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Amnesty ReportMauretanien23.05.2018 Mauretanien 2017/18 Menschenrechtsverteidiger, Blogger, Anti-Sklaverei-Aktivisten und andere Regierungskritiker wurden wegen ihrer friedlichen Aktivitäten eingeschüchtert, angegriffen und strafrechtlich verfolgt. Amnesty ReportVenezuela23.05.2018 Venezuela 2017/18 In Venezuela herrschte weiterhin sowohl der Ausnahmezustand als auch der seit Januar 2016 mehrmals verlängerte wirtschaftliche Notstand. Amnesty ReportVenezuela21.05.2017 Venezuela 2017 Die Regierung rief den wirtschaftlichen Notstand, der mehrfach verlängert wurde, sowie den Ausnahmezustand aus. Die Mehrzahl der Personen, die mutmaßlich die Verantwortung für die während der Proteste im Jahr 2014 verübten völkerrechtlichen Verbrechen und Menschenrechtsverletzungen tragen, war noch nicht vor Gericht gestellt worden. In den Gefängnissen herrschten weiterhin Überbelegung und Gewalt. Opfer geschlechtsspezifischer Gewalt standen beim Zugang zur Justiz vor hohen Hürden. Menschenrechtsverteidiger und Journalisten waren häufig Angriffen und Einschüchterungsversuchen sowie Verleumdungskampagnen ausgesetzt. Politische Gegner und Regierungskritiker wurden weiterhin inhaftiert. Berichten zufolge wandten Polizei und Sicherheitskräfte unverhältnismäßige Gewalt an. Amnesty ReportMauretanien19.05.2017 Mauretanien 2017 Menschenrechtsverteidiger und Regierungsgegner sahen sich politisch motivierter Strafverfolgung ausgesetzt. Insbesondere Organisationen, die sich gegen Sklaverei einsetzten, wurden verfolgt. Die Rechte auf Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit waren eingeschränkt. Folter und andere Misshandlungen in Gewahrsam waren üblich. Bevölkerungsgruppen, die zwei Drittel der Gesamtbevölkerung ausmachten, waren systematischer Diskriminierung ausgesetzt. Extreme Armut war weit verbreitet. Nach wie vor wurde Sklaverei betrieben. Amnesty ReportGuinea16.05.2017 Guinea 2017 Die Sicherheitskräfte gingen mit exzessiver Gewalt gegen friedliche Demonstrierende vor und schikanierten Menschen, die abweichende Meinungen äußerten. Es wurden Berichte über Folter und andere Misshandlungen bekannt. Nach wie vor genossen die Sicherheitskräfte bei Menschenrechtsverletzungen Straffreiheit. Die Todesstrafe wurde für gewöhnliche Verbrechen abgeschafft. Früh- und Zwangsverheiratungen wurden unter Strafe gestellt. Amnesty ReportFrankreich16.02.2017 Frankreich 2017 Als Reaktion auf mehrere gewaltsame Anschläge wurde der Ausnahmezustand in Frankreich im Laufe des Jahres 2016 viermal verlängert. Die dadurch möglichen Maßnahmen führten zu einer unangemessenen Einschränkung der Menschenrechte. Im Oktober 2016 räumten die Behörden eine informelle Siedlung in Calais, in der mehr als 6500 Migranten und Asylsuchende lebten. Amnesty ReportMauretanien07.06.2016 Mauretanien 2016 Im Zuge verschärfter Einschränkungen der Meinungs- und Versammlungsfreiheit wurden drei Männer, die sich gegen Sklaverei eingesetzt hatten, inhaftiert und ein Blogger wegen Abfalls vom Glauben (Apostasie) zum Tode verurteilt; ein neues Gesetz über zivilgesellschaftliche Organisationen bedrohte die Rechte noch zusätzlich. Die Haftbedingungen waren weiterhin sehr schlecht und Folter sowie andere Misshandlungen an der Tagesordnung. Amnesty ReportGuinea01.06.2016 Guinea 2016 Im Vorfeld der Präsidentschaftswahl wurden Demonstrationen von den Behörden verboten. Zudem gingen die Sicherheitskräfte regelmäßig mit exzessiver Gewalt gegen Demonstrierende vor. Es kam nach wie vor zu willkürlichen Festnahmen, auch von Angehörigen der Opposition. Frauen und Männer wurden wegen ihrer tatsächlichen oder vermeintlichen sexuellen Orientierung festgenommen. Menschenrechtsverletzungen zogen nach wie vor keine strafrechtlichen Konsequenzen nach sich. 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Amnesty ReportFrankreich23.05.2018 Frankreich 2017/18 Der 2015 verhängte Ausnahmezustand wurde im Spätherbst 2017 aufgehoben. Ein neues Gesetz erweiterte die Befugnisse der Behörden, Antiterrormaßnahmen zu ergreifen, die nur vage begründet sein müssen.
Amnesty ReportMauretanien23.05.2018 Mauretanien 2017/18 Menschenrechtsverteidiger, Blogger, Anti-Sklaverei-Aktivisten und andere Regierungskritiker wurden wegen ihrer friedlichen Aktivitäten eingeschüchtert, angegriffen und strafrechtlich verfolgt.
Amnesty ReportVenezuela23.05.2018 Venezuela 2017/18 In Venezuela herrschte weiterhin sowohl der Ausnahmezustand als auch der seit Januar 2016 mehrmals verlängerte wirtschaftliche Notstand.
Amnesty ReportVenezuela21.05.2017 Venezuela 2017 Die Regierung rief den wirtschaftlichen Notstand, der mehrfach verlängert wurde, sowie den Ausnahmezustand aus. Die Mehrzahl der Personen, die mutmaßlich die Verantwortung für die während der Proteste im Jahr 2014 verübten völkerrechtlichen Verbrechen und Menschenrechtsverletzungen tragen, war noch nicht vor Gericht gestellt worden. In den Gefängnissen herrschten weiterhin Überbelegung und Gewalt. Opfer geschlechtsspezifischer Gewalt standen beim Zugang zur Justiz vor hohen Hürden. Menschenrechtsverteidiger und Journalisten waren häufig Angriffen und Einschüchterungsversuchen sowie Verleumdungskampagnen ausgesetzt. Politische Gegner und Regierungskritiker wurden weiterhin inhaftiert. Berichten zufolge wandten Polizei und Sicherheitskräfte unverhältnismäßige Gewalt an.
Amnesty ReportMauretanien19.05.2017 Mauretanien 2017 Menschenrechtsverteidiger und Regierungsgegner sahen sich politisch motivierter Strafverfolgung ausgesetzt. Insbesondere Organisationen, die sich gegen Sklaverei einsetzten, wurden verfolgt. Die Rechte auf Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit waren eingeschränkt. Folter und andere Misshandlungen in Gewahrsam waren üblich. Bevölkerungsgruppen, die zwei Drittel der Gesamtbevölkerung ausmachten, waren systematischer Diskriminierung ausgesetzt. Extreme Armut war weit verbreitet. Nach wie vor wurde Sklaverei betrieben.
Amnesty ReportGuinea16.05.2017 Guinea 2017 Die Sicherheitskräfte gingen mit exzessiver Gewalt gegen friedliche Demonstrierende vor und schikanierten Menschen, die abweichende Meinungen äußerten. Es wurden Berichte über Folter und andere Misshandlungen bekannt. Nach wie vor genossen die Sicherheitskräfte bei Menschenrechtsverletzungen Straffreiheit. Die Todesstrafe wurde für gewöhnliche Verbrechen abgeschafft. Früh- und Zwangsverheiratungen wurden unter Strafe gestellt.
Amnesty ReportFrankreich16.02.2017 Frankreich 2017 Als Reaktion auf mehrere gewaltsame Anschläge wurde der Ausnahmezustand in Frankreich im Laufe des Jahres 2016 viermal verlängert. Die dadurch möglichen Maßnahmen führten zu einer unangemessenen Einschränkung der Menschenrechte. Im Oktober 2016 räumten die Behörden eine informelle Siedlung in Calais, in der mehr als 6500 Migranten und Asylsuchende lebten.
Amnesty ReportMauretanien07.06.2016 Mauretanien 2016 Im Zuge verschärfter Einschränkungen der Meinungs- und Versammlungsfreiheit wurden drei Männer, die sich gegen Sklaverei eingesetzt hatten, inhaftiert und ein Blogger wegen Abfalls vom Glauben (Apostasie) zum Tode verurteilt; ein neues Gesetz über zivilgesellschaftliche Organisationen bedrohte die Rechte noch zusätzlich. Die Haftbedingungen waren weiterhin sehr schlecht und Folter sowie andere Misshandlungen an der Tagesordnung.
Amnesty ReportGuinea01.06.2016 Guinea 2016 Im Vorfeld der Präsidentschaftswahl wurden Demonstrationen von den Behörden verboten. Zudem gingen die Sicherheitskräfte regelmäßig mit exzessiver Gewalt gegen Demonstrierende vor. Es kam nach wie vor zu willkürlichen Festnahmen, auch von Angehörigen der Opposition. Frauen und Männer wurden wegen ihrer tatsächlichen oder vermeintlichen sexuellen Orientierung festgenommen. Menschenrechtsverletzungen zogen nach wie vor keine strafrechtlichen Konsequenzen nach sich.