PositionspapiereDeutschland30.08.2023 Amnesty-Stellungnahme zur Bestimmung von Georgien und der Republik Moldau als sichere Herkunftsstaaten Amnesty kritisiert den Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums und lehnt das Konzept der "sicheren Herkunftsstaaten" grundsätzlich ab.
Amnesty JournalMoldau24.07.2023 Starke Frauen, starke Gesellschaft In der Republik Moldau sind Frauen und LGBTI+ Gewalt ausgesetzt. Doch wird über dieses Problem nur wenig gesprochen. Drei Aktivistinnen sind dabei, das zu ändern.
Amnesty JournalMoldau22.05.2023 Nahe an der Ukraine und trotzdem sicher Der kleine Staat Moldau hat im Verhältnis zur eigenen Bevölkerungszahl mehr ukrainische Flüchtende aufgenommen als jeder andere Staat Europas. Zu Besuch in einer Flüchtlingsunterkunft.
Amnesty Report28.03.2023 Regionalkapitel Europa und Zentralasien 2022 2022 wird in Europa und Zentralasien als das Jahr in Erinnerung bleiben, in dem Russland eine groß angelegte Militärinvasion in die Ukraine begann.
Amnesty ReportMoldau28.03.2023 Moldau 2022 Die Fälle von Folter und anderen Misshandlungen in Gewahrsam konnten nicht nennenswert reduziert werden.
Amnesty ReportMoldau29.03.2022 Moldau 2021 Folter und andere Misshandlungen waren nach wie vor verbreitet. Es herrschte weiterhin Straflosigkeit für schwere Menschenrechtsverletzungen, die Sicherheitskräfte in der Vergangenheit verübt hatten.
Amnesty ReportMoldau23.05.2018 Moldau 2017/18 Die Regierung zog den Entwurf eines NGO-Gesetzes zurück, das unzulässige Einschränkungen für Organisationen enthielt, die aus dem Ausland finanziell unterstützt werden.
Amnesty ReportMoldau07.06.2016 Moldau 2016 Korruptionsskandale und eine Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage waren die Ursachen für eine Reihe regierungskritischer Proteste. Die Anzahl der registrierten Anzeigen wegen Folter und anderer Misshandlungen ging leicht zurück, doch blieb Folter in der Regel weiterhin straffrei. Die _Pride Parade_ der Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgeschlechtlichen und Intersexuellen in Chişinău konnte unter Polizeischutz stattfinden. Hassverbrechen gegen Personen wegen ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität wurden jedoch nicht wirksam bekämpft.
Amnesty ReportMoldau20.05.2017 Moldau 2017 Die Polizei wandte bei Straßenprotesten gelegentlich unnötige oder exzessive Gewalt an. Einige aufsehenerregende Strafverfahren gaben Anlass zu der Befürchtung, Prozesse seien unfair und die Justiz gehe selektiv vor. Die Medien konnten überwiegend frei arbeiten, doch die Medienlandschaft war weniger pluralistisch als in den Vorjahren. Die strukturellen Ursachen der Straflosigkeit für Folter und andere Misshandlungen wurden weiterhin nicht bekämpft. In einigen Haftanstalten herrschten Überbelegung und schlechte Haftbedingungen. Gesetze erlaubten nach wie vor, Personen mit Behinderungen zwangsweise in psychiatrischen Anstalten festzuhalten und ohne ihre Einwilligung zu behandeln.
