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Hunderte Menschen wurden getötet, häufig allein aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit oder vermuteten politischen Orientierung. Frauen und Heranwachsende waren Opfer sexueller Gewalt einschließlich Vergewaltigungen. Hunderttausende Menschen mussten ihre Heimat verlassen und in anderen Landesteilen oder in den Nachbarländern - vor allem in Liberia - Zuflucht suchen. Beide Konfliktparteien verübten Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Der Internationale Strafgerichtshof (International Criminal Court - ICC) nahm im Oktober 2011 die Untersuchung einiger Fälle auf. Amnesty ReportLibyen03.05.2012 Libyen 2012 Sicherheitskräfte des libyschen Staatschefs Mu'ammar al-Gaddafi töteten und verletzten mehrere Tausend Menschen, unter ihnen auch friedliche Demonstrierende und Passanten, nachdem Mitte Februar 2011 Proteste ausgebrochen waren, die sich zu einem rund achtmonatigen bewaffneten Konflikt ausweiteten. Im Verlauf des Konflikts griffen internationale Streitkräfte, die im Rahmen eines UN-Mandats die Zivilbevölkerung schützen sollten, Gaddafis Truppen aus der Luft an und trugen dazu bei, dass die oppositionellen Kräfte die Oberhand gewinnen konnten. Die Truppen Gaddafis beschossen Wohngegenden mit Mörsern, Artillerie und Raketen und setzten Antipersonenminen, Streumunition und andere Waffen ein. Diese wahllosen Angriffe kosteten vor allem in Misrata, der drittgrößten Stadt Libyens, zahlreiche Zivilpersonen das Leben. Tausende Menschen wurden von Gaddafis Sicherheitskräften entführt, gefoltert oder anderweitig misshandelt. Gefangengenommene oppositionelle Kämpfer und andere Personen fielen außergerichtlichen Hinrichtungen zum Opfer. Die Streitkräfte der Opposition feuerten ebenfalls Raketen und andere unterschiedslos wirkende Waffen in Wohngebiete. Der Nationale Übergangsrat (National Transitional Council - NTC), ein Ende Februar gegründeter loser Zusammenschluss von Oppositionellen gegen Staatschef al-Gaddafi, übte zwar ab Ende August die Kontrolle über einen Großteil des Landes aus, es gelang ihm aber nicht, die Milizen in den Griff zu bekommen, die sich im Laufe des Konflikts gebildet hatten. Während der bewaffneten Auseinandersetzungen wurden auf beiden Seiten Kriegsverbrechen und Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht und die Menschenrechte begangen, die zu dem düsteren Erbe an Menschenrechtsverletzungen aus den vergangenen Jahren hinzugezählt werden müssen. Durch den Konflikt verstärkten sich rassistische Tendenzen und eine bereits bestehende Fremdenfeindlichkeit. Oppositionelle Milizen nahmen Tausende vermeintlicher Gaddafi-Anhänger, Soldaten und mutmaßliche "afrikanische Söldner" gefangen. Viele von ihnen wurden in der Haft geschlagen und misshandelt. Sie wurden ohne Anklageerhebung und Gerichtsverfahren festgehalten und hatten selbst Ende 2011, Monate nach dem Ende der Kampfhandlungen, keine Möglichkeit, die Rechtmäßigkeit ihrer Haft anzufechten. Zahlreiche weitere mutmaßliche Unterstützer von Mu'ammar al-Gaddafi wurden bei ihrer Festnahme durch oppositionelle Kämpfer oder unmittelbar danach getötet. Unter den Opfern befanden sich auch der gestürzte libysche Staatschef selbst und einer seiner Söhne. Oppositionelle Kräfte plünderten und brandschatzten Häuser und verübten Vergeltungsmaßnahmen und Racheakte an mutmaßlichen Gaddafi-Anhängern. Hunderttausende Menschen ergriffen aufgrund des Konflikts die Flucht. Sie suchten an anderen Orten innerhalb des Landes oder in den Nachbarländern Zuflucht. Dadurch wurden größere Evakuierungen ausländischer Staatsangehöriger ausgelöst. Die Verantwortlichen für schwere Menschenrechtsverletzungen der Vergangenheit gingen weiterhin straffrei aus. Dasselbe galt für die fortdauernden Verstöße durch Milizen. Frauen wurden nach wie vor durch die Gesetzgebung sowie im täglichen Leben diskriminiert. Amnesty ReportCôte d'Ivoire11.05.2011 Côte d'Ivoire 2011 Nach den Präsidentschaftswahlen im November 2010, die zu einer politischen Pattsituation führten, verschärfte sich die Situation im Land dramatisch. Es kam zu schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen, die zumeist von Sicherheitskräften verübt wurden, die aufseiten des bisherigen Präsidenten Laurent Gbagbo standen. Zahlreiche Personen wurden getötet, inhaftiert, entführt oder fielen dem "Verschwindenlassen" zum Opfer. Tausende Menschen flohen in benachbarte Länder oder wurden zu Binnenflüchtlingen im eigenen Land. Angehörige der Neuen Kräfte (Forces Nouvelles - FN), einem politischen Bündnis bewaffneter Oppositionsgruppen, das seit September 2002 den Norden des Landes kontrolliert, begingen auch 2010 immer wieder Menschenrechtsverstöße. Vor allem an Straßensperren kam es weiterhin häufig zu Drangsalierungen und tätlichen Übergriffen. Amnesty ReportSudan11.05.2011 Sudan 2011 In Darfur und im Südsudan litten Hunderttausende von Zivilpersonen weiterhin unter den Auswirkungen des bewaffneten Konflikts und unter dem eingeschränkten Zugang zu humanitärer Hilfe. Der Konflikt in Darfur verschärfte sich weiter. Angriffe auf Dörfer führten dazu, dass sich die Zahl der Vertriebenen noch um mehrere tausend Menschen erhöhte. In den Lagern der Vertriebenen und in deren näherer Umgebung war sexuelle Gewalt gegen Frauen nach wie vor an der Tagesordnung. Entführungen sowie Angriffe auf Konvois mit humanitären Hilfslieferungen nahmen zu. Amnesty ReportLibyen10.05.2011 Libyen 2011 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit blieben 2010 stark eingeschränkt. Die Behörden unterdrückten jegliche abweichende politische Meinung. Hunderte von Gefangenen waren aus Sicherheitsgründen weiterhin willkürlich inhaftiert. Dazu gehörten auch Personen, die von Gerichten freigesprochen worden waren oder ihre Strafe bereits verbüßt hatten. Amnesty ReportSudan20.05.2010 Sudan 2010 Weit verbreitete Menschenrechtsverstöße durch die Regierung und bewaffnete Gruppen waren auch 2009 nach wie vor an der Tagesordnung. Der Konflikt in Darfur war zwar weniger intensiv als in den Vorjahren, setzte sich jedoch fort, wobei Verletzungen des humanitären Völkerrechts durch alle Konfliktparteien zu verzeichnen waren. Amnesty ReportLibyen19.05.2010 Libyen 2010 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit blieben stark eingeschränkt. Die Behörden zeigten wenig Toleranz gegenüber abweichenden politischen Meinungen. Personen, die Kritik an der Menschenrechtspolitik der Regierung übten, wurden bestraft. Amnesty ReportCôte d'Ivoire18.05.2010 Côte d'Ivoire 2010 Die ursprünglich für 2005 angesetzten Präsidentschaftswahlen wurden erneut verschoben. Sicherheitskräfte der Regierung sowie der Neuen Kräfte (Forces Nouvelles - FN), einem politischen Bündnis bewaffneter Oppositionsgruppen, das seit September 2002 den Norden des Landes kontrolliert, waren auch 2009 für Menschenrechtsverstöße verantwortlich. Amnesty ReportCôte d'Ivoire25.05.2009 Côte d'Ivoire 2009 Da es bei der Registrierung von Wahlberechtigten und der Entwaffnung der Milizen zu Verzögerungen kam, wurden die Präsidentschaftswahlen, die ursprünglich für das Jahr 2005 angesetzt waren, erneut verschoben. Der UN-Sicherheitsrat beschloss den Verbleib der internationalen Friedenstruppen bis nach dem Abschluss der Präsidentschaftswahlen und verlängerte das Waffenembargo sowie gezielte Sanktionen. Bei der Auflösung von Protesten gegen die steigenden Lebenshaltungskosten gingen die Sicherheitskräfte mit exzessiver Gewalt vor. 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Amnesty ReportCôte d'Ivoire04.05.2012 Côte d'Ivoire 2012 Die Gewalt nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen im November 2010 löste in humanitärer und menschenrechtlicher Hinsicht die schwerste Krise in Côte d'Ivoire seit der faktischen Teilung des Landes im September 2002 aus. Hunderte Menschen wurden getötet, häufig allein aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit oder vermuteten politischen Orientierung. Frauen und Heranwachsende waren Opfer sexueller Gewalt einschließlich Vergewaltigungen. Hunderttausende Menschen mussten ihre Heimat verlassen und in anderen Landesteilen oder in den Nachbarländern - vor allem in Liberia - Zuflucht suchen. Beide Konfliktparteien verübten Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Der Internationale Strafgerichtshof (International Criminal Court - ICC) nahm im Oktober 2011 die Untersuchung einiger Fälle auf.
Amnesty ReportLibyen03.05.2012 Libyen 2012 Sicherheitskräfte des libyschen Staatschefs Mu'ammar al-Gaddafi töteten und verletzten mehrere Tausend Menschen, unter ihnen auch friedliche Demonstrierende und Passanten, nachdem Mitte Februar 2011 Proteste ausgebrochen waren, die sich zu einem rund achtmonatigen bewaffneten Konflikt ausweiteten. Im Verlauf des Konflikts griffen internationale Streitkräfte, die im Rahmen eines UN-Mandats die Zivilbevölkerung schützen sollten, Gaddafis Truppen aus der Luft an und trugen dazu bei, dass die oppositionellen Kräfte die Oberhand gewinnen konnten. Die Truppen Gaddafis beschossen Wohngegenden mit Mörsern, Artillerie und Raketen und setzten Antipersonenminen, Streumunition und andere Waffen ein. Diese wahllosen Angriffe kosteten vor allem in Misrata, der drittgrößten Stadt Libyens, zahlreiche Zivilpersonen das Leben. Tausende Menschen wurden von Gaddafis Sicherheitskräften entführt, gefoltert oder anderweitig misshandelt. Gefangengenommene oppositionelle Kämpfer und andere Personen fielen außergerichtlichen Hinrichtungen zum Opfer. Die Streitkräfte der Opposition feuerten ebenfalls Raketen und andere unterschiedslos wirkende Waffen in Wohngebiete. Der Nationale Übergangsrat (National Transitional Council - NTC), ein Ende Februar gegründeter loser Zusammenschluss von Oppositionellen gegen Staatschef al-Gaddafi, übte zwar ab Ende August die Kontrolle über einen Großteil des Landes aus, es gelang ihm aber nicht, die Milizen in den Griff zu bekommen, die sich im Laufe des Konflikts gebildet hatten. Während der bewaffneten Auseinandersetzungen wurden auf beiden Seiten Kriegsverbrechen und Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht und die Menschenrechte begangen, die zu dem düsteren Erbe an Menschenrechtsverletzungen aus den vergangenen Jahren hinzugezählt werden müssen. Durch den Konflikt verstärkten sich rassistische Tendenzen und eine bereits bestehende Fremdenfeindlichkeit. Oppositionelle Milizen nahmen Tausende vermeintlicher Gaddafi-Anhänger, Soldaten und mutmaßliche "afrikanische Söldner" gefangen. Viele von ihnen wurden in der Haft geschlagen und misshandelt. Sie wurden ohne Anklageerhebung und Gerichtsverfahren festgehalten und hatten selbst Ende 2011, Monate nach dem Ende der Kampfhandlungen, keine Möglichkeit, die Rechtmäßigkeit ihrer Haft anzufechten. Zahlreiche weitere mutmaßliche Unterstützer von Mu'ammar al-Gaddafi wurden bei ihrer Festnahme durch oppositionelle Kämpfer oder unmittelbar danach getötet. Unter den Opfern befanden sich auch der gestürzte libysche Staatschef selbst und einer seiner Söhne. Oppositionelle Kräfte plünderten und brandschatzten Häuser und verübten Vergeltungsmaßnahmen und Racheakte an mutmaßlichen Gaddafi-Anhängern. Hunderttausende Menschen ergriffen aufgrund des Konflikts die Flucht. Sie suchten an anderen Orten innerhalb des Landes oder in den Nachbarländern Zuflucht. Dadurch wurden größere Evakuierungen ausländischer Staatsangehöriger ausgelöst. Die Verantwortlichen für schwere Menschenrechtsverletzungen der Vergangenheit gingen weiterhin straffrei aus. Dasselbe galt für die fortdauernden Verstöße durch Milizen. Frauen wurden nach wie vor durch die Gesetzgebung sowie im täglichen Leben diskriminiert.
Amnesty ReportCôte d'Ivoire11.05.2011 Côte d'Ivoire 2011 Nach den Präsidentschaftswahlen im November 2010, die zu einer politischen Pattsituation führten, verschärfte sich die Situation im Land dramatisch. Es kam zu schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen, die zumeist von Sicherheitskräften verübt wurden, die aufseiten des bisherigen Präsidenten Laurent Gbagbo standen. Zahlreiche Personen wurden getötet, inhaftiert, entführt oder fielen dem "Verschwindenlassen" zum Opfer. Tausende Menschen flohen in benachbarte Länder oder wurden zu Binnenflüchtlingen im eigenen Land. Angehörige der Neuen Kräfte (Forces Nouvelles - FN), einem politischen Bündnis bewaffneter Oppositionsgruppen, das seit September 2002 den Norden des Landes kontrolliert, begingen auch 2010 immer wieder Menschenrechtsverstöße. Vor allem an Straßensperren kam es weiterhin häufig zu Drangsalierungen und tätlichen Übergriffen.
Amnesty ReportSudan11.05.2011 Sudan 2011 In Darfur und im Südsudan litten Hunderttausende von Zivilpersonen weiterhin unter den Auswirkungen des bewaffneten Konflikts und unter dem eingeschränkten Zugang zu humanitärer Hilfe. Der Konflikt in Darfur verschärfte sich weiter. Angriffe auf Dörfer führten dazu, dass sich die Zahl der Vertriebenen noch um mehrere tausend Menschen erhöhte. In den Lagern der Vertriebenen und in deren näherer Umgebung war sexuelle Gewalt gegen Frauen nach wie vor an der Tagesordnung. Entführungen sowie Angriffe auf Konvois mit humanitären Hilfslieferungen nahmen zu.
Amnesty ReportLibyen10.05.2011 Libyen 2011 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit blieben 2010 stark eingeschränkt. Die Behörden unterdrückten jegliche abweichende politische Meinung. Hunderte von Gefangenen waren aus Sicherheitsgründen weiterhin willkürlich inhaftiert. Dazu gehörten auch Personen, die von Gerichten freigesprochen worden waren oder ihre Strafe bereits verbüßt hatten.
Amnesty ReportSudan20.05.2010 Sudan 2010 Weit verbreitete Menschenrechtsverstöße durch die Regierung und bewaffnete Gruppen waren auch 2009 nach wie vor an der Tagesordnung. Der Konflikt in Darfur war zwar weniger intensiv als in den Vorjahren, setzte sich jedoch fort, wobei Verletzungen des humanitären Völkerrechts durch alle Konfliktparteien zu verzeichnen waren.
Amnesty ReportLibyen19.05.2010 Libyen 2010 Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit blieben stark eingeschränkt. Die Behörden zeigten wenig Toleranz gegenüber abweichenden politischen Meinungen. Personen, die Kritik an der Menschenrechtspolitik der Regierung übten, wurden bestraft.
Amnesty ReportCôte d'Ivoire18.05.2010 Côte d'Ivoire 2010 Die ursprünglich für 2005 angesetzten Präsidentschaftswahlen wurden erneut verschoben. Sicherheitskräfte der Regierung sowie der Neuen Kräfte (Forces Nouvelles - FN), einem politischen Bündnis bewaffneter Oppositionsgruppen, das seit September 2002 den Norden des Landes kontrolliert, waren auch 2009 für Menschenrechtsverstöße verantwortlich.
Amnesty ReportCôte d'Ivoire25.05.2009 Côte d'Ivoire 2009 Da es bei der Registrierung von Wahlberechtigten und der Entwaffnung der Milizen zu Verzögerungen kam, wurden die Präsidentschaftswahlen, die ursprünglich für das Jahr 2005 angesetzt waren, erneut verschoben. Der UN-Sicherheitsrat beschloss den Verbleib der internationalen Friedenstruppen bis nach dem Abschluss der Präsidentschaftswahlen und verlängerte das Waffenembargo sowie gezielte Sanktionen. Bei der Auflösung von Protesten gegen die steigenden Lebenshaltungskosten gingen die Sicherheitskräfte mit exzessiver Gewalt vor.