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Amnesty ReportGroßbritannien16.04.2020 Großbritannien und Nordirland 2019 Foltervorwürfe gegen Angehörige der Nachrichtendienste und Streitkräfte wurden nicht umfassend aufgearbeitet. In Nordirland wurden Schwangerschaftsabbrüche entkriminalisiert. Amnesty ReportTschechien16.04.2020 Tschechische Republik 2019 Minderheiten wurden sprachlich weiterhin diskriminiert, das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt wurde nicht ratifiziert. Amnesty ReportGroßbritannien23.05.2018 Großbritannien und Nordirland 2017/18 Frauen in Nordirland hatten weiterhin nur sehr begrenzten Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen. Die Bürgerrechte waren durch die Antiterrorgesetze nach wie vor eingeschränkt. Amnesty ReportFrankreich23.05.2018 Frankreich 2017/18 Der 2015 verhängte Ausnahmezustand wurde im Spätherbst 2017 aufgehoben. Ein neues Gesetz erweiterte die Befugnisse der Behörden, Antiterrormaßnahmen zu ergreifen, die nur vage begründet sein müssen. Amnesty ReportBelgien23.05.2018 Belgien 2017/18 Die Haftbedingungen in den belgischen Gefängnissen waren nach wie vor unzureichend, und Hunderte von Straftätern mit psychischen Erkrankungen und geistigen Behinderungen wurden weiterhin in dafür ungeeigneten Gefängnistrakten festgehalten. Amnesty ReportSchweden20.05.2017 Schweden 2017 Neue Einschränkungen in Bezug auf Aufenthaltsgenehmigungen und Familienzusammenführung für Flüchtlinge sowie andere unter Schutz stehende Personen traten in Kraft. Angehörige der Gemeinschaft der Roma und der Samen wurden weiterhin diskriminiert. Ein parlamentarischer Ausschuss veröffentlichte Empfehlungen, um unzureichende Gesetze über Vergewaltigung zu reformieren. Amnesty ReportFrankreich16.02.2017 Frankreich 2017 Als Reaktion auf mehrere gewaltsame Anschläge wurde der Ausnahmezustand in Frankreich im Laufe des Jahres 2016 viermal verlängert. Die dadurch möglichen Maßnahmen führten zu einer unangemessenen Einschränkung der Menschenrechte. Im Oktober 2016 räumten die Behörden eine informelle Siedlung in Calais, in der mehr als 6500 Migranten und Asylsuchende lebten. Amnesty ReportDeutschland16.02.2017 Deutschland 2017 Die Behörden unternahmen erhebliche Anstrengungen, um die große Zahl Asylsuchender, die 2015 nach Deutschland gekommen waren, unterzubringen und ihre Anträge zu bearbeiten. Die Regierung verabschiedete jedoch auch mehrere Gesetze, die die Rechte von Asylsuchenden und geflüchteten Menschen einschränkten, u. a. in Bezug auf die Familienzusammenführung. Die Zahl rassistischer Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte blieb hoch, und die Behörden ergriffen keine wirksamen Gegenmaßnahmen. 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Amnesty ReportFrankreich16.04.2020 Frankreich 2019 Das Recht auf Versammlungsfreiheit wurde eingeschränkt, die Polizei ging hart gegen Demonstrierende vor. Die Waffenexporte in Konfliktregionen liefen weiter.
Amnesty ReportGroßbritannien16.04.2020 Großbritannien und Nordirland 2019 Foltervorwürfe gegen Angehörige der Nachrichtendienste und Streitkräfte wurden nicht umfassend aufgearbeitet. In Nordirland wurden Schwangerschaftsabbrüche entkriminalisiert.
Amnesty ReportTschechien16.04.2020 Tschechische Republik 2019 Minderheiten wurden sprachlich weiterhin diskriminiert, das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt wurde nicht ratifiziert.
Amnesty ReportGroßbritannien23.05.2018 Großbritannien und Nordirland 2017/18 Frauen in Nordirland hatten weiterhin nur sehr begrenzten Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen. Die Bürgerrechte waren durch die Antiterrorgesetze nach wie vor eingeschränkt.
Amnesty ReportFrankreich23.05.2018 Frankreich 2017/18 Der 2015 verhängte Ausnahmezustand wurde im Spätherbst 2017 aufgehoben. Ein neues Gesetz erweiterte die Befugnisse der Behörden, Antiterrormaßnahmen zu ergreifen, die nur vage begründet sein müssen.
Amnesty ReportBelgien23.05.2018 Belgien 2017/18 Die Haftbedingungen in den belgischen Gefängnissen waren nach wie vor unzureichend, und Hunderte von Straftätern mit psychischen Erkrankungen und geistigen Behinderungen wurden weiterhin in dafür ungeeigneten Gefängnistrakten festgehalten.
Amnesty ReportSchweden20.05.2017 Schweden 2017 Neue Einschränkungen in Bezug auf Aufenthaltsgenehmigungen und Familienzusammenführung für Flüchtlinge sowie andere unter Schutz stehende Personen traten in Kraft. Angehörige der Gemeinschaft der Roma und der Samen wurden weiterhin diskriminiert. Ein parlamentarischer Ausschuss veröffentlichte Empfehlungen, um unzureichende Gesetze über Vergewaltigung zu reformieren.
Amnesty ReportFrankreich16.02.2017 Frankreich 2017 Als Reaktion auf mehrere gewaltsame Anschläge wurde der Ausnahmezustand in Frankreich im Laufe des Jahres 2016 viermal verlängert. Die dadurch möglichen Maßnahmen führten zu einer unangemessenen Einschränkung der Menschenrechte. Im Oktober 2016 räumten die Behörden eine informelle Siedlung in Calais, in der mehr als 6500 Migranten und Asylsuchende lebten.
Amnesty ReportDeutschland16.02.2017 Deutschland 2017 Die Behörden unternahmen erhebliche Anstrengungen, um die große Zahl Asylsuchender, die 2015 nach Deutschland gekommen waren, unterzubringen und ihre Anträge zu bearbeiten. Die Regierung verabschiedete jedoch auch mehrere Gesetze, die die Rechte von Asylsuchenden und geflüchteten Menschen einschränkten, u. a. in Bezug auf die Familienzusammenführung. Die Zahl rassistischer Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte blieb hoch, und die Behörden ergriffen keine wirksamen Gegenmaßnahmen.