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Die israelische Armee hielt an der drakonischen Einschränkung der Bewegungsfreiheit der palästinensischen Bevölkerung in den besetzten Gebieten fest. Die Blockade des Gazastreifens verschlimmerte die humanitäre Krise und schnitt die gesamte Bevölkerung von 1,5 Mio. Menschen praktisch von der Außenwelt ab. Die israelischen Behörden verweigerten oder verzögerten die Anträge auf Ausreisegenehmigung von Hunderten von Palästinensern, die eine spezielle medizinische Behandlung benötigten. Amnesty ReportZypern20.05.2010 Zypern 2010 Trotz neuer Gesetzgebung ging 2009 der Handel mit Frauen zum Zweck ihrer sexuellen Ausbeutung weiter. Ein Gericht sprach sechs Polizisten von der Anklage frei, im Jahr 2005 zwei Studierende mit Schlägen misshandelt zu haben. Im November traten Änderungen des Flüchtlingsrechts in Kraft. Amnesty ReportKirgisistan19.05.2010 Kirgisistan 2010 Das Recht auf freie Meinungsäußerung blieb 2009 eingeschränkt. Drei Menschenrechtsverteidiger wurden des Landes verwiesen. Die Sicherheitskräfte begingen bei Antiterrormaßnahmen Folterungen und andere Misshandlungen. Amnesty ReportIsrael und bes. Gebiete19.05.2010 Israel und besetzte Gebiete 2010 Am 18. Januar 2009 endete eine 22 Tage andauernde Militäroffensive der israelischen Streitkräfte im Gazastreifen. Die unter dem Codenamen Operation "Gegossenes Blei" (Cast Lead) geführte Offensive war mit Kriegsverbrechen und schwerwiegenden Verletzungen des humanitären Völkerrechts einhergegangen. Amnesty ReportGuinea-Bissau18.05.2010 Guinea-Bissau 2010 Die Ermordung hochrangiger Politiker und Militärs, darunter im März Präsident João Bernardo "Nino" Vieira, verschärfte die instabile politische Situation noch weiter. Die Wahlen im Juni 2009 trugen zu einer gewissen Stabilisierung bei. Das Militär mischte sich sowohl in die Regierung als auch in das Justizsystem des Landes ein. Amnesty ReportGuinea-Bissau22.05.2009 Guinea-Bissau 2009 Desolate Wirtschaftsbedingungen und Drogenhandel bedrohten weiterhin die fragile politische und soziale Stabilität des Landes. Es gab Berichte über Putschversuche. Journalisten und Justizbeamte erhielten Morddrohungen im Zusammenhang mit der Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeiten. Anstrengungen wurden unternommen, um den Kinderhandel zu bekämpfen. Amnesty ReportIsrael und bes. Gebiete20.05.2009 Israel und besetzte palästinensische Gebiete 2009 Am 27. Dezember 2008 begannen israelische Streitkräfte im Gazastreifen unter dem Codenamen "Operation Cast Lead" eine Militäroffensive beispiellosen Ausmaßes. Dabei wurden zahlreiche Zivilisten getötet, Häuser und anderes privates Eigentum zerstört. Bereits zu einem früheren Zeitpunkt war die Anzahl der Zivilisten und anderer Personen, die sowohl von den israelischen Streitkräften als auch von palästinensischen bewaffneten Gruppierungen in Israel und in den besetzten Gebieten getötet wurden, dramatisch angestiegen, bevor im Juni eine Waffenruhe in Kraft trat. In der ersten Jahreshälfte wurden 425 Palästinenser getötet, darunter etwa 70 Kinder. Israelische Soldaten und Siedler, die sich schwerer Vergehen gegen Palästinenser schuldig gemacht hatten, gingen in den meisten Fällen straflos aus. Die israelischen Streitkräfte nahmen Hunderte von Palästinensern fest. Es gab zahlreiche Berichte über Folterungen und Misshandlungen, doch wurden diese Vorwürfe nur sehr selten untersucht. Etwa 8000 Palästinenser befanden sich weiterhin in israelischen Gefängnissen, viele von ihnen nach unfairen Militärprozessen. Amnesty ReportKirgisistan20.05.2009 Kirgisistan 2009 Neue Gesetze schränkten die Rechte auf Religions- und Versammlungsfreiheit rigoros ein. Flüchtlinge und Asylsuchende aus Usbekistan sahen sich weiterhin der Gefahr von Entführungen und Abschiebungen ausgesetzt. Amnesty ReportZypern12.05.2009 Zypern 2009 Die im Februar 2008 neu gewählte Regierung versprach eine Reihe politischer Veränderungen mit dem Ziel einer stärkeren Achtung der Menschenrechte. Es wurde betont, dass insbesondere in Bezug auf die Rechte von Migranten sowie die Maßnahmen zur Eindämmung des Menschenhandels Verbesserungen erreicht werden sollen. Der UN-Ausschuss für vermisste Personen setzte seine Arbeit fort, Opfer des inter-ethnischen Konflikts, die seit 1963 vermisst werden, zu exhumieren und zu identifizieren. In zwei Fällen bestand weiterhin die Sorge, die Behörden könnten nicht in der Lage sein, effektive, gründliche und unparteiische Untersuchungen durchzuführen. 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Amnesty ReportIsrael und bes. Gebiete09.05.2011 Israel und besetzte palästinensische Gebiete 2011 Der im Januar 2009 zwischen den israelischen Streitkräften und bewaffneten palästinensischen Gruppierungen vereinbarte Waffenstillstand wurde 2010 weitgehend eingehalten. Die israelische Armee hielt an der drakonischen Einschränkung der Bewegungsfreiheit der palästinensischen Bevölkerung in den besetzten Gebieten fest. Die Blockade des Gazastreifens verschlimmerte die humanitäre Krise und schnitt die gesamte Bevölkerung von 1,5 Mio. Menschen praktisch von der Außenwelt ab. Die israelischen Behörden verweigerten oder verzögerten die Anträge auf Ausreisegenehmigung von Hunderten von Palästinensern, die eine spezielle medizinische Behandlung benötigten.
Amnesty ReportZypern20.05.2010 Zypern 2010 Trotz neuer Gesetzgebung ging 2009 der Handel mit Frauen zum Zweck ihrer sexuellen Ausbeutung weiter. Ein Gericht sprach sechs Polizisten von der Anklage frei, im Jahr 2005 zwei Studierende mit Schlägen misshandelt zu haben. Im November traten Änderungen des Flüchtlingsrechts in Kraft.
Amnesty ReportKirgisistan19.05.2010 Kirgisistan 2010 Das Recht auf freie Meinungsäußerung blieb 2009 eingeschränkt. Drei Menschenrechtsverteidiger wurden des Landes verwiesen. Die Sicherheitskräfte begingen bei Antiterrormaßnahmen Folterungen und andere Misshandlungen.
Amnesty ReportIsrael und bes. Gebiete19.05.2010 Israel und besetzte Gebiete 2010 Am 18. Januar 2009 endete eine 22 Tage andauernde Militäroffensive der israelischen Streitkräfte im Gazastreifen. Die unter dem Codenamen Operation "Gegossenes Blei" (Cast Lead) geführte Offensive war mit Kriegsverbrechen und schwerwiegenden Verletzungen des humanitären Völkerrechts einhergegangen.
Amnesty ReportGuinea-Bissau18.05.2010 Guinea-Bissau 2010 Die Ermordung hochrangiger Politiker und Militärs, darunter im März Präsident João Bernardo "Nino" Vieira, verschärfte die instabile politische Situation noch weiter. Die Wahlen im Juni 2009 trugen zu einer gewissen Stabilisierung bei. Das Militär mischte sich sowohl in die Regierung als auch in das Justizsystem des Landes ein.
Amnesty ReportGuinea-Bissau22.05.2009 Guinea-Bissau 2009 Desolate Wirtschaftsbedingungen und Drogenhandel bedrohten weiterhin die fragile politische und soziale Stabilität des Landes. Es gab Berichte über Putschversuche. Journalisten und Justizbeamte erhielten Morddrohungen im Zusammenhang mit der Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeiten. Anstrengungen wurden unternommen, um den Kinderhandel zu bekämpfen.
Amnesty ReportIsrael und bes. Gebiete20.05.2009 Israel und besetzte palästinensische Gebiete 2009 Am 27. Dezember 2008 begannen israelische Streitkräfte im Gazastreifen unter dem Codenamen "Operation Cast Lead" eine Militäroffensive beispiellosen Ausmaßes. Dabei wurden zahlreiche Zivilisten getötet, Häuser und anderes privates Eigentum zerstört. Bereits zu einem früheren Zeitpunkt war die Anzahl der Zivilisten und anderer Personen, die sowohl von den israelischen Streitkräften als auch von palästinensischen bewaffneten Gruppierungen in Israel und in den besetzten Gebieten getötet wurden, dramatisch angestiegen, bevor im Juni eine Waffenruhe in Kraft trat. In der ersten Jahreshälfte wurden 425 Palästinenser getötet, darunter etwa 70 Kinder. Israelische Soldaten und Siedler, die sich schwerer Vergehen gegen Palästinenser schuldig gemacht hatten, gingen in den meisten Fällen straflos aus. Die israelischen Streitkräfte nahmen Hunderte von Palästinensern fest. Es gab zahlreiche Berichte über Folterungen und Misshandlungen, doch wurden diese Vorwürfe nur sehr selten untersucht. Etwa 8000 Palästinenser befanden sich weiterhin in israelischen Gefängnissen, viele von ihnen nach unfairen Militärprozessen.
Amnesty ReportKirgisistan20.05.2009 Kirgisistan 2009 Neue Gesetze schränkten die Rechte auf Religions- und Versammlungsfreiheit rigoros ein. Flüchtlinge und Asylsuchende aus Usbekistan sahen sich weiterhin der Gefahr von Entführungen und Abschiebungen ausgesetzt.
Amnesty ReportZypern12.05.2009 Zypern 2009 Die im Februar 2008 neu gewählte Regierung versprach eine Reihe politischer Veränderungen mit dem Ziel einer stärkeren Achtung der Menschenrechte. Es wurde betont, dass insbesondere in Bezug auf die Rechte von Migranten sowie die Maßnahmen zur Eindämmung des Menschenhandels Verbesserungen erreicht werden sollen. Der UN-Ausschuss für vermisste Personen setzte seine Arbeit fort, Opfer des inter-ethnischen Konflikts, die seit 1963 vermisst werden, zu exhumieren und zu identifizieren. In zwei Fällen bestand weiterhin die Sorge, die Behörden könnten nicht in der Lage sein, effektive, gründliche und unparteiische Untersuchungen durchzuführen.