 wichtige Schritte, um das Problem der Staatenlosigkeit, insbesondere von Minderjährigen, anzugehen. Ungefähr 83 000 Personen waren jedoch noch immer staatenlos. Es gab weiterhin nur wenige Asylanträge.

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Estland 2013

Etwa 100000 überwiegend russischsprachige Menschen blieben staatenlos und verfügten somit nur über eingeschränkte politische Rechte. Nationale Menschenrechtsinstitutionen entsprachen nicht den internationalen Standards. Die Bedingungen bei der Aufnahme von Asylsuchenden und Flüchtlingen waren unangemessen.

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Estland 2010

[INDEX] **Amtliche Bezeichnung**: Republik Estland **Staatsoberhaupt**: Toomas Hendrik Ilves **Regierungschef**: Andrus Ansip **Todesstrafe**: für alle Straftaten abgeschafft **Einwohner**: 1,3 Mio. **Lebenserwartung**: 72,9 Jahre **Kindersterblichkeit (m/w)**: 11/8 pro 1000 Lebendgeburten **Alphabetisierungsrate**: 99,8%

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Estland 2009

Angehörige der nicht-estnischsprachigen Minderheiten wurden weiterhin in einigen Bereichen diskriminiert, vor allem auf dem Arbeitsmarkt und im Bildungswesen. Migranten waren Drangsalierungen durch Behörden ausgesetzt und erlitten Angriffe durch extremistische Gruppen. Strafrechtliche Ermittlungen, die sich auf Vorwürfe wegen übermäßiger Gewaltanwendung durch Polizeikräfte bezogen, wurden...