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Damit verwandelte sich Ungarn faktisch in ein Land, das Flüchtlingen keinen Schutz mehr bot. Roma waren weiterhin dem Risiko rechtswidriger Zwangsräumungen ausgesetzt und erhielten nur unzureichenden Schutz vor Hassverbrechen. Amnesty ReportVenezuela09.05.2015 Venezuela 2015 Die Sicherheitskräfte lösten Protestveranstaltungen unter Einsatz exzessiver Gewalt auf. Zahlreiche Personen wurden willkürlich festgenommen und ohne Zugang zu Rechtsbeiständen und Ärzten festgehalten. Berichten zufolge wurden Demonstrierende und unbeteiligte Passanten gefoltert und anderweitig misshandelt. Personen, die für den Schutz der Menschenrechte eintraten, waren Einschüchterungsversuchen und Angriffen ausgesetzt. In den Gefängnissen herrschten nach wie vor harte Haftbedingungen. Amnesty ReportBulgarien03.05.2015 Bulgarien 2015 Die Aufnahmebedingungen für Asylsuchende verbesserten sich teilweise, jedoch blieben Bedenken hinsichtlich des Zugangs zum bulgarischen Staatsgebiet sowie der Integration von Flüchtlingen bestehen. Die Behörden sorgten nur unzureichend für eine Verhütung und Aufklärung von Hassverbrechen. Amnesty ReportBulgarien31.05.2016 Bulgarien 2016 Nach wie vor gab es Vorwürfe über Zurückweisungen (Push-Backs) von Flüchtlingen und Migranten durch die Grenzpolizei. Die Aufnahmebedingungen für Asylsuchende blieben schlecht, und es gab keinen Integrationsplan für anerkannte Flüchtlinge. Lokale und überregionale Behörden führten unvermindert rechtswidrige Zwangsräumungen von Roma-Siedlungen durch. Bei der Überarbeitung der Gesetze gegen Hassverbrechen gab es keine Fortschritte. Amnesty ReportFrankreich04.05.2015 Frankreich 2015 Informelle Siedlungen eingewanderter Roma wurden weiterhin zwangsgeräumt. In vielen Fällen wurden die Betroffenen weder vorher informiert, noch bot man ihnen alternative Unterkünfte an. Es gab nach wie vor Zweifel an der Gründlichkeit und Unparteilichkeit der Untersuchungen von Vorwürfen über Misshandlungen durch die Polizei. Nach einer Gesetzesänderung im Jahr 2013 konnten gleichgeschlechtliche Paare heiraten. Amnesty ReportUngarn22.02.2015 Ungarn 2015 Die Regierung lancierte 2014 Verleumdungskampagnen gegen mehrere NGOs wegen angeblicher finanzieller Unregelmäßigkeiten und ordnete Buchprüfungen an. Roma wurden weiterhin von der Polizei diskriminiert und waren hinsichtlich Gesundheitsversorgung und Wohnraum benachteiligt. Amnesty ReportUngarn23.05.2013 Ungarn 2013 Im Berichtsjahr trat eine neue Verfassung in Kraft, von der manche befürchteten, dass sie zu Diskriminierungen führen könnte. Es wurden zahlreiche Vorfälle gemeldet, bei denen rechtsextreme Gruppen Roma schikanierten und einschüchterten. Die Gesetze, auf deren Basis die Medien einer politischen Kontrolle unterworfen waren, bestanden trotz einiger Änderungen fort. Amnesty ReportFrankreich22.05.2013 Frankreich 2013 Zu Vorwürfen wegen Todesfällen in Polizeigewahrsam sowie wegen Folterungen und anderen Misshandlungen durch Polizeibeamte wurden nur ungenügende Ermittlungen durchgeführt, die keine ausreichende Wirkung zeigten. Tausende Roma wurden durch Zwangsräumungen von informellen Siedlungen obdachlos. Das beschleunigte Verfahren für die Prüfung von Asylanträgen entsprach nach wie vor nicht internationalen Standards. Amnesty ReportBulgarien22.05.2013 Bulgarien 2013 Roma wurden auf Gebieten wie Bildung, Arbeit, Gesundheitsversorgung und Wohnen unvermindert diskriminiert. Die Haftbedingungen blieben hinter internationalen Menschenrechtsstandards zurück. Homophobe Gewalt war nach wie vor verbreitet. 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Amnesty ReportUngarn17.02.2016 Ungarn 2016 Ungarn errichtete 2015 entlang seiner südlichen Grenzen Zäune, erklärte die "illegale" Einreise in sein Hoheitsgebiet zur Straftat und beschleunigte die Rückführung von Asylsuchenden und Flüchtlingen nach Serbien. Damit verwandelte sich Ungarn faktisch in ein Land, das Flüchtlingen keinen Schutz mehr bot. Roma waren weiterhin dem Risiko rechtswidriger Zwangsräumungen ausgesetzt und erhielten nur unzureichenden Schutz vor Hassverbrechen.
Amnesty ReportVenezuela09.05.2015 Venezuela 2015 Die Sicherheitskräfte lösten Protestveranstaltungen unter Einsatz exzessiver Gewalt auf. Zahlreiche Personen wurden willkürlich festgenommen und ohne Zugang zu Rechtsbeiständen und Ärzten festgehalten. Berichten zufolge wurden Demonstrierende und unbeteiligte Passanten gefoltert und anderweitig misshandelt. Personen, die für den Schutz der Menschenrechte eintraten, waren Einschüchterungsversuchen und Angriffen ausgesetzt. In den Gefängnissen herrschten nach wie vor harte Haftbedingungen.
Amnesty ReportBulgarien03.05.2015 Bulgarien 2015 Die Aufnahmebedingungen für Asylsuchende verbesserten sich teilweise, jedoch blieben Bedenken hinsichtlich des Zugangs zum bulgarischen Staatsgebiet sowie der Integration von Flüchtlingen bestehen. Die Behörden sorgten nur unzureichend für eine Verhütung und Aufklärung von Hassverbrechen.
Amnesty ReportBulgarien31.05.2016 Bulgarien 2016 Nach wie vor gab es Vorwürfe über Zurückweisungen (Push-Backs) von Flüchtlingen und Migranten durch die Grenzpolizei. Die Aufnahmebedingungen für Asylsuchende blieben schlecht, und es gab keinen Integrationsplan für anerkannte Flüchtlinge. Lokale und überregionale Behörden führten unvermindert rechtswidrige Zwangsräumungen von Roma-Siedlungen durch. Bei der Überarbeitung der Gesetze gegen Hassverbrechen gab es keine Fortschritte.
Amnesty ReportFrankreich04.05.2015 Frankreich 2015 Informelle Siedlungen eingewanderter Roma wurden weiterhin zwangsgeräumt. In vielen Fällen wurden die Betroffenen weder vorher informiert, noch bot man ihnen alternative Unterkünfte an. Es gab nach wie vor Zweifel an der Gründlichkeit und Unparteilichkeit der Untersuchungen von Vorwürfen über Misshandlungen durch die Polizei. Nach einer Gesetzesänderung im Jahr 2013 konnten gleichgeschlechtliche Paare heiraten.
Amnesty ReportUngarn22.02.2015 Ungarn 2015 Die Regierung lancierte 2014 Verleumdungskampagnen gegen mehrere NGOs wegen angeblicher finanzieller Unregelmäßigkeiten und ordnete Buchprüfungen an. Roma wurden weiterhin von der Polizei diskriminiert und waren hinsichtlich Gesundheitsversorgung und Wohnraum benachteiligt.
Amnesty ReportUngarn23.05.2013 Ungarn 2013 Im Berichtsjahr trat eine neue Verfassung in Kraft, von der manche befürchteten, dass sie zu Diskriminierungen führen könnte. Es wurden zahlreiche Vorfälle gemeldet, bei denen rechtsextreme Gruppen Roma schikanierten und einschüchterten. Die Gesetze, auf deren Basis die Medien einer politischen Kontrolle unterworfen waren, bestanden trotz einiger Änderungen fort.
Amnesty ReportFrankreich22.05.2013 Frankreich 2013 Zu Vorwürfen wegen Todesfällen in Polizeigewahrsam sowie wegen Folterungen und anderen Misshandlungen durch Polizeibeamte wurden nur ungenügende Ermittlungen durchgeführt, die keine ausreichende Wirkung zeigten. Tausende Roma wurden durch Zwangsräumungen von informellen Siedlungen obdachlos. Das beschleunigte Verfahren für die Prüfung von Asylanträgen entsprach nach wie vor nicht internationalen Standards.
Amnesty ReportBulgarien22.05.2013 Bulgarien 2013 Roma wurden auf Gebieten wie Bildung, Arbeit, Gesundheitsversorgung und Wohnen unvermindert diskriminiert. Die Haftbedingungen blieben hinter internationalen Menschenrechtsstandards zurück. Homophobe Gewalt war nach wie vor verbreitet.