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Die Sicherheitskräfte wendeten bei der Auflösung von Demonstrationen und bei Unruhen unverhältnismäßige Gewalt an. Mehrere Menschen kamen dabei zu Tode. Häftlinge waren weiterhin von Folter und Misshandlungen bedroht. Frauen wurden immer noch vor dem Gesetz und im täglichen Leben diskriminiert und waren nur unzureichend gegen sexuelle und häusliche Gewalt geschützt. Die Behörden unternahmen weiterhin nichts, um die vielen Fälle schwerer Menschenrechtsverletzungen in der Vergangenheit zu untersuchen und die Verantwortlichen vor Gericht zu stellen. Im Berichtsjahr wurden zwar Todesurteile verhängt, Hinrichtungen fanden jedoch nicht statt. Bewaffnete Gruppierungen verübten Anschläge, bei denen auch Zivilpersonen getötet wurden. Amnesty ReportChina11.05.2011 China 2011 Die chinesische Regierung reagierte auf eine zunehmend wachsende Zivilgesellschaft mit der Inhaftierung und Strafverfolgung von Menschen, die in friedlicher Weise ihre Meinung zum Ausdruck brachten, vom Staat nicht zugelassenen Religionsgemeinschaften angehörten, für demokratische Reformen und Menschenrechte eintraten oder die Rechte ihrer Mitbürger verteidigen wollten. Die Internetseiten beliebter sozialer Medien waren nach wie vor aufgrund der staatlichen Zensurmaßnahmen nicht zugänglich. Tibeter, Uiguren, Mongolen und andere ethnische Minderheiten des Landes waren weiterhin Repressionen vonseiten der Behörden ausgesetzt. Auf internationaler Bühne trat China selbstbewusster und aggressiver auf, indem es Länder bestrafte, deren führende Politiker die Menschenrechtslage Chinas öffentlich zur Sprache brachten. Amnesty ReportAlgerien10.05.2011 Algerien 2011 Menschenrechtsverteidiger und andere Kritiker der Regierung durften auch 2010 keine Versammlungen und Demonstrationen abhalten. Personen, die im Verdacht standen, die Sicherheit zu bedrohen, wurden festgenommen und ohne Kontakt zur Außenwelt inhaftiert. Amnesty ReportPapua-Neuguinea10.05.2011 Papua-Neuguinea 2011 Gewalt gegen Frauen und Tötungen wegen angeblicher Hexerei blieben 2010 weit verbreitet. Die Regierung ließ durchgreifende Maßnahmen zur Unterbindung derartiger Praktiken vermissen. Folter und Misshandlungen an Untersuchungshäftlingen und Strafgefangenen waren ebenfalls an der Tagesordnung. Polizisten schlugen Häftlinge oft mit Gewehrkolben und Buschmessern; außerdem vergewaltigten sie inhaftierte Frauen oder missbrauchten sie sexuell. Amnesty ReportMazedonien10.05.2011 Mazedonien 2011 Es gab nur wenige Fortschritte bei der strafrechtlichen Verfolgung von Kriegsverbrechen. Die Antidiskriminierungsgesetze entsprachen nicht internationalen Standards. Die Pressefreiheit wurde weiter eingeschränkt. Amnesty ReportPapua-Neuguinea20.05.2010 Papua-Neuguinea 2010 2009 war eine Zunahme von Tötungen wegen angeblicher Hexerei zu verzeichnen. Die Regierung unternahm kaum etwas, um das Problem anzugehen oder die Täter vor Gericht zu bringen. Frauen und Mädchen waren körperlicher und sexueller Gewalt ausgesetzt, die dafür Verantwortlichen wurden nur äußerst selten zur Rechenschaft gezogen. Die Polizei vertrieb weiterhin gewaltsam Gemeinschaften aus Bergbaugebieten. Amnesty ReportPapua-Neuguinea19.05.2010 Papua-Neuguinea 2010 2009 war eine Zunahme von Tötungen wegen angeblicher Hexerei zu verzeichnen. Die Regierung unternahm kaum etwas, um das Problem anzugehen oder die Täter vor Gericht zu bringen. Frauen und Mädchen waren körperlicher und sexueller Gewalt ausgesetzt, die dafür Verantwortlichen wurden nur äußerst selten zur Rechenschaft gezogen. Die Polizei vertrieb weiterhin gewaltsam Gemeinschaften aus Bergbaugebieten. Amnesty ReportMazedonien19.05.2010 Mazedonien 2010 Es gab nur wenige Fortschritte bei der strafrechtlichen Verfolgung von Kriegsverbrechen, die im Zusammenhang mit dem internen bewaffneten Konflikt im Jahr 2001 begangen worden waren. Es wurden Maßnahmen zur strafrechtlichen Verfolgung von Misshandlungen durch die Polizei und Schritte gegen die Bedingungen in Gefängnissen ergriffen. Amnesty ReportChina18.05.2010 China 2010 Die Behörden haben 2009 ihre Beschneidung der Rechte auf freie Meinungsäußerung, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit weiter intensiviert, was zum Teil auf die Brisanz einer Reihe bedeutender Jubiläen zurückzuführen war, darunter der 60. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik China am 1. Oktober. Menschenrechtsverteidiger wurden inhaftiert, strafrechtlich verfolgt, unter Hausarrest gestellt oder fielen dem "Verschwindenlassen" zum Opfer. 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Amnesty ReportAlgerien03.05.2012 Algerien 2012 Die Regierung hob zwar den seit 1992 geltenden nationalen Ausnahmezustand auf, beschränkte aber weiterhin drastisch die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit sowie auf Religionsfreiheit. Die Sicherheitskräfte wendeten bei der Auflösung von Demonstrationen und bei Unruhen unverhältnismäßige Gewalt an. Mehrere Menschen kamen dabei zu Tode. Häftlinge waren weiterhin von Folter und Misshandlungen bedroht. Frauen wurden immer noch vor dem Gesetz und im täglichen Leben diskriminiert und waren nur unzureichend gegen sexuelle und häusliche Gewalt geschützt. Die Behörden unternahmen weiterhin nichts, um die vielen Fälle schwerer Menschenrechtsverletzungen in der Vergangenheit zu untersuchen und die Verantwortlichen vor Gericht zu stellen. Im Berichtsjahr wurden zwar Todesurteile verhängt, Hinrichtungen fanden jedoch nicht statt. Bewaffnete Gruppierungen verübten Anschläge, bei denen auch Zivilpersonen getötet wurden.
Amnesty ReportChina11.05.2011 China 2011 Die chinesische Regierung reagierte auf eine zunehmend wachsende Zivilgesellschaft mit der Inhaftierung und Strafverfolgung von Menschen, die in friedlicher Weise ihre Meinung zum Ausdruck brachten, vom Staat nicht zugelassenen Religionsgemeinschaften angehörten, für demokratische Reformen und Menschenrechte eintraten oder die Rechte ihrer Mitbürger verteidigen wollten. Die Internetseiten beliebter sozialer Medien waren nach wie vor aufgrund der staatlichen Zensurmaßnahmen nicht zugänglich. Tibeter, Uiguren, Mongolen und andere ethnische Minderheiten des Landes waren weiterhin Repressionen vonseiten der Behörden ausgesetzt. Auf internationaler Bühne trat China selbstbewusster und aggressiver auf, indem es Länder bestrafte, deren führende Politiker die Menschenrechtslage Chinas öffentlich zur Sprache brachten.
Amnesty ReportAlgerien10.05.2011 Algerien 2011 Menschenrechtsverteidiger und andere Kritiker der Regierung durften auch 2010 keine Versammlungen und Demonstrationen abhalten. Personen, die im Verdacht standen, die Sicherheit zu bedrohen, wurden festgenommen und ohne Kontakt zur Außenwelt inhaftiert.
Amnesty ReportPapua-Neuguinea10.05.2011 Papua-Neuguinea 2011 Gewalt gegen Frauen und Tötungen wegen angeblicher Hexerei blieben 2010 weit verbreitet. Die Regierung ließ durchgreifende Maßnahmen zur Unterbindung derartiger Praktiken vermissen. Folter und Misshandlungen an Untersuchungshäftlingen und Strafgefangenen waren ebenfalls an der Tagesordnung. Polizisten schlugen Häftlinge oft mit Gewehrkolben und Buschmessern; außerdem vergewaltigten sie inhaftierte Frauen oder missbrauchten sie sexuell.
Amnesty ReportMazedonien10.05.2011 Mazedonien 2011 Es gab nur wenige Fortschritte bei der strafrechtlichen Verfolgung von Kriegsverbrechen. Die Antidiskriminierungsgesetze entsprachen nicht internationalen Standards. Die Pressefreiheit wurde weiter eingeschränkt.
Amnesty ReportPapua-Neuguinea20.05.2010 Papua-Neuguinea 2010 2009 war eine Zunahme von Tötungen wegen angeblicher Hexerei zu verzeichnen. Die Regierung unternahm kaum etwas, um das Problem anzugehen oder die Täter vor Gericht zu bringen. Frauen und Mädchen waren körperlicher und sexueller Gewalt ausgesetzt, die dafür Verantwortlichen wurden nur äußerst selten zur Rechenschaft gezogen. Die Polizei vertrieb weiterhin gewaltsam Gemeinschaften aus Bergbaugebieten.
Amnesty ReportPapua-Neuguinea19.05.2010 Papua-Neuguinea 2010 2009 war eine Zunahme von Tötungen wegen angeblicher Hexerei zu verzeichnen. Die Regierung unternahm kaum etwas, um das Problem anzugehen oder die Täter vor Gericht zu bringen. Frauen und Mädchen waren körperlicher und sexueller Gewalt ausgesetzt, die dafür Verantwortlichen wurden nur äußerst selten zur Rechenschaft gezogen. Die Polizei vertrieb weiterhin gewaltsam Gemeinschaften aus Bergbaugebieten.
Amnesty ReportMazedonien19.05.2010 Mazedonien 2010 Es gab nur wenige Fortschritte bei der strafrechtlichen Verfolgung von Kriegsverbrechen, die im Zusammenhang mit dem internen bewaffneten Konflikt im Jahr 2001 begangen worden waren. Es wurden Maßnahmen zur strafrechtlichen Verfolgung von Misshandlungen durch die Polizei und Schritte gegen die Bedingungen in Gefängnissen ergriffen.
Amnesty ReportChina18.05.2010 China 2010 Die Behörden haben 2009 ihre Beschneidung der Rechte auf freie Meinungsäußerung, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit weiter intensiviert, was zum Teil auf die Brisanz einer Reihe bedeutender Jubiläen zurückzuführen war, darunter der 60. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik China am 1. Oktober. Menschenrechtsverteidiger wurden inhaftiert, strafrechtlich verfolgt, unter Hausarrest gestellt oder fielen dem "Verschwindenlassen" zum Opfer.