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Der 2008 in Bezug auf die Siedlungen nicht sesshafter Gemeinschaften in mehreren Regionen des Landes verhängte "Nomaden-Notstand" (Emergenza nomadi) wurde im November vom Staatsrat für rechtswidrig erklärt. Die unangemessene Reaktion der italienischen Behörden auf den Zustrom von Flüchtlingen aus Nordafrika, die auf dem Seeweg nach Italien gelangen wollten, hatte zahlreiche Verstöße gegen die Menschenrechte von Migranten, Flüchtlingen und Asylsuchenden zur Folge. Es gab erneut rassistische Übergriffe, und die Diskriminierung von Minderheiten wie der Roma und Migranten dauerte an. Auch im Berichtsjahr richtete Italien keine wirksamen Mechanismen zum Schutz vor Folter und Misshandlung und zur Strafverfolgung der mutmaßlichen Täter ein. Amnesty ReportMali04.05.2012 Mali 2012 Mali beteiligte sich 2011 an Operationen der Nachbarstaaten gegen Al-Qaida im islamischen Maghreb (AQIM). Drei der sieben Geiseln, die AQIM im Jahr 2010 entführt hatte, wurden freigelassen. Ein Mann wurde getötet, fünf weitere Personen entführt. Die Nationale Menschenrechtskommission empfahl der Regierung, die Todesstrafe abzuschaffen. Zehn Menschen wurden zum Tode verurteilt. Amnesty ReportMali10.05.2011 Mali 2011 Das Netzwerk Al-Qaida im islamischen Maghreb (AQIM) hielt in Nord-Mali eine Reihe von Geiseln fest. AQIM tötete einige von ihnen, ließ andere hingegen frei. Bei den Gesetzesinitiativen, mit denen die rechtliche Gleichstellung von Frauen und die Abschaffung der Todesstrafe angestrebt wurden, waren keine Fortschritte zu verzeichnen. 13 Menschen wurden zum Tode verurteilt, Hinrichtungen haben 2010 allem Anschein nach aber nicht stattgefunden. Amnesty ReportItalien09.05.2011 Italien 2011 Die Menschenrechte der Roma wurden weiterhin verletzt. Zwangsräumungen trugen dazu bei, Angehörige der Roma noch stärker zu marginalisieren und in die Armut zu treiben. Abfällige und diskriminierende Bemerkungen italienischer Politiker über Roma, Migranten und Angehörige sexueller Minderheiten förderten ein Klima zunehmender Intoleranz. 2010 waren erneut gewalttätige homophobe Übergriffe zu verzeichnen. Asylsuchende, die sich um internationalen Schutz bemühten, hatten kaum Zugang zu einem wirksamen Verfahren. Nach wie vor trafen Berichte über Misshandlungen von Häftlingen durch Bedienstete der Strafverfolgungsbehörden ein. Es bestand auch weiterhin Anlass zur Sorge, dass beim Verdacht der Misshandlung von Personen im Gewahrsam der Sicherheitskräfte und entsprechenden Todesfällen keine gründlichen Untersuchungen erfolgten. Italien weigerte sich, Folter als eigenen Straftatbestand in nationales Recht aufzunehmen. Amnesty ReportMali19.05.2010 Mali 2010 Ein Gesetzentwurf für die Gleichberechtigung von Frauen und Männern sorgte für heftige Kontroversen und Proteste. Mindestens zehn Personen wurden zum Tode verurteilt. Es wurden jedoch keine Hinrichtungen vollzogen. Amnesty ReportItalien19.05.2010 Italien 2010 Auch 2009 kam es immer wieder zu Zwangsräumungen von Roma-Siedlungen. Behördenmaßnahmen zur Migrationskontrolle gefährdeten die Rechte von Migranten und Asylsuchenden. Das Land schob weiterhin Flüchtlinge in Länder ab, in denen ihnen schwere Menschenrechtsverstöße drohten. Amnesty ReportItalien20.05.2009 Italien 2009 Es kam 2008 zu schwerwiegenden Angriffen auf Roma, und es gab kaum Informationen darüber, ob in diesen Fällen gründlich ermittelt wurde. Zwangsräumungen verschärften die prekäre Lage der Roma noch weiter. Mehrere Personen erhielten Ausweisungsbescheide, und mindestens zwei tunesische Staatsbürger wurden in ihr Herkunftsland abgeschoben, wo ihnen schwere Menschenrechtsverletzungen drohten. Italien hatte nach wie vor keine umfassende Gesetzgebung zum Schutz von Asylsuchenden. Allerdings wurden eine Reihe europäischer Rechtsvorschriften in nationales Recht umgesetzt, die Verbesserungen im Asylverfahren mit sich brachten. Misshandlungsvorwürfe gegenüber Angehörigen der Polizei wurden nur unzureichend untersucht. Amnesty ReportMali18.05.2009 Mali 2009 Die Verschärfung des Konflikts im Norden des Landes forderte 2008 mindestens zehn Todesopfer. Ein Mensch starb, als Sicherheitskräfte mit exzessiver Gewalt gegen Demonstranten vorgingen, die gegen die geplante Privatisierung der Wasserversorgung protestierten. Seitennummerierung Erste Seite Erste Vorherige Seite Vorherige Page 1 Page 2 Aktuelle Seite 3 Nächste Seite Weiter Letzte Seite Letzte
Amnesty ReportItalien08.05.2012 Italien 2012 Auch 2011 wurden Roma-Siedlungen rechtswidrig zwangsgeräumt und Angehörige dieser Bevölkerungsgruppe diskriminiert. Der 2008 in Bezug auf die Siedlungen nicht sesshafter Gemeinschaften in mehreren Regionen des Landes verhängte "Nomaden-Notstand" (Emergenza nomadi) wurde im November vom Staatsrat für rechtswidrig erklärt. Die unangemessene Reaktion der italienischen Behörden auf den Zustrom von Flüchtlingen aus Nordafrika, die auf dem Seeweg nach Italien gelangen wollten, hatte zahlreiche Verstöße gegen die Menschenrechte von Migranten, Flüchtlingen und Asylsuchenden zur Folge. Es gab erneut rassistische Übergriffe, und die Diskriminierung von Minderheiten wie der Roma und Migranten dauerte an. Auch im Berichtsjahr richtete Italien keine wirksamen Mechanismen zum Schutz vor Folter und Misshandlung und zur Strafverfolgung der mutmaßlichen Täter ein.
Amnesty ReportMali04.05.2012 Mali 2012 Mali beteiligte sich 2011 an Operationen der Nachbarstaaten gegen Al-Qaida im islamischen Maghreb (AQIM). Drei der sieben Geiseln, die AQIM im Jahr 2010 entführt hatte, wurden freigelassen. Ein Mann wurde getötet, fünf weitere Personen entführt. Die Nationale Menschenrechtskommission empfahl der Regierung, die Todesstrafe abzuschaffen. Zehn Menschen wurden zum Tode verurteilt.
Amnesty ReportMali10.05.2011 Mali 2011 Das Netzwerk Al-Qaida im islamischen Maghreb (AQIM) hielt in Nord-Mali eine Reihe von Geiseln fest. AQIM tötete einige von ihnen, ließ andere hingegen frei. Bei den Gesetzesinitiativen, mit denen die rechtliche Gleichstellung von Frauen und die Abschaffung der Todesstrafe angestrebt wurden, waren keine Fortschritte zu verzeichnen. 13 Menschen wurden zum Tode verurteilt, Hinrichtungen haben 2010 allem Anschein nach aber nicht stattgefunden.
Amnesty ReportItalien09.05.2011 Italien 2011 Die Menschenrechte der Roma wurden weiterhin verletzt. Zwangsräumungen trugen dazu bei, Angehörige der Roma noch stärker zu marginalisieren und in die Armut zu treiben. Abfällige und diskriminierende Bemerkungen italienischer Politiker über Roma, Migranten und Angehörige sexueller Minderheiten förderten ein Klima zunehmender Intoleranz. 2010 waren erneut gewalttätige homophobe Übergriffe zu verzeichnen. Asylsuchende, die sich um internationalen Schutz bemühten, hatten kaum Zugang zu einem wirksamen Verfahren. Nach wie vor trafen Berichte über Misshandlungen von Häftlingen durch Bedienstete der Strafverfolgungsbehörden ein. Es bestand auch weiterhin Anlass zur Sorge, dass beim Verdacht der Misshandlung von Personen im Gewahrsam der Sicherheitskräfte und entsprechenden Todesfällen keine gründlichen Untersuchungen erfolgten. Italien weigerte sich, Folter als eigenen Straftatbestand in nationales Recht aufzunehmen.
Amnesty ReportMali19.05.2010 Mali 2010 Ein Gesetzentwurf für die Gleichberechtigung von Frauen und Männern sorgte für heftige Kontroversen und Proteste. Mindestens zehn Personen wurden zum Tode verurteilt. Es wurden jedoch keine Hinrichtungen vollzogen.
Amnesty ReportItalien19.05.2010 Italien 2010 Auch 2009 kam es immer wieder zu Zwangsräumungen von Roma-Siedlungen. Behördenmaßnahmen zur Migrationskontrolle gefährdeten die Rechte von Migranten und Asylsuchenden. Das Land schob weiterhin Flüchtlinge in Länder ab, in denen ihnen schwere Menschenrechtsverstöße drohten.
Amnesty ReportItalien20.05.2009 Italien 2009 Es kam 2008 zu schwerwiegenden Angriffen auf Roma, und es gab kaum Informationen darüber, ob in diesen Fällen gründlich ermittelt wurde. Zwangsräumungen verschärften die prekäre Lage der Roma noch weiter. Mehrere Personen erhielten Ausweisungsbescheide, und mindestens zwei tunesische Staatsbürger wurden in ihr Herkunftsland abgeschoben, wo ihnen schwere Menschenrechtsverletzungen drohten. Italien hatte nach wie vor keine umfassende Gesetzgebung zum Schutz von Asylsuchenden. Allerdings wurden eine Reihe europäischer Rechtsvorschriften in nationales Recht umgesetzt, die Verbesserungen im Asylverfahren mit sich brachten. Misshandlungsvorwürfe gegenüber Angehörigen der Polizei wurden nur unzureichend untersucht.
Amnesty ReportMali18.05.2009 Mali 2009 Die Verschärfung des Konflikts im Norden des Landes forderte 2008 mindestens zehn Todesopfer. Ein Mensch starb, als Sicherheitskräfte mit exzessiver Gewalt gegen Demonstranten vorgingen, die gegen die geplante Privatisierung der Wasserversorgung protestierten.